nnz-Kandidatenbefragung

"Ich kandidiere, weil ich meine Heimatstadt liebe"

Montag
04.09.2023, 08:00 Uhr
Autor:
red
veröffentlicht unter:
Die Nordhäuser Bürgerschaft hat am 10. September die Chance, die Karten im Rathaus neu zu mischen. Zur Oberbürgermeisterwahl stehen sechs Kandidaten zur Auswahl, die nnz hat sie um Rede und Antwort gebeten. Heute stellen wir die Antworten des Kandidaten der Alternative für Deutschland, Jörg Prophet, vor...

AfD-Kandidat und Unternehmer Jörg Prophet (Foto: privat) AfD-Kandidat und Unternehmer Jörg Prophet (Foto: privat)

Wenn Sie zum Oberbürgermeister gewählt werden, welche drei Aufgaben halten Sie für die wichtigste in Ihrer Legislaturperiode?

Jörg Prophet:
Der Leitsatz lautet für mich: Nordhausen mit seinen Ortsteilen muss das Oberzentrum im Thüringer Norden und im Südharz werden. Nordhausen muss mit seinem Potential national, europaweit und international auf allen erdenklichen Plattformen und Messen beworben werden.

Die Wirtschaft in der Region für gut bezahlte Arbeitsplätze stärken, bezahlbarer und sicherer Wohnraum für alle Bevölkerungsschichten und alle Bedürfnisse, für alle Altersgruppen. Unser Südharz-Klinikum als Ankereinrichtung für die medizinische Versorgung in Nordhausen. Attraktivität heißt aber auch: Die öffentliche Ordnung und Sicherheit muss gestärkt und punktuell wiederhergestellt werden; Partnerschaft zwischen Ordnungsamt und Polizei mittels Bestreifung (Videoüberwachung kann nur das letzte Mittel sein). Die Menschen müssen wissen: Ich kann mich auch abends und nachts sicher auf die Straße trauen.

Immens wichtig sind bezahlbare Lebenshaltungs- und Energiekosten, stabile Steuern und Beiträge. Mit den städtischen Betrieben (wie z. B. SWG, EVN, Wasserverband, Stadtwerke) können wir darauf sehr stark und direkt Einfluss nehmen. Dies gilt auch für Nordhausens wichtige Rolle als Standort einiger Großunternehmen, vieler Mittelständler und kleiner Unternehmer. Die Belastungen für den Mittelstand sind aktuell enorm.

Das Geschaffene erhalten, es muss gepflegt und verbessert werden: Straßen, Wege, Plätze, Grünanalagen, Spielplätze, etc. Hier ist ein großer Aufholbedarf, Stichwort: Salza-Bad! Dort ist bei den jetzt beginnenden Haushaltsplanungen für das Jahr 2024 eindeutig ein Schwerpunkt zu legen.

Bürger fragen, Experten konsultieren, abwägen, dann entscheiden durch den Stadtrat: So würde ich Prozesse optimieren.

Die Stadt Nordhausen kämpft um den Status eines Oberzentrums. Wie möchten Sie dieses Ziel erreichen?

Die Voraussetzungen sind da: Das Südharz-Klinikum als „Level-1-Versorger“ der höchsten Versorgungsqualität, Bildungseinrichtungen von der Grundschule bis zur Hochschule. Nordhausen ist wichtiger Gerichts- und Behördenstandort, die Verkehrsanbindung ist über Straße und Schiene ideal, die Stadt ist der zentrale Wirtschaftsstandort und Bildungsstandort in Nordthüringen. Mein Ziel: Kräfte sammeln durch Zusammenarbeit mit den Nachbarkommunen sowie dem Landkreis und geschlossen und stark gegenüber der Landesregierung auftreten. Die Region Nordthüringen braucht das Oberzentrum und hat es von den Fakten und der Geschichte her auch: Nordhausen.

Welchen Stellenwert nehmen in Ihren strategischen Planungen die Ortsteile ein?

