nnz Kandidatenbefragung
Der Amtsinhaber
Die Nordhäuserinnen und Nordhäuser haben am 10. September die Chance, die Karten im Rathaus neu zu mischen. Zur Oberbürgermeisterwahl stehen sechs Kandidaten zur Auswahl, die nnz hat sie um Rede und Antwort gebeten. In alphabetischer Reihenfolge macht heute der Amtsinhaber Kai Buchmann den Anfang, der nächste Kandidate folgt in zwei Tagen...
Wenn Sie zum Oberbürgermeister gewählt werden, welche drei Aufgaben halten Sie für die wichtigste in Ihrer Legislaturperiode?
Die dauerhafte Sicherung der städtischen Finanzen ist für mich das „A und O“. Denn fehlen dies, ist die Stadt Nordhausen kaum handlungsfähig. Das ist ein „Totschlagargument“.
Natürlich müssen laufende vom Stadtrat beschlossene Projekte abgeschlossen sowie noch nicht umgesetzte Beschlüsse angegangen werden, z.B. Wallrothstraße, Sportlerheim Leimbach, 3. Bauabschnitt Blasiikirchplatz, Kunstrasenplatz Krimderode usw..
Die dritte wichtige Aufgabe ist, die Stadtverwaltung als attraktiven Arbeitgeber weiterzuentwickeln. Mit motiviertem, gut ausgebildetem Personal können die Dienstleistungen für die Bürgerinnen und Bürger schnell und effizient erbracht werden.
Der amtierende Oberbürgermeister Kai Buchmann (Foto: agl)
Die Stadt Nordhausen kämpft um den Status eines Oberzentrums. Wie möchten Sie dieses Ziel erreichen?
Welchen Stellenwert nehmen in Ihren strategischen Planungen die Ortsteile ein?
Nordhausen verfügt über lebenswerte Ortsteile, die genauso wichtig sind, wie die Kernstadt. Mein Ziel ist es, die Besonderheiten der einzelnen Ortsteile beizubehalten und gleichwertige Lebensverhältnisse von Stadt und ländlichem Raum zu gestalten.
Bei Investitionen in Infrastruktur, Stadtentwässerung, Feuerwehr, Kindergärten und Schulen ist weiterhin Tempo gefragt und notwendig, wie bei der Anbindung der Ortsteile an schnelles Internet und Radwege. Ich setze mich für eine bessere Nahversorgung ein, da wo wirtschaftlich möglich durch Automatisierung (24h-Läden).
Wie stellen Sie sich die Zukunft des Verkehrs in Nordhausen vor, dürfen z.B. Dieselfahrzeuge dann noch in die Stadt fahren?
Ich setze mich für die Gleichberechtigung aller Nutzer des Verkehrsraums sowie den Schutz von schwächeren Verkehrsteilnehmern ein.
Gesetzliche Regelungen, wie etwa das „Verbrenner-Aus“, werden nicht in Nordhausen "gemacht", aber sie werden vor Ort umgesetzt. Es gilt effiziente Ergebnisse im Sinne der Bürgerinnen und Bürger zu erreichen mit dem Einsatz von begrenzten Steuergeldern.
Von der Antriebsart völlig unabhängig ist der weiterhin wichtige Abbau des Sanierungsstaus der Infrastruktur, aus Straßen, Brücken, Plätzen, Geh- und Radwegen etc. Jeder sanierte oder neu gebaute Meter ist gut.
Was für Ideen und Strategien schweben Ihnen vor, um den ÖPNV zwischen der Stadt Nordhausen als etwaiges Oberzentrum, dem Harz und anderen Teilen von Nordthüringen, wie etwa dem Eichsfeld, attraktiver zu machen?
Wenn Bund und Land mehr Mittel für die Mobilitätswende vorhalten, dann sehe ich Spielräume für den ÖPNV in und über Nordhausen hinaus – dies hat mit dem Status eines Oberzentrums erst einmal nichts zu tun. Ich kann mir vorstellen, dass mit dem 49€-Ticket viel mehr erreicht werden kann. Denn jetzt muss die Politik die Angebotserweiterung angehen, die aber nicht allein durch die Kommunen finanziert werden kann.
Zur Wahrheit gehört ebenso, dass die Stadt Nordhausen freiwillige Trägerin des städtischen ÖPNV (Straßenbahn und Stadtbus) ist und über die Kreisumlage noch den Regionalverkehr finanziert. Die Stadt Nordhausen zahlt somit den „Löwenanteil“ des ÖPNV im Landkreis Nordhausen. Wenn der Landkreis Nordhausen trotzdem keine Mittel für Busverbindungen in die Region hat, kommen wir leider nur bis zur Stadtgrenze.
