Der letzte Akt ist vollzogen

Der Nordhäuser Stadtrat tritt heute wieder zusammen, unter anderem wird es um den Haushalt gehen. Die nnz ist wie immer im Live-Ticker mit dabei...




16.58 Uhr
Der Nordhäuser Stadtrat kommt heute zu seiner 34. Sitzung zusammen, die Tagesordnung ist bunt gemischt, unter anderem steht ein Nachtragshaushalt auf der Agenda

17.03 Uhr
Kai Buchmann eröffent die Sitzung mit einer Schweigeminute und geht auf die Lage in Israel ein. Man sei indirekt durchaus betroffen gewesen, zum Ausbruch der Krise waren Nordhäuser in der Region, die aber wohlbehalten zurückkehren konnten.

17.05 Uhr
Dr. Wolf-Detlev Höpker übernimmt den letzten Akt der OB-Wahl: die neuerliche Vereidigung Kai Buchmanns.

17.06 Uhr
Bürgermeisterin Rieger fehlt weiter entschuldigt, wie auch einige andere Stadtratsmitglieder. Ein Punkt wird von der Tagesordnung genommen, es ging um eine Ausschreibung die neu vorgenommen werden muss

17.10 Uhr
Es folgt das weitere bürokratische Prozedere, dann folgt die Einwohnerfragestunde

17.10 Uhr
Anfragen gibt es scheinbar keine, es geht direkt weiter in der Tagesordnung

17.12 Uhr
Nun ist der OB dran, im Informationsteil erläutert Frau Pfeifer den Zwischenbericht zum Prozess "Kinderfreundliche Kommune"

17.14 Uhr
Begonnen hatte man mit einer Kinderbefragung an 11 Schulen. Mindestens 20 Prozent der Kinder zwischen 10 und 12 Jahren sollten sich mindestens beteiligen, geschafft hat man 40 Prozent. Die Fragen waren vielfältig, vom Spielangebot bis zu Angsträumen

17.15 Uhr
Eine Vorstellung in vollem Umfang würde den Rahmen heute sprengen, sagt Pfeifer. In einem zweiten Schritt wurde auch in den Behörden nachgefragt wo man sich in der Kinder- und Jugendarbeit sieht.

17.17 Uhr
In Bereichen in denen Schwächen identifiziert worden soll stärker gearbeitet werden. Weiter ging es unter anderem mit einem Vor Ort Gespräch um die Ergebnisse vorzustellen. Inzwischen ist man in der Zielfindung des Beteiligungsplans.

17.18 Uhr
Involviert waren auch die Kinder- und Jugendgremien wie der Kinder- und Jugendstadtrat, "KiJuStaR".

17.21 Uhr
14 Maßnahmen in den vier Kategorien Kindeswohl, Kinderfreundliche Rahmenbedingungen, Beteiligung sowie Information und Monitoring haben sich herauskristallisiert, die prioritär behandelt werden sollen. Die Schnittmenge der für Kinder wie Erwachsene interessanten Felder sei erfreulich groß gewesen.

17.24 Uhr
Nun ist wieder Buchmann dran, viel habe er nicht zu berichten, sagt der, schließlich war man erst vor drei Wochen beisammen

17.25 Uhr
Neu ist ab heute, das auch die Ortsteilbürgermeister ein Mikrofon in greifbarer Nähe haben. Vorgestellt wird auch die neue Behindertenbeauftragte der Stadt.

17.28 Uhr
Hingewiesen wird auch auf die neue Sonderausstellung im Museum Tabakspeicher "Ein Priem in aller Munde". Zur Eröffnung wird es eine Besonderheit zum mitmachen geben. Außerdem gab es eine Info-Veranstaltung zur Baumaßnahme in der nördlichen Bah hofstraße, die erst einmal verschoben wird. Das Format soll aber beibehalten werden, sagt Buchmann. Am 8. Novemeber um 18 Uhr wird es etwa ein "Stadtgespräch" zum Einzelhandel geben.

17.29 Uhr
Die Kranzniederlegung zum Gedenken an die Pogromnacht wird einen Tag später um 16 Uhr stattfinden, im Anschluss wird eine Gedenktafel am Rathaus eingeweiht. Am 10. November soll es mit dem Martini-Feuerwerk fröhlicher zugehen.

