Am Sonntag wird gewählt und bei der Jugend für Dora sieht man die reele Chance, das es der Kandidat der AfD sein könnte, der das Rennen macht. Es sei nun an den Nordhäuser Wählern, ein demokratisches Zeichen zu setzen...
Nordhausen steht vor einer Entscheidung
Am 10. September wird in Nordhausen ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Bei dieser Wahl hat die extrem rechte AfD eine reelle Chance erstmals in Deutschland einen OB zu stellen. Dies wäre ein fatales Zeichen für eine vielfältige Stadtgesellschaft. Die Hochschule Nordhausen zieht viele internationale Studierende an und die KZ-Gedenkstätte Mittelbau-Dora ist ein international bedeutsamer Erinnerungsort an die nationalsozialistischen Gewaltverbrechen, die fest in unserer Erinnerungskultur verankert sind.
Gerade der Thüringer Landesverband der AfD steht für eine radikale Ausrichtung. Die AfD untergräbt demokratische Strukturen und nutzt sie bewusst für ihre Zwecke aus. Sie deutet die Erinnerungskultur um. Mit ihrem national-völkischen Gesellschaftsbild grenzt sie Menschen aktiv aus. Sie verbreitet offen rassistischen Hass, normalisiert rechte Diskurse und macht sie salonfähig. Aus den Parlamenten heraus bildet die Partei die politische Basis für ein gesellschaftliches Klima, in dem Übergriffe und Gewalt gegen Minderheiten und Andersdenkende alltäglich geworden sind. Diese Entwicklung beobachten wir mit Sorge und stellen uns ihr entgegen.
Die Partei und ihr Kandidat geben sich im Wahlkampf bürgernah und betont gemäßigt. Zu gern will er die ideologischen Standpunkte seiner Partei aus dem Wahlkampf raushalten. Doch er hat sich bewusst dafür entschieden, Teil dieser Partei zu werden. Seine Nähe zum rechtsextremen Milieu und der Reichsbürgerszene zeigte der Kandidat bei seinem Auftritt auf dem Sommerfest des extrem rechten Magazins „Compact“ deutlich. Neben bekennenden Reichsbürgern und Neonzais trat der AfD-Kandidat hier als Redner auf. Die Tatsache, dass der Nordhäuser AfD-Kandidat einen Auftritt dort, einer Kandidatenbefragung zur OB-Wahl vorzog, spricht eine deutliche Sprache über seine Verbundenheit, Einstellungen und Sympathien.
Wir – der Verein Jugend für Dora – wünschen uns einen Oberbürgermeister, der für eine vielfältige, freiheitliche Demokratie, Akzeptanz und Menschenrechte einsteht. Dazu gehört es, sich klar von menschenverachtenden Positionen und Gruppierungen zu distanzieren und die über Jahrzehnte erkämpfte Erinnerungskultur zu achten. Pluralität als Teil unserer Gesellschaft meint einen solidarischen Umgang mit allen Menschen und die Ermöglichung gesellschaftlicher Teilhabe.
Daher fordern wir alle Nordhäuser auf, sich am Wahltag für ein demokratisches Miteinander zu entscheiden und einzusetzen. Eine Demokratie ohne Demokraten ist nichts wert. Nordhausen hat diesen Sonntag die Wahl, welches Zeichen es setzen will. Jugend für Dora