Migrationsdebatte muss versachlicht werden

Im Schulterschluss mit Brandenburg hat die Thüringer Integrationsbeauftragte Mirjam Kruppa einen online-Aufruf gestartet, der eine Versachlichung der Migrationsdebatte fordert...

„Mich besorgt der Trend, in der Restriktionen gegenüber Geflüchteten eine Lösung auf die komplexen gesellschaftlichen Herausforderungen unserer Zeit zu sehen“ erklärt Kruppa. „Die zunehmend populistische und nationalistische Rhetorik halte ich für brandgefährlich“, so die Beauftragte. Dafür möchte sie sensibilisieren und schließt mit ihrer Amtskollegin in Brandenburg, Frau Dr. Doris Lemmermeier, ein breites Bündnis unter dem Motto „#menschlichbleiben“.

„Die zunehmende Einschränkung der Rechte und Freiheiten Geflüchteter beeinträchtigt ihre Möglichkeiten der Lebensgestaltung massiv. Das ist für die Betroffenen extrem belastend. Darüber hinaus erlebe, ich wie die Art, Politik auf dem Rücken von Geflüchteten auszutragen all jenen zu schaffen macht, die sich tagtäglich für deren Integration einsetzen“, beschreibt Mirjam Kruppa ihre Erfahrung. Deshalb sei es den beiden Beauftragten wichtig, klarzustellen: Wir haben nicht ein Migrationsproblem, sondern eine Fülle von Herausforderungen, die zu diskutieren sind: Klimawandel, Energieversorgung, soziales Gefüge, demographischer Wandel, Arbeits- und Fachkräftemangel. Für all diese konkreten Probleme brauche es konstruktive Lösungen. „Was es nicht braucht, ist die Stigmatisierung von Menschen.“ heißt es in den Aufrufen aus Brandenburg und Thüringen.

In Bezug auf den Freistaat stellt der Aufruf klar: 2022 wurden in Thüringen insgesamt 39.000 Menschen aufgenommen, darunter rund 32.000 Schutzsuchende aus der Ukraine. Seit 2023 wurden bislang etwa 14.000 Schutzsuchende aufgenommen. Das entspricht etwa 0,66 Prozent der thüringischen Bevölkerung.

„Diesen Geflüchteten in erster Linie als Menschen zu begegnen und nicht als Probleme, ist Teil der Lösung“, ist Mirjam Kruppa überzeugt. Ihren Aufruf tragen rund 30 Erstunterzeichnende aus Zivilgesellschaft und Politik mit.

Brandenburg hat bereits Anfang November einen entsprechenden Aufruf gestartet, den innerhalb kurzer Zeit über tausend Menschen unterzeichnet haben. Die Brandenburger Integrationsbeauftragte Dr. Doris Lemmermeier begrüßt, dass Thüringen sich der Initiative anschließt: „Ich freue mich sehr, dass auch in Thüringen der Aufruf gestartet wird. Damit geben unsere beiden Bundesländer ein deutliches Signal, dass viele Menschen mit der zunehmend populistischen Rhetorik nicht einverstanden sind. Sie wünschen sich einen sachlichen Diskurs zum Thema Migration und Flucht. Den Aufruf haben in Brandenburg Wohlfahrtsverbände, Ehrenamtliche, Hauptamtliche aus dem Bereich der Integration, Migrantenorganisationen, Landes- und Lokalpolitikerinnen und –politiker sowie viele Einzelpersonen unterzeichnet. Mich haben viele Mails erreicht, in denen sich Menschen für diese Initiative bedankt haben. Durch die Beteiligung von Thüringen gewinnen wir neuen Schwung.“

Zur Mitzeichnung des Thüringer Aufrufs wird unter https://www.aufruf-migrationsdebatte-thueringen.de/ eingeladen.