Unsere Ortsteile sind Visitenkarten der Stadt Nordhausen. Der Weg in die Stadt führt fast immer über einen Stadt- oder Ortsteil. Die Gespräche in den zurückliegenden Wochen haben mir gezeigt: Die Ortsteile wollen stärker selbst über ihre Geschicke entscheiden, wollen stärkere finanzielle Autonomie und idealerweise einen eigenen Gemeindearbeiter. Auch hier gilt: Die Bürger wissen am besten, was wichtig ist. Deshalb werden der regelmäßige Austausch mit Ortsteilbürgermeistern und Ortsteilrat Pflichttermine für mich als Oberbürgermeister sein. Dazu gehören auch Ortsbefahrungen sowie Vorortterminen bei den Feuerwehren, den Sport- und Heimatvereinen. Sie tragen das dörfliche Leben.

Wie stellen Sie sich die Zukunft des Verkehrs in Nordhausen vor, dürfen z.B. Dieselfahrzeuge dann noch in die Stadt fahren?

Der Verkehrsfluss muss in der Stadt durch eine vorausschauende Verkehrsplanung und Abstimmung mit den übergeordneten Straßenbaulastträgern wieder deutlich verbessert werden. Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor werden gegenüber anderen Fahrzeugen nicht benachteiligt. Der motorisierte Individualverkehr soll insbesondere für eine funktionierende Stadt-Umlandbeziehung gleichberechtigt neben dem ÖPNV und anderen Fortbewegungsmitteln gewährleistet werden.

Also Auto, Fußgänger, Radverkehr, Straßenbahn – in einem ausgewogenen Verhältnis. Zur Zeit ist ein Mobilitätskonzept in Erarbeitung. Das bisherige Ziel, die radikale Zurückdrängung des Autoverkehrs, geht an der Realität vorbei. Wir leben im ländlichen Raum (dies gilt insbesondere mit Blick auch auf die Ortsteile). Der Großteil der Menschen – der Mittelstand – braucht das Auto schlicht und einfach, um den Lebensalltag zu bewältigen und für den Broterwerb.

Was viele vergessen: Nordhausen kommt als Bahnknotenpunkt für Berufspendler in Nordthüringen eine zentrale Rolle zu. Die ständigen Zugausfälle und Ersatzverkehr sind eine enorme Belastung. Hier liegt die Entscheidung nicht im Rathaus. Hier kann aber immer wieder auf die Unzulänglichkeiten hingewiesen werden – mit entsprechendem Nachdruck und mit einer Stimme aus der Region heraus.

Beim Radverkehr brauchen wir ein klares Konzept. Es braucht Verständigung über mögliche Haupt- und Nebenrouten in der Innenstadt und die Anbindung an die Ortsteile. Es braucht aber auch die einfachen kleinen Dinge: Abgesenkte Bordsteine, geschützte Wege für Radfahrer, die klare Kennzeichnung der Radwege. Auch hier gilt: Regelmäßige Einbindung der Fachleute vor der Entscheidungsfindung, unter Anhörung von ADFC und ADAC.

Was für Ideen und Strategien schweben Ihnen vor, um den ÖPNV zwischen der Stadt Nordhausen als etwaiges Oberzentrum, dem Harz und anderen Teilen von Nordthüringen, wie etwa dem Eichsfeld, attraktiver zu machen?

Auch hier ist für mich klar – die Straßenbahn bleibt. Ihr kommt eine Schlüsselrolle zu in Sachen ökologisch sinnvoller Mobilität. Hier haben wir Potenzial für den fahrerlosen Verkehr von Bielen bis Harztor, vom Bahnhof bis zum Klinikum – eine Aufgabe für die Hochschule.

Hinsichtlich des Busverkehrs in die Ortsteile und der gegenseitigen Anbindung an die Nachbarkommunen wäre der Idealzustand eine gemeinsame Aufgabenträgerschaft in einem regionalen und dann überregionalen Kooperationsverbund. Der ÖPNV muss durch das Land und ggf. auch den Bund stärker als bisher unterstützt werden, dafür werde ich mich im Städte - und Gemeindebund einsetzen.

