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Nachricht im gestrigen Kreisausschuss über die Ankunft weiterer Flüchtingsbusse im Landkreis Nordhausen löste heftige Reaktionen unter den nnz-Lesern aus. Aber auch Lokalpolitiker wie Sollstedts Bürgermeister Tobias Tressel meldeten sich zu Wort …
„Ich kann Ihnen versichern, dass aktuell weder Anfragen an die Gemeinde noch unsere Wohnungsbaugesellschaft bzw. -genossenschaft vorliegen. Von daher entbehrt Ihre Aussage jeglicher Grundlage und führt einzig und allein zu Unruhe und Verunsicherung“, schrieb Sollstedts Bürgermeister gleich heute früh in einem mail an die nnz. Nun hat die Aussage über mögliche Unterbringungsorte für die neuen Ankömmlinge allerdings nicht die nnz getroffen, sondern diese wurden gestern vom 1. Beigeordneten Stefan Nüßle spekulativ benannt.
Tobias Tressel hat uns nach einem klärenden Telefongespräch inzwischen folgende Stellungnahme übersandt, die wir hier im Wortlaut weitergeben:
Zur Flüchtlingssituation in Sollstedt
Den Pressemitteilungen nach dem Nordhäuser Kreisausschuss am vergangenen Montag war zu entnehmen, dass die Gemeinde Sollstedt auch weiterhin eine von drei Anlaufstellen für neu ankommende Flüchtlinge im Landkreis sein soll. Doch auch in Sollstedt sind die Grenzen des Machbaren mittlerweile mehr als erreicht. Nicht nur der Wohnraum, der für die Unterbringung von Geflüchteten zur Verfügung steht, ist erschöpft. Auch auf den Kindergarten, die Grundschule, die ärztliche Versorgung und das öffentliche Leben haben die Zuwanderungsströme der vergangenen Monate und Jahre nicht zu verkennende Auswirkungen.
Dabei sind doch die hohen Zahlen an aufgenommenen Flüchtlingen im gesamten Landkreis ein eindeutiger Beleg dafür, dass sich Kreis, Stadt und Kommunen ihrer humanitären Verantwortung mehr als bewusst sind. Es zählt aber auch zu den kommunalpolitischen Aufgaben, die Grenzen des Leistbaren seiner Gemeinde zu erkennen und einer Überforderung der Gemeinschaft vor Ort entgegenzuwirken. Es ist nicht verwunderlich, dass die geplanten Zugänge von Hilfesuchenden mit einer abnehmenden gesellschaftlichen Akzeptanz einhergehen. Das gute Miteinander der Gemeinschaft funktioniert so nicht. Und diese Entwicklung geht vor allem auf Kosten derjenigen, die durch bürgerliches Engagement in Form von Unterbringung, Begleitung und Integration die notwendigen Strukturen für die Geflüchteten überhaupt erst geschaffen haben. Auch die Gemeinde Sollstedt hat die in Aussicht gestellten Kapazitäten nicht.
Tobias Tressel