Baumaßnahmen am vorhandenen Straßenbahnnetz und Haltestellen sind notwendig, aber teuer, genau wie die Wiederbeschaffung von Straßenbahnen und Bussen.
Zudem fehlen uns in der Zukunft beispielsweise Fahrerinnen und Fahrer sowie Technikerinnen und Techniker. Wir wollen deshalb attraktive Angebote für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verkehrsbetriebe Nordhausen unterbreiten.
Welche konkreten Maßnahmen schlagen Sie vor, um den Einzelhandel und damit die Innenstadt Nordhausens zu retten? Was halten Sie von der Einrichtung einer innerstädtischen Kernzone?
Es gibt Konzepte, die fortlaufend aktualisiert, ggf. verbessert und anders umgesetzt werden müssen. Ich halte das Citymanagement für gut, das auf partnerschaftlich organisierter Basis besteht. Ich wünsche mir mehr Bündelung auf der Seite des Einzelhandels.
Die Steuerung des Einzelhandels halte ich für richtig, aber es darf nicht zu stark reglementierende Eingriffe geben, wie jüngst aus dem zuständigen Dezernat zu lesen war.
Wie müssen die Kaufkraft in der Stadt Nordhausen halten. Damit schaffen wir das Umfeld für ein attraktives Angebot als regionale Einkaufsstadt und vernünftig bezahlte Jobs im Einzelhandel.
Welche Angebote für Jugendliche im Stadtgebiet halten Sie für nötig?
Nordhausen ist eine Stadt für alle Generationen – Kinder, Studierende, junge Familien mit Kindern ebenso wie Senioren. Gerade nach Corona ist die Kinder- und Jugendförderung verstärkt in den Blickpunkt geraten. Ich habe mich beispielsweise für das Projekt "kinderfreundliche Kommune stark gemacht, da soziale Probleme soziale Lösungen brauchen. Dabei will ich die bestehenden städtischen Angebote verbessern und ausweiten. Beispielsweise beteiligen wir uns schon jetzt freiwillig an den Erhaltungskosten des Jugendklubhauses, oder wir ermöglichten den kostenfreien Eintritt in die Nordhäuser Freibäder für Kinder und Jugendliche in den Jahren 2021 und 2022.
Mich persönlich ärgert es, dass im zuständigen Dezernat noch keine Erweiterung des Skateparks auf dem Petersberg vorangetrieben wurde. Mit den Jugendlichen standen wir dazu im Dialog. Das muss schneller gehen.
Darüber hinaus sehe ich mit dem Auslaufen des Handlungsrahmens des Spielplatzkonzeptes im Jahr 2025 nötige Diskussionen zur Weiterentwicklung der Spielplätze. Diese müssen wir mit dem Stadtrat und gemeinsam mit allen Generationen als offenen Dialog angehen.
Die Stadt Nordhausen ist freiwillig Trägerin der Grund- und Regelschulen. Hier investieren wir stark, auch in das jeweilige Umfeld, sodass es auch außerhalb der Schulzeiten attraktiv und nutzbar ist.
Werden Sie das Vereinshaus „Thomas Mann“ wiederbeleben?
Der Stadtrat plant jährlich Verkaufseinnahmen im städtischen Haushalt, d.h. er beauftragt die Stadtverwaltung mit dem Verkauf der Immobilie, in die vor 2017 schon wenig investiert wurde. Es muss daher ein Nutzungs- und Finanzierungskonzept erstellt werden, wenn ein Verkauf an Dritte nicht zustande kommen soll.
In der Realität müsste in das Haus viel Steuergeld investiert werden, um die Anforderungen an ein öffentliches Gebäude zu erfüllen. Letztendlich entscheidet der Stadtrat über Konzept und Mittelverwendung und dessen Priorisierung gegenüber anderen städtischen Projekten.
Wie sollen die Museen der Stadt künftig strukturiert werden, welche Ideen haben Sie, um die Museen interessanter zu gestalten?
Wir haben drei gute städtische Museen. Diese müssen im zuständigen Dezernat weiterentwickelt werden, die Fortschreibung des Museumskonzepts steht an.