17.30 Uhr
Am 11.11. gibt es im Ratssaal einen abschließenden Bericht zum Erdfall in Salza

Am 14.11. wird es eine Einwohnerversammlung zur Gestaltung des Blasii-Kirchplatzes geben

17.33 Uhr
Nun sind die Stadtratsmitglieder mit ihren Anfragen dran. Steffen Iffland beginnt mit einem Beschluss zum Abwasserzweckverband. In diesem Zusammenhang solle man die Eingemeindung Hohensteins vorantreiben, die Stadt erfülle bereits eine Reihe von Aufgaben für die Gemeinde

17.33 Uhr
Bisher sei eine Eingemeindung nicht möglich gewesen, da man keine gemeinsame Flurgrenze hatte, das hat sich aber vor zwei Jahren geändert, man sollte mit der Gemeinde das Gespräch suchen, sagt Iffland.

17.34 Uhr
Weiter mit dem Waisenhaus: das alte Gemäuer sollte zur Heimstätte für Vereine werden wie es das Thomas-Mann-Haus war, schlägt Iffland vor. Das Haus wäre adäquat und geeignet für Versammlungen und Veranstaltungen und könne so belebt werden.

17.35 Uhr
Drittens: Anwohner aus Krimderode haben Fragen zu Bauarbeiten an den Gehwegen, auch die alten Bordsteine sollten erneuert werden, im Moment sehe man Stückwerk

17.36 Uhr
Die Idee für das Waisenhaus sei gut, der Bau wurde in der Vergangenheit durch die Verwaltung als Bürofläche genutzt. Mit der Gemeinde Hohnstein sei man über den Werkausschuss im Gespräch, nächste Woche will man sich zu dem Thema noch einmal treffen

17.38 Uhr
Steffen Romer, ebenfalls CDU, hat zwei Fragen. Wie steht es um die Kürzung des Grüns in der Motorenstraße? Zweitens: die Ausschilderung der Fahrradstraße in der Grimmelallee sei im Moment etwas verwirrend, das müsste überprüft werden.

17.41 Uhr
Matthias Mitteldorf hat mehrere Fragen zur B4, die aus den Ämtern bisher nicht beantwortet wurden. Auf verschiedenen Schleichwegen staue sich der Verkehr, da müsste sich etwas tun. Außerdem müsse man sehen, wo Tempo 30 Zonen wirklich sinnvoll sind. In Niedersalza würde eine solche zum Beispiel fehlen.

17.42 Uhr
Am Taschenberg und in der Rautenstraße wäre Tempo 30 auch wünschenswert, ließe sich das schnellstmöglich umsetzen? Die vielen Frage müsse man im Einzelnen schriftlich beantworten, sagt Buchmann.

17.46 Uhr
Sylvia Spehr möchte wissen wie der aktuelle Stand zur Finanzierungsvereinbarung für das Theater ist. Es hat auf Arbeitsebene mehrere Treffen gegeben, das Grundwerk steht und wird rechtlich geprüft.

17.49 Uhr
Im Gesellschaftervertrag bis zum Ende des Jahres alles zu klären werde "sportlich", heißt es aus der Verwaltung, man arbeite so schnell wie möglich.

17.52 Uhr
Herr Lauterbach (CDU) hat ebenfalls Fragen zur B4, der Verkehr auf der Ausweichstrecke erhöht, müsse erst etwas passieren ehe gehandelt werde? Tempo 30 im ganzen Dorf sollten es sein, bittet Lauterbach. Insbesondere am morgen wenn die Kinder zur Schule kommen sei es gefährlich

17.53 Uhr
Frau Düben von der AfD möchte wissen warum der "Nordpark" noch nicht eröffnet ist? Wann ist es soweit?

17.54 Uhr
Die Anlage ist fertig, alles was bisher noch gefehlt hat sei die TüV Abnahme und ein paar Pflanzflächen waren noch nicht soweit. Innerhalb der nächsten 14 Tage soll der Platz eröffnet werden.

17.55 Uhr
Weitere Anfragen gibt es nicht, man kommt zu den Vorlagen des öffentlichen Teils. Die CDU wünscht eine Beleuchtungsanlage auf dem Basketballplatz am Petersberg.

