Live-Ticker aus dem Kreistag
Kreis muss Haushaltskonsolidierung 2024 beenden
Die Gremien der Nordhäuser Politik treten diese Woche wieder zusammen, den Anfang macht heute der Kreistag. Auf dessen Agenda steht der nächste Schritt in Richtung Haushalt...
Der Nordhäuser Kreistag tritt heute wieder zusammen (Foto: nnz-Archiv)
17.02 Uhr
Landrat Jendricke eröffnet die Sitzung und beglückwünscht zuerst den alten und neuen Oberbügermeister der Stadt Nordhausen, Kai Buchmann
17.04 Uhr
Wahlen sind immer angespannte Zeiten aber das was man da auf der Straßenbahn sehen musste war eine Morddrohung, sagt Jendricke. "Das ist unmöglich. Egal wie weit man politisch auseinander liegt, bei so etwas muss man zusammen stehen und deutlich sagen: das ist nicht akzeptabel"
17.04 Uhr
Man stehe in dieser Sache an der Seite Prophets, so der Landrat weiter, es folgt das übliche bürokratische Prozedere.
17.05 Uhr
Neben der Haushaltssatzung und dem Haushaltssicherungskonzept wird heute auch die zuletzt viel diskutierte Schulnetzplanung auf dem Programm stehen
17.06 Uhr
Heike Umbach beantragt erste Lesung zu einem Antrag der Linken zur Regelschule Niedersachswerfen, hier bestehe weiter Beratungsbedarf. Einen Antrag zur Öffnung der Tafel zieht man ganz zurück, Tafel-Chefin Helga Rathnau sei vollumfänglich zufrieden mit der Zusammenarbeit mit dem Landratsamt
17.14 Uhr
Wir haben ein paar technische Schwierigkeiten, der Ticker wird gleich fortgesetzt
17.29 Uhr
Wir sind wieder online, Herr Marquardt von der Linken bittet darum, dass der Landrat schnellstmöglich mit dem Oberbrügermeister das Gespräch sucht unter anderem um offene Fragen zum Theater zu klären. Das Haus dürfe nicht zum Spielball der Politik werden. Das Theater sei ein wichtiges Gut und verdiene es dass man sich einsetzt
17.30 Uhr
Herr Schütze für die AfD Fraktion: als interssierter Wacker Beobacher habe er festgestellt, dass es beim Stadionbau keinen sichtbaren Fortschritt gebe. Wie ist der Stand?
17.32 Uhr
Der Landrat antwortet: es existieren Rücklagen im Haushalt für den laufenden Bau. Man hatte während der Corona-Zeit die Ausschreibungen ausgesetzt, das hätte damals nicht gut geendet. Im Nachgang habe man "dosiert" Lose ausgegeben. Der Zugzwang der früher auch mit Blick auf den sportlichen Erfolg der 1. Mannschaft gegeben war sei im Moment weniger drängend.
17.33 Uhr
An der Haupttribühne wird weiter gebaut für den Platz werden Pläne für das kommende Jahr geschmiedet. Es habe wie überall Kostensteigerungen gegeben, was sich natürlich auf die Maßnahme auswirke. Die endgültigen Finanzierungsgrundlagen müsse der Haushalt darstellen.
17.34 Uhr
Weitere Fragen der Kreistagsmitglieder gibt es nicht. Es geht weiter im Text, das bürokratische Prozedere hat das Primat.
17.34 Uhr
Die elektronische Abstimmung spielt nicht so recht mit, man geht zum guten, alten Handzeichen über.
17.36 Uhr
Auch bei der nächsten Abstimmung streiken die Geräte, es heißt Hände heben
17.38 Uhr
Die Tagesordnungspunkte 10, 11 und 12, also die Haushaltsthemen, werden zusammengenommen. Eine Anfrage gibt es nur von Frau Pape aus der CDU Fraktion. Sie spricht sowohl für die Fraktion wie auch für den Finanzausschuss. Die Haushaltskonsolidierung soll 2024 beendet werden. Das sei eine große Aufgabe aber ohne diesen Zielpunkt sei kein Haushalt aufzustellen.
17.40 Uhr
Der Landrat erläutert noch einmal im Detail. Die Landesregierung habe angekündigt, im kommenden Jahr mehr Schlüsselzuweisungen zur Verfügungen zu stellen. Dadurch werde man höhere Einnahmen haben, unter der Annahme dass man die Gelder auch bekomme. Die Hürden seien zum einen die unsicheren Mehrheitsverhältnisse im Land wie die Kostensteigerungen. Vom Land wird das Ende der Konsolidierungszeit nun aber gefordert, unter dem bereits genannten Vorbehalt.