Ich möchte unsere Museen zukünftig besser für „Bürgerforschung“ aufgestellt sehen. Das beinhaltet natürlich die aktive Unterstützung und Begleitung der ehrenamtlichen Forschungsarbeit. Wie in anderen Städten Thüringens bereits umgesetzt, stelle ich mir eine „Kulturflatrate“ für Studierende vor.
Seit 2019 hat es keine Museumsnacht mehr gegeben. Da vergeben wir uns Chancen, unsere Museen und die anderen Einrichtungen gemeinsam zu erleben.
Wie wollen Sie die Parkanlagen in Nordhausen zukünftig attraktiver gestalten?
Unsere Parkanlagen sind grundsätzlich in einem guten Zustand und Treffpunkt für alle Generationen. Dafür betreibt die Stadt einen großen finanziellen und personellen Aufwand.
Die Verbesserung der Beschilderungen ist ein Thema, hier haben wir Stadtratsbeschlüsse, die noch umgesetzt werden müssen.
Welche Maßnahmen schlagen Sie vor, um Nordhausen für junge Familien attraktiver zu machen und einen proaktiven Zuzug zu generieren?
Ich möchte den eingeschlagenen Weg fortsetzen und Nordhausen in Nordthüringen zur Stadt mit der höchsten Lebensqualität machen. In keiner anderen Stadt sollen sich die Menschen wohler und sicherer fühlen.
Dazu brauchen wir exzellente Bildungsorte für unsere Kinder, zukunftsfähige Arbeitsplätze, weiterhin bezahlbaren Wohnraum, schnell erreichbare medizinische und generationenübergreifende soziale Versorgung.
Unsere Kindertagesstätten und Schulen, für die die Stadt zuständig ist, sind in modern und werden ständig saniert und modernisiert. Nordhausen ist eine sichere Stadt mit Platz für Vielfalt, Begegnung und Miteinander.
Sollte es ein Straßensanierungsprogramm für die Stadt geben?
Dass Straßenbaumaßnahmen Eingriffe in den Verkehr bedeuten, ist nicht von der Hand zu weisen und stresst mich genau wie viele andere Menschen. Aus diesem Grund die notwendigen Investitionen in die Straßeninfrastruktur zu unterlassen, wäre fahrlässig.
Bereits jetzt gibt es eine Prioritätenliste. Diese muss umgesetzt werden, am besten in Form kostensparender Gemeinschaftsmaßnahmen, bei denen Bauarbeiten zeitgleich ablaufen. Sie werden gemeinsam finanziert von Stadt, SEB, WVN, Telekom, EVN usw. Das ist richtig, weil es Kosten spart und die Straßen nur einmal „angefasst“ werden müssen, nicht mehrfach hintereinander. Die Abstimmung mit den vielen Beteiligten ist komplizierter. Die Stadt muss finanziell handlungsfähig sein, damit die Versorger nicht warten müssen.
Welche Ideen haben Sie, den August-Bebel-Platz zukünftig weiter zu entwickeln?
Der Platz in der Stadtmitte sollte als Veranstaltungs- und Parkplatz erhalten bleiben. Es gibt gute Vorschläge aus der Stadtverwaltung selbst, wie dies attraktiver sein kann mit einer angemessenen Steuergeldverwendung. Hier müssen wir die Ideen mit dem Stadtrat und natürlich den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren.
Ergänzen Sie bitte den Satz:
Als erste Amtshandlung werde ich …
am 9. Oktober zur Immatrikulationsfeier der Hochschule Nordhausen fahren und die neuen Studentinnen und Studenten begrüßen. Ich werde proaktiv Werbung für Nordhausen machen mit dem Ziel, dauerhaften Zuzug für die Stadt und Fachkräfte für unsere Unternehmen zu gewinnen.
Anm. d. Red.: in einer früheren Version des Beitrags verwendeten wir einen älteren Bearbeitungsstand der Antworten. Der Kandidat hat darum gebeten, die aktualisierte Version zu verwenden, wir haben die Änderungen im Text kursiv gekennzeichnet.
Wenn Sie zum Oberbürgermeister gewählt werden, welche drei Aufgaben halten Sie für die wichtigste in Ihrer Legislaturperiode?
Die dauerhafte Sicherung der städtischen Finanzen ist für mich das „A und O“. Denn fehlen dies, ist die Stadt Nordhausen kaum handlungsfähig. Das ist ein „Totschlagargument“.
Natürlich müssen laufende vom Stadtrat beschlossene Projekte abgeschlossen sowie noch nicht umgesetzte Beschlüsse angegangen werden, z.B. Wallrothstraße, Sportlerheim Leimbach, 3. Bauabschnitt Blasiikirchplatz, Kunstrasenplatz Krimderode usw..