Welche konkreten Maßnahmen schlagen Sie vor, um den Einzelhandel und damit die Innenstadt Nordhausens zu retten? Was halten Sie von der Einrichtung einer innerstädtischen Kernzone?
Mehr „Luft“, Entlastung und Bewegungsfreiheit für die Einzelhändler ist dringend notwendig. Das Schlüsselwort heißt Entbürokratisierung und konkrete Unterstützung, wenn es z. B. um das Aufstellen von Tischen, Stühlen, Werbeträgern, Blumenkübeln geht. Soweit rechtlich möglich, sollte man auf diese Sondernutzungsgebühren ganz verzichten, das kann der Stadtrat entscheiden.

Eine weitere klare Forderung von mir: Macht es uns und den Kunden einfacher, lasst mehr Kurzzeitparken vor den Geschäften zu. Hier ist großer Klärungsbedarf vor allem mit Blick auf den Blasiikirchplatz, die Kranichstraße und die Engelsburg. Hier werde ich mich für den Erhalt und die Neuausweisung von Kurzzeitparkplätzen einsetzen. Die Bürgerhaus-Garage und die Garage der Rolandpassage am Freitagabend und am Wochenende sollen für die Öffentlichkeit nutzbar gemacht werden.

Zurzeit werden das Einzelhandelskonzept und die Neugestaltung des Blasiikichplatzes (beides hängt zusammen) diskutiert. Ich halte dazu die bisherige Kommunikation für missglückt. Eine kurzfristige Verständigung aller Beteiligten ist nötig. Vollsortimenter sollten sich außerhalb des Stadtkerns ansiedeln, damit im Stadtinneren der Einzelhandel gestärkt wird.

Enorm wichtig für die Entscheidungsfindung ist die erneute Belebung eines Stadt- und Citymanagements. Damit hätte die Verwaltung einen gemeinsamen Adressaten und Partner für die Einzelhandelsvertretung.

Welche Angebote für Jugendliche im Stadtgebiet halten Sie für nötig?

Die beste Kinder- und Jugendarbeit für mich besteht im Lesen, Schreiben und Rechnen lernen. Deshalb sage ich ganz klar: Priorität hat für mich die personell-sachliche Absicherung des Unterrichts. Der Unterrichtsausfall ist dramatisch und die Klassen sind teilweise zu voll, schon jetzt zum Start des neuen Schuljahrs. Als Großvater, Kommunalpolitiker aber auch Arbeitgeber kann ich ein Lied davon singen. Als Träger der Grund- und Regelschulen kann die Stadt weiter an der räumlich-sachlichen Verbesserung der Schulen arbeiten und tut dies auch. Bei der Personalausstattung können wir keinen direkten Einfluss nehmen, da dies in der Verantwortung des Freistaates liegt. Was wir aber tun können, und da setze ich auf den Stadtrat und den Kreistag als politische Aufgabe: Geschlossen die politische Stimme erheben und ständig Druck ausüben, um so eine Verbesserung der Situation herbeizuführen.

Bei der außerschulischen Jugend- und Freizeitarbeit haben wir freie Träger als Partner. Als wichtig sehe ich zwei Dinge, die zu klären wären: 1. Es braucht neben dem Jugendclubhaus einen weiteren festen Jugendtreff im Stadtzentrum. 2. Da die Kinder und Jugendlichen in ihrem Treff- und Freizeitverhalten sehr mobil sind, würde ich mit den Trägern ausloten, inwieweit eine beweglichere Jugendarbeit und -betreuung möglich ist. Diese schließt eine Kontrolle der Jugendlichen im guten Sinne (Alkohol- und Drogenkonsum, Normen und Werte des Zusammenlebens) ausdrücklich ein. Aus dem Blick geraten scheint mir auch die Jugendarbeit im Süden der Stadt, auch hier wohnen viele Familien, deren Bedürfnisse oft zu wenig berücksichtigt sind.