17.41 Uhr
im Vordergrund stünde die pflichtige Aufgabenerfüllung, der ordentliche Abschluss der Planungen soll im Oktober geschehen.
17.42 Uhr
Auch zur umstrittenen Schulnetzplanung wird heute nicht viel diskutiert, der Punkt wird in erster Lesung behandelt.
17.43 Uhr
Über die "Strategische Aufgabenstellung zur Fortschreibung der Schul- und Berufsschulnetzplanung" will man dann aber doch reden. Die CDU will mehrere Punkte streichen, es geht um den möglichen Umzug des Förderzentrums St. Martin und der Berufsschule. Es gebe weiteren Redebedarf. Die Umsetzung der Maßnahmen könne erst in der Planung ab 2029 zum tragen kommen, Eiligkeit bestünde hier also nicht
17.44 Uhr
Die Linke schließt sich dem Änderungswunsch der CDU an wenn auch aus anderen Beweggründen. Die Schülerinnen und Schüler des Förderzentrums gehörten nicht an den Rand der Stadt sondern in ihre Mitte.
17.45 Uhr
Die FDP Fraktion wird den Antrag der CDU ebenso unterstützen. Wenn man ein Konzept finden wolle für die Berufsschule, könne das nicht bedeuten, dass man nun bis zur Umsetzung die Investitionen in diesem Bereich aussetzt.
17.46 Uhr
Dem Änderungsantrag der CDU wird mit großer Mehrheit zugestimmt.
17.47 Uhr
Dem nun geänderten Antrag wird bei einer Enthaltung zugestimmt.
17.48 Uhr
Nächstes Thema: das Theater. Auch hier heißt es "Erste Lesung". Jendricke führt aus das man bereits Beratungen in den Ausschüssen zu den Finanzierungsfragen der Theatergesellschaft geführt habe. Das Land wird weiter die Hälfte der Kosten übernehmen. Die vorliegenden Verträge würden Sicherheit schaffen, ein Beschluss setzt aber einen ordentlichen Haushalt vorraus.
17.52 Uhr
Mit dem Neubau des Theaters strebe die Stadt die Erhebung einer Miete an, die den bisherigen Absprachen unterlaufen würde, so Jendricke weiter. Man brauche Klarheit im Gesellschaftsvertrag, der müsse zusammen mit der Stadt Nordhausen neu gefasst werden. Bisher sei es nicht möglich gewesen, diese mit der Stadt zu führen. Es bestünde Klärungsbedarf, nicht nur zwischen Kreis und Stadt sondern allen vier Gesellschaftern.
17.53 Uhr
Die Minderheitsgesellschafter hätten das Gefühl, von den Eigeninteressen der Stadt "überrollt" zu werden. Man müsse sich überlegen ob die entsprechenden Klauseln noch angemessen sind, wenn vollumfänglich Mieteinnahmen erwartet werden
17.55 Uhr
Kai Liebig für die Bürgerliste Südharz: man schließe sich den Ausführungen des Herrn Marquardt an. Man müsse aufeinander zugehen. Die beiden Punkte hätten nichts miteinander zu tun, die anderen Gesellschafter schon vor der Sommerpause unterzeichnet. Der Landkreis Nordhausen sollte nicht hinterher hinken. Ob man nun 10 oder 15 Prozent halte, mache keinen Unterschied.
17.57 Uhr
Der Tagesordnungspunkt zur Finanzierung des Theatersbetriebs sollte aus der ersten Lesung ausgeklammert und zeitnah beschlossen werden. Für den vom Land lang angelegten Plan habe man keinen Haushalt, insofern stünde einem Beschluss nichts im Wege
17.58 Uhr
Das Vorgehen sei Beschlusslage des Kreistages, entgegnet Jendricke, das sei zu beachten. Claus-Peter Roßberg sieht hier zumindest für die nächste Sitzung kein Hindernis für einen Beschluss.
17.59 Uhr
Matthias Mitteldorf möchte das Intendant Klajner seine Sicht der Dinge vorträgt. Der Theaterchef bekommt ein paar Minuten Redezeit.
