Im Rathaus trat heute der Hauptausschuss zum ersten Mal seit der Rückkehr des amtierenden Oberbürgermeisters Kai Buchmann zusammen. Auf der Agenda stand unter anderem ein möglicher Nachtragshaushalt für das laufende Jahr...
Der OB begrüßte den Hauptausschuss zu seiner 46. Sitzung. Nach dem bürokratischen Prozedere ging es weiter mit den aktuellen Informationen:
Buchmann eröffnete den Reigen mit dem lieben Geld: die Stadtverwaltung plant einen Nachtragshaushalt für das laufende Jahr. Die Notwendigkeit habe sich nicht automatisch ergeben, vielmehr hätten sich über den Sommer Mehraufwendungen ergeben, die überplanmäßige Ausgaben erforderten für die es in der Planung aus dem Mai keine Deckung gebe. Unter anderem werden für die Kindergärten rund. 500.000 Euro benötigt, führte Buchmann aus. Zudem seien Änderungen der Erträge und Aufwendungen bekannt geworden, die man bei der Gelegenheit ordentlich darstellen könne und auch die mittelfristige Planung für die kommenden Jahre werde man entsprechend neu justieren.
Konkret ist etwa absehbar, dass etwa geplante Einnahmen in Höhe von rund einer Million Euro aus Grundstücksverkäufen nicht zeitnah zustande kommen werden. Weiterhin sei der Gemeindeanteil der Steuereinnahmen niedriger, die Zuwendungen aus dem Finanzausgleich dafür höher. Änderungen erwartet man auch bei der Höhe der Verlustausgleiche für die Stadtwerkegruppe, die wahrscheinlich niedriger ausfallen dürften als befürchtet. Unvorbereitet kam auch der Unfall zweier Feuerwehrfahrzeuge, die nun auf die Ausgabenseite schlagen. Die Details der Planung will man in den nächsten Wochen klären, die nächste ordentliche Stadtratssitzung ist für den 18. Oktober geplant.
Rückschau und Ausblick
Der Oberbürgermeister lies in der Folge die Termine der letzen Woche Revue passieren und gab einen Ausblick auf die nächsten Tage.
- Unter anderem kam der kriminalpräventiver Rat in der vergangenen Woche zusammen, vorgestellt wurde hier die Polizeistatistik. Das Interesse der Bürger hielt sich trotz des interessanten Themas in Grenzen, für das nächste Treffen werde man stärker werben, versprach Buchmann.
- In Hesserode wurde der blühende Dorfanger übergeben. Das Ergebnis sei besser als erwartet und könne sich sehen lassen, ähnliche Blühwiesen seien auch für die anderen Ortsteile und die Kernstadt wünschenswert, meinte Buchmann.
- Das Tierheimfest am vergangenen Wochenende war gut besucht
- Außerdem konnte man vor kurzem eine große Delegation mit rund 50 Teilnehmern aus Taiwan empfangen, die sich die Stadt im Rahmen der internationalen Bauausstellung und ihrer IBA-Projekte ansahen
- Eine Nordhäuser Delegation weilte derweil bei den Städtepartnern in Bochum und wohnten dort dem „Musiksommer“ bei
- Das Lichterfest am Kiesschacht unter dem Titel „Feuer & Flamme“ wird gleichfalls als Erfolg gewertet
- Schließlich wohnte man am Montag der Vorstellung der Feuerwehrstatistik in der neuen Nordhäuser Wache bei, die von Innenminister Maier dargelegt wurde
Soweit die Vergangenheit, einige Termine warten in den nächsten Tagen und Wochen:
- Durch den Stadtgrünfonds wird heute ein neuer Baum für den Theaterplatz übergeben
- Am kommenden Wochenende locken Chormeile, der verkausoffene Sonntag, der Nordhäuser City-Lauf sowie die Einweihung des Theater-Anbaus
- Kommende Woche werden die Stadtwerke zu ihrer ersten eigenen Berufsmesse laden, die am 07.09. stattfinden wird
- Der Tag des offenen Denkmals findet am 10. September statt, die Eröffnung findet diesmal in Ellrich statt. Auch in der Kreisstadt werden wieder viele Türen geöffnet und parallel findet das Theaterfest statt, bei dem es die Gelegenheit geben wird, auch hinter die Kulissen des Theateranbaus zu blicken
- unter Umständen wird es Ende September noch eine außerordentlich (kurze) Stadtratssitzung geben, da für die Wahl des Ortsteilbürgermeisters in Stempeda ein Wahlvorsteher berufen werden muss
Abgestimmt und abgelehnt
Soweit die Informationen und Termine, weiter ging es auf der Tagesordnung mit den Vorlagen für den Ausschuss:
- Für die energetische Sanierung der Grundschule Niedersalza werden Planungsleistungen in Höhe 187.000 Euro vergeben
- Eine „Messbildbefahrung“ des Straßennetzes, Kostenpunkt 162.000 Euro, wurde vom Hauptausschuss mehrheitlich abgelehnt. Die Kosten seien zu hoch, kritisierte unter anderem Steffen Iffland (CDU), jeder der in Nordhausen unterwegs sei und alle Sinne beisammen habe wisse wo dringender Sanierungsbedarf bestehe. Das zuständige Bauamt hätte die Daten für die runde 270 Kilometer Straße und 400 Kilometer Gehwege gerne als Arbeitsgrundlage genutzt. Der Antrag wurde mit vier Gegenstimmen, einer Enthaltung und einer Ja-Stimme abgelehnt.
- Zustimmung ohne Diskussion gab es für die Freigabe von Mitteln zu Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplanung
Sonstiges:
Im Zuge der gestrigen Podiumsdiskussion an der Nordhäuser Hochschule war Kritik laut geworden, dass es im Bürgerservice Probleme mit strukturellem Rassismus gebe. Steffen Iffland wollte wissen, inwiefern es hierfür Indizien gebe. Solche sind weder dem OB noch der Bürgermeisterin bekannt, man wird der Sache aber noch einmal im Detail nachgehen und im nächsten Stadtrat Bericht erstatten.
Barbara Rinke (SPD) wünscht sich für die Planung rund um die Sanierung des Blasii-Kirchplatzes noch einmal eine Einladung an die Bürgerschaft und ein Stadtgespräch. Insbesondere die Anrainer des Platzes sollen schriftlich eingeladen werden.
Sylvia Spehr (Grüne) hatte eine Nachfrage zur Ausschreibung von Projektmitteln sowie zur Nutzung des Stadtwappens. Letzteres wurde wohl ohne Genehmigung der Stadt für die Bewerbung einer Veranstaltung genutzt, der Vorgang ist dem Ordnungsamt bereits bekannt. Weiterhin kritisierte Spehr Bürgermeisterin Rieger, diese hätte die sozialen Medien der Stadt für den Wahlkampf genutzt. Die Bürgermeisterin verneinte, vielmehr habe ein Mitarbeiterin einen ihrer privaten Posts, in denen Nordhausen als Ort verlinkt war, über den Stadtaccount weiter gepostet. Sie habe die betreffende Mitarbeiterin zunächst mündlich und dann auch schriftlich darauf aufmerksam gemacht, das dies nicht zulässig sei.