17.57 Uhr
Die AfD möchte wissen ob an andere Stelle dann Mittel fehlen würden. Noch gibt es keine Kostenabschätzung, sagt Buchmann, er sei aber guter Dinge das man dass hinbekommen könne. Auch der Linken ist der Antrag etwas zu vage gehalten. Der Antrag sollte erst einmal in den Ausschüssen besprochen werden.

17.59 Uhr
Der Antrag wird in erster Lesung behandelt und geht in die Ausschüsse.

18.00 Uhr
Der Finanzierungsrahmen für das Theater Nordhausen wird angepasst, man hat hier viel drüber disktuiert, Fragen gibt es keine mehr, der Beschluss passiert den Stadtrat einstimmig. Auch der nächste Punkt befasst sich mit dem Theater und dem Mietvertrag. Keine Einführung, kurze Korrektur eines kleinen Formfehlers, dann Abstimmung. Auch hier ist man sich einig.

18.04 Uhr
Nun der Nachtragshaushalt. Stadtkämmerin Weber wird einführen. Die Doppik verlange einen solchen Schritt, da man die Erheblichkeitsgrenze in bestimmten Bereichen erreicht habe. Ohne Nachtrag müsste man bereits beschlossene Maßnahmen zum Ausgleich heranziehen. Änderungen gibt es unter anderem im Ergebnis- und Finanzhaushalt.

18.05 Uhr
Die Investitionskredite, Liquiditätssicherung und Stellenplan bleiben unberührt, genehmigungspflichtige Bestandteile gibt es nicht.

18.07 Uhr
Im Ergebnisplan verzeichnet man ein Ertragsminus von rund 1,2 Millionen Euro. Vor allem die geplante Veräußerung von Grundstücken schlägt ins Minus, hier wurden 1,3 Millionen Euro aus der Planung genommen. Die Aufwendungen werden sich derweil um rund 700.000 Euro erhöhen.

18.09 Uhr
Das bereits negative Gesamtergebnis verschlechtert sich um ein Minus von rund 1,9 Millionen Euro. im Investitonsplan sieht man mehr Licht, auch dank des Finanzierungsplanes in Sachen Theater will man Eigenmittel in Höhe von 3,2 Millionen Euro einsparen.

18.11 Uhr
Der Vermögenszuwachs sei ingesamt höher als der Werteverzehr, sagt die Kämmerin.

18.13 Uhr
Der Nachtrag soll auch als Planungsgrundlage für den Haushalt 24 dienen, sagt OB Buchmann. Das man überhaupt zu diesem Schritt in der Lage sei, sei keine Selbstverständlichkeit, sekundiert Finanzausschusschefin Tilly Pape.

18.14 Uhr
In der Rechnung enthalten sind auch die Schäden an zwei verunfallten Feuerwehrfahrzeugen. Eines des beieden Unfallfahrzeuge war ein Totalschaden. Die Höhe der Versicherungserstattung stehe noch nicht fest, die Begutachtungen seien aber bereits beauftragt.

18.15 Uhr
Die Drehleiter kann repariert werden, im Werk in Ulm wird man aber rund 10 Monate arbeiten müssen um den Wagen wieder flott zu machen. Das Tanklöschfahrzeug ist nicht mehr einsatzbereit, deswegen sei man in Vorleistung gegangen.

18.17 Uhr
Den Nachtrag sieht man auch in der SPD gerne, hier hatte man in der Vergangenheit öfter auf derlei Schritte gedrungen, sagt Hans-Georg Müller. Das Ergebnis von 22 werde besser als geplant, sei aber noch nicht in die weitere Planung eingearbeitet.

18.19 Uhr
Im Nachtrag könne das aus gesetzlichen Gründen noch nicht wiedergespiegelt werden, erklärt die Kämmerin. Dominik Rieger hat Fragen zur Güte der Versicherung. Den Neuwert werde man nicht zurückbekommen, heißt es dazu aus dem Rechtsamt, die Versicherung sei insgesamt gut. Der Restwert werde überwiesen.