18.01 Uhr
Die Finanzierungsvereinbarung sei so angelegt das "wunderbarerweise" alles eingepreist sei, von Tarif- bis Sachkostensteigerungen. Bei einer Zustimmung könne die Theater GmbH in Ruhe ihrer Arbeit nachgehen ohne das bei TNLOS der Luxus ausbreche. Sozial sei der Vertrag "unheimlich gut gefasst"
18.02 Uhr
Die Veränderung des Gesellschaftsvertrages sei insofern nachvollziehbar, dass es immer wieder Veränderungen gegeben habe. Ein Beispiel hierfür sei in der Vergangenheit die Rettung der Ballettsparte durch Nordhausen und Sondershausen gewesen.
18.02 Uhr
Die vier Gesellschafter seien konstruktiv dabei die Sache zu lösen, es gebe im Grunde nur einen Punkt der kontrovers betrachtet werde.
18.05 Uhr
Der fragliche Passus würde bedeuten, dass die GmbH zum Spielball politischer Ansichten werden könnte, warnt Klajner gleichsam. Beide Städte müssten in allen Punkten übereinstimmen, es blieben keine Schnittmengen, über die sich noch diskutieren ließe. Er sieht diesen Punkt kritisch, doch man werde mit allen Entscheidungen "gut, verlässlich und verantwortungsvoll" umgehen
18.07 Uhr
Weiter auf der Agenda: es geht um einen Vertrag zwischen Landkreis und Gemeinde Harztores im Rahmen des Schulneubaus in Ilfeld. Landrat Jendricke erläutert die Grundlagen. Das Gremium stimmt ab, immer noch per Hand, das Votum fällt einstimmig aus.
18.08 Uhr
Es soll eine "Kommunale Arbeitsgemeinschaft 'Interaktiver Haushalt" mit anderen Landkreisen aufgebaut werden. Auch hier stimmt der Kreistag zu.
18.08 Uhr
Die Besetzung des Kreisausschusses ändert sich, Fragen gibt es dazu keine. Auch hier ein positives Votum.
18.09 Uhr
Für die Landkreiswahl im kommenden Jahr müssen Wahlleiter und Stellvertreter bestimmt werden. Einstimmig angenommen.
18.10 Uhr
Die letzten beiden Punkte wurden Eingangs von den Linken aus der Tagesordnung genommen und damit ist man am Ende des öffentlichen Teils der Kreistagssitzung. Im Oktober wartet die nächste Zusamemnkunft, dann sicher wieder umfangreicher. Für heute verabschieden wir uns aus dem Nordhäuser Kreistag.
Der Nordhäuser Kreistag tritt heute wieder zusammen (Foto: nnz-Archiv)
17.02 Uhr
Landrat Jendricke eröffnet die Sitzung und beglückwünscht zuerst den alten und neuen Oberbügermeister der Stadt Nordhausen, Kai Buchmann
17.04 Uhr
Wahlen sind immer angespannte Zeiten aber das was man da auf der Straßenbahn sehen musste war eine Morddrohung, sagt Jendricke. "Das ist unmöglich. Egal wie weit man politisch auseinander liegt, bei so etwas muss man zusammen stehen und deutlich sagen: das ist nicht akzeptabel"
17.04 Uhr
Man stehe in dieser Sache an der Seite Prophets, so der Landrat weiter, es folgt das übliche bürokratische Prozedere.
17.05 Uhr
Neben der Haushaltssatzung und dem Haushaltssicherungskonzept wird heute auch die zuletzt viel diskutierte Schulnetzplanung auf dem Programm stehen
17.06 Uhr
Heike Umbach beantragt erste Lesung zu einem Antrag der Linken zur Regelschule Niedersachswerfen, hier bestehe weiter Beratungsbedarf. Einen Antrag zur Öffnung der Tafel zieht man ganz zurück, Tafel-Chefin Helga Rathnau sei vollumfänglich zufrieden mit der Zusammenarbeit mit dem Landratsamt
17.14 Uhr
Wir haben ein paar technische Schwierigkeiten, der Ticker wird gleich fortgesetzt
17.29 Uhr
Wir sind wieder online, Herr Marquardt von der Linken bittet darum, dass der Landrat schnellstmöglich mit dem Oberbrügermeister das Gespräch sucht unter anderem um offene Fragen zum Theater zu klären. Das Haus dürfe nicht zum Spielball der Politik werden. Das Theater sei ein wichtiges Gut und verdiene es dass man sich einsetzt
17.30 Uhr
Herr Schütze für die AfD Fraktion: als interssierter Wacker Beobacher habe er festgestellt, dass es beim Stadionbau keinen sichtbaren Fortschritt gebe. Wie ist der Stand?