Eine klare aber simple Botschaft habe ich aus den Ortsteilen mitgenommen: Gebt uns die Möglichkeit und helft uns, einfache Jugendräume zu schaffen. Die Jugendlichen sind übrigens bereit, dies in Eigenverantwortung zu tun. Mit den Vereinen und freiwilligen Feuerwehren stünde dabei eine unterstützende Struktur zur Verfügung. Ein sehr guter Weg, denn was man selbst schafft, das bewahrt man auch.

Es darf nicht vergessen werden, dass die Vereine der Stadt die besten Jugendarbeiter waren und sind. Es waren die vielen Sportvereine, die Jugendfeuerwehren, die in den dramatischen Jahren der Corona-Beschränkungen den Kindern Halt und Struktur gegeben haben. Ihnen wird nicht nur deshalb ab Beginn meiner Arbeit besondere Aufmerksamkeit geschenkt.

Wie sollen die Museen der Stadt künftig strukturiert werden, welche Ideen haben Sie, um die Museen interessanter zu gestalten?

Hier setze ich auf die Kompetenz der jeweiligen Leitungen. Überfällig ist ein Gesamtkonzept, das auch das IFA-Museum einschließt. Die Museen müssen sich weiter profilieren, noch deutlicher in die touristische Vermarktung unserer Region integriert werden und sollten sich an den Besucherzahlen messen lassen.

Wie wollen Sie die Parkanlagen in Nordhausen zukünftig attraktiver gestalten?

Hier ist Nordhausen z. B. mit Stadtpark, Promenade, Petersberg, Hohenrode, dem Gehege, dem Förstemannpark usw. bestens ausgestattet. Das Gehege und der Gehegeplatz müssen in die Kur, aber auch dies ist kein großes Problem. Ich persönlich würde dem Gehegeplatz als beliebten Veranstaltungsort einen größeren Raum geben. Viele Nordhäuser haben sicher noch die bekannten Sonntagskonzerte in Erinnerung. Mit dem „Parknick“ hat das Kulturamt übrigens eine super Idee gehabt, die Parks stärker ins Bewusstsein zu rücken. Hier gilt: Weiter so! Ansonsten würde ich allen privaten Initiativen – vor allem gastronomischen oder auf dem Gebiet der Freizeit – Tür und Tor für eine Mitnutzung der Parks geben.

Das vom Stadtrat in Auftrag gegebene Kiesseenentwicklungskonzept muss endlich fertiggestellt und umgesetzt werden. Eine Erweiterung bzw. Neuschaffung von einfachen, bezahlbaren Naherholungsangeboten für den Bürger muss und wird uns in absehbarer Zeit endlich gelingen.

Welche Maßnahmen schlagen Sie vor, um Nordhausen für junge Familien attraktiver zu machen und einen proaktiven Zuzug zu generieren?

Bezahlbarer Wohnraum – ob zur Miete oder im Eigentum – ist das A und O. Darauf habe ich schon eingangs hingewiesen. Die vorschulische Kinderbetreuung in Nordhausen ist beispielgebend für ganz Thüringen – und für eine Stadt wie Nordhausen optimal, in der Qualität und der Quantität. Gleiches gilt für die Ausstattung der Grund-, Regel- und weiterführenden Schulen – bis hin zur Hochschule. Damit müssen wir in der Standortwerbung punkten.

Der Zuschuss zum Essensgeld, um die Preise stabil zu halten, muss eine Selbstverständlichkeit sein und auch im Haushalt dargestellt werden.

