Bühnenshow im Hauptausschuss

Die Tagesordnung des Nordhäuser Hauptausschusses las sich heute in wenig wie ein Mini-Stadtrat, Hauptaugenmerk lag auf dem Theater. Die eigentliche Bühnenshow lieferten sich aber die beiden OB-Kandidaten…

Als Ausschussvorsitzender hat der amtierende Oberbürgermeister die Hauptrolle zu spielen, sprich die meiste Redezeit. Buchmann folgte dem bürokratischen Drehbuch und gab unter anderem bekannt, dass man den Vorwürfen zu „strukturellem Rassismus“ im Rathaus intern nachgehe und das für den zweiten Wahlgang am 24. September ab sofort wieder Briefwahl möglich sei.

Der Sieger nach Punkten im ersten Wahlgang, Jörg Prophet, ist als Fraktionsvorsitzender der AfD ebenfalls Mitglied im Hauptausschuss und der wollte, so schien es, die Bühne der öffentlichen Sitzung nicht dem OB alleine überlassen und hatte zu fast jedem Tagesordnungspunkt fragen, speziell zum Theaterumbau und der Finanzierung für die kommenden Jahre. Wo genau ist denn die Bushaltestelle Am Weinberg, die barrierefrei umgebaut werden soll? Hat man für den Rohbau am Bestandsgebäude des Theaters einen Festpreis vereinbart? Gibt es eine Terminschiene zur Fertigstellung? Derlei Fragen kamen heute viele.

Der Rohbau des Theaters soll mit ziemlich genau zwei Millionen Euro zu Buche schlagen und wurde an die Firma Wiegand Bau aus Großwechsungen vergeben. Ausgeschrieben wurde auch der Stahlbau im Bühnenhaus, Kostenpunkt rund 200.000 Euro. Einen Bauablaufplan gibt es natürlich und mit Nachträgen ist immer zu rechnen, gerade bei so einem alten Gebäude, antwortet man auf Prophets Fragen.

Zum Theater wird man später noch mehr zu sagen haben, abgestimmt wird zunächst aber über die Planung des Parkplatzes in Nordhausen Nord gegenüber der Schönen Aussicht, der im Moment noch Baustelle ist, sowie über die Erstellung eines „Schallauspeilungsgutachtens“, welches die Positionen für ein Sirenenwarnsystem in der Kernstadt bestimmen soll. Bis dato gibt es hier keine akustischen Signale, wenn also morgen wieder der bundesweite „Warntag“ begangen wird, dann wird es in der Stadt Nordhausen selbst ruhig bleiben.

Das eigentliche Fleisch der heutigen Sitzung kam in der Diskussion zur Theaterfinanzierung für die Periode 2025 bis 2032 daher. Entsprechende Gespräche zwischen dem Freistaat und den Gesellschaftern der Thüringer Theater laufen bereits seit 2022. Um die laufenden Kosten des TN LOS, also des Verbunds von Theater und Loh-Orchester decken zu können, brauche es die Zustimmung der Gesellschafter zu denen auch die Stadt Nordhausen gehört. Im Sondershäuser Stadtrat ist die Sache bereits durch, erläuterte Buchmann, in Nordhausen wolle man nun nachziehen. Die Verhandlungen mit dem Freistaat seien gut gelaufen und auch Intendant Daniel Klajner begrüßte das Ergebnis. Man erreiche langfristige Planungssicherheitm die Vorteile für TN LOS seien „immens“.

Prophet meldet Zweifel an, er stehe in keiner Weise gegen die Vereinbarung, aber man müsse haushaltstechnisch noch ein paar Fragen klären. Sind etwa die Abschreibungen auf das Gebäude, die zu Lasten der Stadt gehen werden, Teil der Verhandlungsmasse? Könne man auf „dynamische Kostensteigerungen“ reagieren? Wo könne man in wirtschaftlich problematischen Zeiten sparen? Beim Personal vielleicht?

Die Antworten haben Intendant und OB parat. In den Verträgen geht es allein um den Betrieb des TN LOS, nicht um die Sanierung des Gebäudes, für Kostensteigerungen gibt es in den dem Ausschuss vorliegenden Vertrag eine Anpassungsklausel und der Freistaat übernimmt 50 Prozent aller Kostensteigerungen. Bei Sparfragen müsse man die Rücklagen sowie die Personal- und Materiallage betrachten, erklärte Klajner, solche Probleme würden aber selten über Nacht auftauchen. Es sei „umsichtig und korrekt“ gerechnet worden. Die „Integrationsangebote“ im Theater beziehen sich derweil auf das gesamte künstlerische Angebot, schließlich wolle man Theater für alle machen, nicht nur für einen kleinen Teil. Das beginne bei der Schaffung von Barrierefreiheit und reiche bis zu Sprachkursen für die internationalen Mitarbeiter. Schließlich stimmt der Hauptausschuss in allen betreffenden Punkten einstimmig zu.

Die weiteren Punkte geben weniger Diskussionsstoff - die Bestimmung eines Wahlleiters für die Neuwahl des Ortsteilbürgermeisters in Stempeda und der Jahresabschluss des Stadtentwässerungsbetriebes werden zügig abgehandelt. Im Punkt „Sonstiges“ dann noch einmal Prophet: Als „interessierter Bürger“ müsse er noch einmal wegen der Theaterfinanzierung nachfragen, schließlich gebe es im Land noch gar keinen Haushalt. Ist denn der Vertrag mit dem Freistaat da überhaupt sicher? Die Antwort: natürlich gibt es entsprechende Vertragsklauseln. Pacta sunt servanda - Verträge sind einzuhalten - das wussten schon die alten Römer.
Angelo Glashagel