17.32 Uhr
Der Landrat antwortet: es existieren Rücklagen im Haushalt für den laufenden Bau. Man hatte während der Corona-Zeit die Ausschreibungen ausgesetzt, das hätte damals nicht gut geendet. Im Nachgang habe man "dosiert" Lose ausgegeben. Der Zugzwang der früher auch mit Blick auf den sportlichen Erfolg der 1. Mannschaft gegeben war sei im Moment weniger drängend.
17.33 Uhr
An der Haupttribühne wird weiter gebaut für den Platz werden Pläne für das kommende Jahr geschmiedet. Es habe wie überall Kostensteigerungen gegeben, was sich natürlich auf die Maßnahme auswirke. Die endgültigen Finanzierungsgrundlagen müsse der Haushalt darstellen.
17.34 Uhr
Weitere Fragen der Kreistagsmitglieder gibt es nicht. Es geht weiter im Text, das bürokratische Prozedere hat das Primat.
17.34 Uhr
Die elektronische Abstimmung spielt nicht so recht mit, man geht zum guten, alten Handzeichen über.
17.36 Uhr
Auch bei der nächsten Abstimmung streiken die Geräte, es heißt Hände heben
17.38 Uhr
Die Tagesordnungspunkte 10, 11 und 12, also die Haushaltsthemen, werden zusammengenommen. Eine Anfrage gibt es nur von Frau Pape aus der CDU Fraktion. Sie spricht sowohl für die Fraktion wie auch für den Finanzausschuss. Die Haushaltskonsolidierung soll 2024 beendet werden. Das sei eine große Aufgabe aber ohne diesen Zielpunkt sei kein Haushalt aufzustellen.
17.40 Uhr
Der Landrat erläutert noch einmal im Detail. Die Landesregierung habe angekündigt, im kommenden Jahr mehr Schlüsselzuweisungen zur Verfügungen zu stellen. Dadurch werde man höhere Einnahmen haben, unter der Annahme dass man die Gelder auch bekomme. Die Hürden seien zum einen die unsicheren Mehrheitsverhältnisse im Land wie die Kostensteigerungen. Vom Land wird das Ende der Konsolidierungszeit nun aber gefordert, unter dem bereits genannten Vorbehalt.
17.41 Uhr
im Vordergrund stünde die pflichtige Aufgabenerfüllung, der ordentliche Abschluss der Planungen soll im Oktober geschehen.
17.42 Uhr
Auch zur umstrittenen Schulnetzplanung wird heute nicht viel diskutiert, der Punkt wird in erster Lesung behandelt.
17.43 Uhr
Über die "Strategische Aufgabenstellung zur Fortschreibung der Schul- und Berufsschulnetzplanung" will man dann aber doch reden. Die CDU will mehrere Punkte streichen, es geht um den möglichen Umzug des Förderzentrums St. Martin und der Berufsschule. Es gebe weiteren Redebedarf. Die Umsetzung der Maßnahmen könne erst in der Planung ab 2029 zum tragen kommen, Eiligkeit bestünde hier also nicht
17.44 Uhr
Die Linke schließt sich dem Änderungswunsch der CDU an wenn auch aus anderen Beweggründen. Die Schülerinnen und Schüler des Förderzentrums gehörten nicht an den Rand der Stadt sondern in ihre Mitte.
17.45 Uhr
Die FDP Fraktion wird den Antrag der CDU ebenso unterstützen. Wenn man ein Konzept finden wolle für die Berufsschule, könne das nicht bedeuten, dass man nun bis zur Umsetzung die Investitionen in diesem Bereich aussetzt.
17.46 Uhr
Dem Änderungsantrag der CDU wird mit großer Mehrheit zugestimmt.
17.47 Uhr
Dem nun geänderten Antrag wird bei einer Enthaltung zugestimmt.
17.48 Uhr
Nächstes Thema: das Theater. Auch hier heißt es "Erste Lesung". Jendricke führt aus das man bereits Beratungen in den Ausschüssen zu den Finanzierungsfragen der Theatergesellschaft geführt habe. Das Land wird weiter die Hälfte der Kosten übernehmen. Die vorliegenden Verträge würden Sicherheit schaffen, ein Beschluss setzt aber einen ordentlichen Haushalt vorraus.