Auch wenn es aktuell aus dem Blick geraten ist: Das Angebot an Arbeitsplätzen in Wohnortnähe wird wieder zunehmend auf die Agenda rücken und ist deshalb ein Kern der Familienpolitik. Deshalb stehe ich klar für eine achtsame Wirtschaftspolitik, insbesondere für die Bestandspflege unseres Mittelstands. Auch hier gilt: Wir erwarten den Durchbruch beim von der LEG beworbenen Industriegebiet. Hier bringe ich aus meiner internationalen Geschäftstätigkeit gute und brauchbare Erfahrungen und Kontakte mit. Ich werde mich für eine gesunde Stadt-Umland-Beziehung und eine gute Zusammenarbeit mit dem Landkreis für die Strahlkraft unserer Region einsetzen.

Sollte es ein Straßensanierungsprogramm für die Stadt geben?

Kernthema. Wir brauchen die Prioritätenliste anhand einer Analyse. Ungeplante „Notfälle“ wie die Sperrung der Wallrothstraße darf es nicht mehr geben. Künftig möchte ich bei solch komplizierten und kostspieligen Sachlagen lokale Kompetenz nutzen, wie zum Beispiel Schachtbau Nordhausen oder IHU bieten.

Welche Ideen haben Sie, den August-Bebel-Platz zukünftig weiter zu entwickeln?
Für den wichtigen innerstädtischen August-Bebel-Platz würde ich von den Stadtplanern mehrere Gestaltungsvarianten erarbeiten lassen und in Abstimmung mit den Anwohnern, interessierten Bürgern und dem Stadtrat die für Nordhausen beste Variante herausarbeiten. Dabei sollen nur pragmatische und bezahlbare Planungen in Betracht gezogen werden und keine komplizierten Luftschlösser aufs Papier geschrieben bzw. gezeichnet werden. Wichtig ist für mich dabei, dass sich ausreichende Parkmöglichkeiten und Veranstaltungsflächen mit mehr Grün für die Anwohner nicht ausschließen. Ich persönlich würde den Platz mit einer Teilbegrünung und Teilsanierung der Oberfläche versehen.

Welches wird Ihre erste Amtshandlung als Oberbürgermeister sein?

Wenn ich am 9. Oktober ins Rathaus komme, werde ich allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die mir begegnen, die Hand reichen. Dann setze ich mich in mein OB-Büro, trinke einen Kaffee und atme tief durch. Ich werde mit meiner Stellvertreterin, der Bürgermeisterin, ein erstes Gespräch führen und wir fangen einfach mit der Arbeit an.

Dann würde ich die Umorganisation des Bürgerservice anstoßen, damit man „keinen Termin mehr für einen Termin“ braucht. Außerdem sollten die Bürger dort immer einen Ansprechpartner für nicht immer verständliche, bürokratische Behördenvorgänge oder sonstige Lebensfragen haben. Der Bürgerservice muss die erste und verlässliche Adresse für die Probleme, Sorgen und Fragen der Menschen sein.

Insgesamt werde ich die Verwaltung wieder stärker für die Anliegen der Bürger und aller Vorhabenträger öffnen. Neben dem Bürgerservice, der Nordhausen-Information und dem Mängelmelder-Service sollen auch die jeweiligen Fachämter zugänglich und erreichbar sein. Und mit Stadt, das will ich an dieser Stelle deutlich sagen, meine ich immer die sogenannte Kernstadt und unsere 13 Ortsteile. Wir alle zusammen sind die Stadt Nordhausen.

Ich kandidiere, weil ich meine Heimatstadt liebe. Weil ich nicht nur meckern, sondern mich einmischen wollte. Weil sie sich ständig positiv verändern soll. Weil ich auch möchte, dass die Menschen dabei mitgenommen werden. Sie müssen erkennen, dass ihre Vorschläge, ihre Ideen über den Stadtrat umgesetzt werden können. Und ja, manchmal werden wir alle zusammen auch um Ziele und deren Umsetzung kämpfen müssen. Ich finde, das lohnt sich allemal. Und auf diesem Weg will ich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, aber auch möglichst viele Bürger mitnehmen und alle dazu herzlich einladen.