Kritik Schard: Mehraufnahme von Flüchtlingen im Kyffhäuserkreis, die teils drastisch über dem vorgesehenen Schlüssel liegt. Die Verteilung von Flüchtlingen auf die kreisfreien Städte und Kreise unterliegt innerhalb Thüringens einem festen Verteilschlüssel...
Der CDU-Landtagsabgeordnete Stefan Schard fragte diesbezüglich bei dem zuständigen Ministerium die tatsächlichen Zahlen zur Verteilung nochmal ab. Hinsichtlich des abgefragten Zeitraums (Januar 2022 bis Juni 2023) ergab sich im Ergebnis dabei eine nach seiner Auffassung sehr ungerechte Verfahrensweise.
Letztlich hat der Kyffhäuserkreis in den zurückliegenden 6 Quartalen jedes Mal mehr Menschen aufgenommen, als er nach dem vorgesehenen Schlüssel hätte aufnehmen müssen. Im ersten Quartal 2023 sogar 135 Prozent über dem Soll! „Auf meine Nachfrage bei der Landrätin im Kreisausschuss erhielt ich dafür auch nicht wirklich eine nachvollziehbare Begründung.
Insbesondere der Umstand, dass einige Kreise und kreisfreie Städte permanent und über die gesamte Zeit unter den auf sie entfallenden Zuweisungen geblieben sind führt zu einer sehr ungerechten Verteilung der auch mit dem Zuzug einhergehenden Belastungen.“, so Schard.
Wie der Landtagsabgeordnete mitteilt, „gibt es durch den hohen Flüchtlingszuzug mehrere Folgen, die die Kommunen schon seit vielen Monaten beschäftigen. So seien bei den Schul- wie auch Kindergartenplätzen Kapazitätsprobleme aufgetreten.
Insbesondere in Sondershausen ist der Wohnraum sehr knapp geworden und auch andere Einrichtungen blieben davon nicht unberührt. Auch die gesellschaftlichen Verwerfungen bzw. Kriminalitätsprobleme können in dieser Debatte nicht einfach außen vorgelassen werden“, so Schard. „Weshalb der Kyffhäuserkreis hier zu eigenen Lasten andere Kreise und kreisfreie Städte entlastet, könne er nicht verstehen.
Letztlich führe eine derartige Verfahrensweise zu höheren Belastungen als nötig im Kyffhäuserkreis. Der überwiegende Anteil der Flüchtlinge wird in Sondershausen untergebracht, womit diese Verfahrensweise nicht nur den Kyffhäuserkreis in seinen Folgen betrifft, sondern Sondershausen gleich mit“, so der Landtagsabgeordnete abschließend.