17.52 Uhr
Mit dem Neubau des Theaters strebe die Stadt die Erhebung einer Miete an, die den bisherigen Absprachen unterlaufen würde, so Jendricke weiter. Man brauche Klarheit im Gesellschaftsvertrag, der müsse zusammen mit der Stadt Nordhausen neu gefasst werden. Bisher sei es nicht möglich gewesen, diese mit der Stadt zu führen. Es bestünde Klärungsbedarf, nicht nur zwischen Kreis und Stadt sondern allen vier Gesellschaftern.
17.53 Uhr
Die Minderheitsgesellschafter hätten das Gefühl, von den Eigeninteressen der Stadt "überrollt" zu werden. Man müsse sich überlegen ob die entsprechenden Klauseln noch angemessen sind, wenn vollumfänglich Mieteinnahmen erwartet werden
17.55 Uhr
Kai Liebig für die Bürgerliste Südharz: man schließe sich den Ausführungen des Herrn Marquardt an. Man müsse aufeinander zugehen. Die beiden Punkte hätten nichts miteinander zu tun, die anderen Gesellschafter schon vor der Sommerpause unterzeichnet. Der Landkreis Nordhausen sollte nicht hinterher hinken. Ob man nun 10 oder 15 Prozent halte, mache keinen Unterschied.
17.57 Uhr
Der Tagesordnungspunkt zur Finanzierung des Theatersbetriebs sollte aus der ersten Lesung ausgeklammert und zeitnah beschlossen werden. Für den vom Land lang angelegten Plan habe man keinen Haushalt, insofern stünde einem Beschluss nichts im Wege
17.58 Uhr
Das Vorgehen sei Beschlusslage des Kreistages, entgegnet Jendricke, das sei zu beachten. Claus-Peter Roßberg sieht hier zumindest für die nächste Sitzung kein Hindernis für einen Beschluss.
17.59 Uhr
Matthias Mitteldorf möchte das Intendant Klajner seine Sicht der Dinge vorträgt. Der Theaterchef bekommt ein paar Minuten Redezeit.
18.01 Uhr
Die Finanzierungsvereinbarung sei so angelegt das "wunderbarerweise" alles eingepreist sei, von Tarif- bis Sachkostensteigerungen. Bei einer Zustimmung könne die Theater GmbH in Ruhe ihrer Arbeit nachgehen ohne das bei TNLOS der Luxus ausbreche. Sozial sei der Vertrag "unheimlich gut gefasst"
18.02 Uhr
Die Veränderung des Gesellschaftsvertrages sei insofern nachvollziehbar, dass es immer wieder Veränderungen gegeben habe. Ein Beispiel hierfür sei in der Vergangenheit die Rettung der Ballettsparte durch Nordhausen und Sondershausen gewesen.
18.02 Uhr
Die vier Gesellschafter seien konstruktiv dabei die Sache zu lösen, es gebe im Grunde nur einen Punkt der kontrovers betrachtet werde.
18.05 Uhr
Der fragliche Passus würde bedeuten, dass die GmbH zum Spielball politischer Ansichten werden könnte, warnt Klajner gleichsam. Beide Städte müssten in allen Punkten übereinstimmen, es blieben keine Schnittmengen, über die sich noch diskutieren ließe. Er sieht diesen Punkt kritisch, doch man werde mit allen Entscheidungen "gut, verlässlich und verantwortungsvoll" umgehen
18.07 Uhr
Weiter auf der Agenda: es geht um einen Vertrag zwischen Landkreis und Gemeinde Harztores im Rahmen des Schulneubaus in Ilfeld. Landrat Jendricke erläutert die Grundlagen. Das Gremium stimmt ab, immer noch per Hand, das Votum fällt einstimmig aus.
18.08 Uhr
Es soll eine "Kommunale Arbeitsgemeinschaft 'Interaktiver Haushalt" mit anderen Landkreisen aufgebaut werden. Auch hier stimmt der Kreistag zu.
18.08 Uhr
Die Besetzung des Kreisausschusses ändert sich, Fragen gibt es dazu keine. Auch hier ein positives Votum.
18.09 Uhr
Für die Landkreiswahl im kommenden Jahr müssen Wahlleiter und Stellvertreter bestimmt werden. Einstimmig angenommen.
18.10 Uhr
Die letzten beiden Punkte wurden Eingangs von den Linken aus der Tagesordnung genommen und damit ist man am Ende des öffentlichen Teils der Kreistagssitzung. Im Oktober wartet die nächste Zusamemnkunft, dann sicher wieder umfangreicher. Für heute verabschieden wir uns aus dem Nordhäuser Kreistag.