18.20 Uhr
Nun wird ab- und zugestimmt. Weiter geht es mit einer Änderung der Entwässerungssatzung.

18.24 Uhr
Die Abwassergebühren wurden neu kalkuliert. Schön sei das nie, erklärt Toralf Kanowski. Eine Ausnahme der Regel sah man vor vier Jahren, da hatte man die Gebühr senken können. Durch Überschüsse aus vorherigen Kalkulationszeiträumen sei das möglich gewesen. Die Erhöhung der Grundgebühr sei nun deutlich, es geht von 36 auf 96 Euro im Jahr. Das habe zur Folge das die Schmutzwassermengengebühr nicht stark erhöht werden müsse, hier werde der Anstieg 10 bis 15 Prozent betragen. Man komme von einem niedrigen Niveau und bleibe trotz der Erhöhung der günstigste Abwasserversorger.

18.25 Uhr
Die Kostenexplosion der vergangenen vier Jahre sei ursächlich für die Entwicklung, man habe für zwei Jahre in die Zukunft kostendeckend kalkuliert. Eine Alternative gebe aus Sicht der Stadtentwässerung nicht.

18.27 Uhr
Das Landratsamt hat die Sache noch zu prüfen, wirksam würde die Regelung ab dem 1.1.2024.

18.30 Uhr
Keine weiteren Fragen, der Stadtrat stimmt der Änderung bei zwei Enthaltungen zu.

18.32 Uhr
Nächster Punkt: Finanzierung der Gemeinschaftsverpflegung in Kindertageseinrichtungen. Der Stadtrat stimmt zu. Es folgt eine Ausschreibung zum Lindenhof. Hier soll ein Konzeptvergabe vorbereitet werden.

18.35 Uhr
Die Verwaltung möchte den Standort "behutsam" bebauen, erklärt Martin Juckeland, das müsse aber wirtschaftlich tragbar sein. Die nutzbare Fläche sei hochwertig und soll erhöht werden. Das liege an der Schmerzgrenze, führe aber zur besagten Wirtschaftlichkeit. Entweder man finde einen "Liebhaber" der bereit sei das Geld auszugeben oder eine gewerbliche Nutzung die anderweitig Wert aus der Investition ziehen könne.

18.37 Uhr
Zu den bisherigen Überlegungen wurde ein Baufeld erweitert. Nun sollen anhand dieser Vorlage Konzepte gesucht werden. Der Stadtrat stimmt bei vier Gegenstimmen und vier Enthaltungen zu.

18.38 Uhr
Am ehemaligen Heizkraftwerk soll der Bauplan geändert werden. Der Stadtrat stimmt zu. Die nächsten drei Beschlüsse befassen sich mit Bauplänen zu Solarparks in Salza und Sundhausen.

18.44 Uhr
Derlei Anträge werde es demnächst öfter geben, da man den Flächennutzungsplan umarbeite. Im Rathaus arbeitet man an einem Entwurf zur Standortprüfung für die Nutzung erneuerbarer Energien, erklärt Martin Juckeland.

18.46 Uhr
Zwei Pläne werden von Seiten des Amtes empfohlen, der Vorschlag für Sundhausen solle hingegen besser abgelehnt werden, das Baufeld sei hier anderweitig besser nutzbar, so Juckeland weiter.

18.48 Uhr
Die Formulierung für Antrag Nummer drei fällt entsprechend etwas anders aus, Zustimmung hieße hier Ablehnung für die B-Plan Änderung. Das letzte Wort wäre mit den Beschlüssen noch nicht gesprochen, im Moment gehe es nur um die Planung. Wenn die durch die Projektträger konkretisiert werden, wird die Sache dem Stadtrat erneut zur Entscheidung vorgelegt.

18.59 Uhr
Es gibt diverse Fragen zu den Details, dann stimmt der Stadtrat ab. Der erste Beschluss findet mit einer Stimme Mehrheit knapp Zustimmung, der Plan für die zweite Anlage findet mehr Zuspruch, hier stimmt lediglich die AfD geschlossen dagegen. Antrag 3 findet volle Zustimmung, die Änderung des Bebauungsplanes wird also abgelehnt.

19.00 Uhr
Ein sachkundiger Bürger wird in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Umwelt berufen, die Mitgliedschaft im Beirat der Initiative EIN HARZ mit Zahlung einer Umlage findet Zustimmung.

19.02 Uhr
Auf der Tagesordnung stehen noch zwei kleinere Vergaqben zu denen es keine weiteren Fragen gibt. Der Stadtrat stimmt in beiden Fällen zu und verabschiedet sich in eine kurze Pause und die anschließende Nicht-Öffentlichkeit. Und auch wir verabschieden uns damit aus dem Ratssaal.