Die dritte wichtige Aufgabe ist, die Stadtverwaltung als attraktiven Arbeitgeber weiterzuentwickeln. Mit motiviertem, gut ausgebildetem Personal können die Dienstleistungen für die Bürgerinnen und Bürger schnell und effizient erbracht werden.
Der amtierende Oberbürgermeister Kai Buchmann (Foto: agl)
Die Stadt Nordhausen kämpft um den Status eines Oberzentrums. Wie möchten Sie dieses Ziel erreichen?
Welchen Stellenwert nehmen in Ihren strategischen Planungen die Ortsteile ein?
Nordhausen verfügt über lebenswerte Ortsteile, die genauso wichtig sind, wie die Kernstadt. Mein Ziel ist es, die Besonderheiten der einzelnen Ortsteile beizubehalten und gleichwertige Lebensverhältnisse von Stadt und ländlichem Raum zu gestalten.
Bei Investitionen in Infrastruktur, Stadtentwässerung, Feuerwehr, Kindergärten und Schulen ist weiterhin Tempo gefragt und notwendig, wie bei der Anbindung der Ortsteile an schnelles Internet und Radwege. Ich setze mich für eine bessere Nahversorgung ein, da wo wirtschaftlich möglich durch Automatisierung (24h-Läden).
Wie stellen Sie sich die Zukunft des Verkehrs in Nordhausen vor, dürfen z.B. Dieselfahrzeuge dann noch in die Stadt fahren?
Ich setze mich für die Gleichberechtigung aller Nutzer des Verkehrsraums sowie den Schutz von schwächeren Verkehrsteilnehmern ein.
Gesetzliche Regelungen, wie etwa das „Verbrenner-Aus“, werden nicht in Nordhausen "gemacht", aber sie werden vor Ort umgesetzt. Es gilt effiziente Ergebnisse im Sinne der Bürgerinnen und Bürger zu erreichen mit dem Einsatz von begrenzten Steuergeldern.
Von der Antriebsart völlig unabhängig ist der weiterhin wichtige Abbau des Sanierungsstaus der Infrastruktur, aus Straßen, Brücken, Plätzen, Geh- und Radwegen etc. Jeder sanierte oder neu gebaute Meter ist gut.
Was für Ideen und Strategien schweben Ihnen vor, um den ÖPNV zwischen der Stadt Nordhausen als etwaiges Oberzentrum, dem Harz und anderen Teilen von Nordthüringen, wie etwa dem Eichsfeld, attraktiver zu machen?
Wenn Bund und Land mehr Mittel für die Mobilitätswende vorhalten, dann sehe ich Spielräume für den ÖPNV in und über Nordhausen hinaus – dies hat mit dem Status eines Oberzentrums erst einmal nichts zu tun. Ich kann mir vorstellen, dass mit dem 49€-Ticket viel mehr erreicht werden kann. Denn jetzt muss die Politik die Angebotserweiterung angehen, die aber nicht allein durch die Kommunen finanziert werden kann.
Zur Wahrheit gehört ebenso, dass die Stadt Nordhausen freiwillige Trägerin des städtischen ÖPNV (Straßenbahn und Stadtbus) ist und über die Kreisumlage noch den Regionalverkehr finanziert. Die Stadt Nordhausen zahlt somit den „Löwenanteil“ des ÖPNV im Landkreis Nordhausen. Wenn der Landkreis Nordhausen trotzdem keine Mittel für Busverbindungen in die Region hat, kommen wir leider nur bis zur Stadtgrenze.
Baumaßnahmen am vorhandenen Straßenbahnnetz und Haltestellen sind notwendig, aber teuer, genau wie die Wiederbeschaffung von Straßenbahnen und Bussen.
Zudem fehlen uns in der Zukunft beispielsweise Fahrerinnen und Fahrer sowie Technikerinnen und Techniker. Wir wollen deshalb attraktive Angebote für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verkehrsbetriebe Nordhausen unterbreiten.
Welche konkreten Maßnahmen schlagen Sie vor, um den Einzelhandel und damit die Innenstadt Nordhausens zu retten? Was halten Sie von der Einrichtung einer innerstädtischen Kernzone?
Es gibt Konzepte, die fortlaufend aktualisiert, ggf. verbessert und anders umgesetzt werden müssen. Ich halte das Citymanagement für gut, das auf partnerschaftlich organisierter Basis besteht. Ich wünsche mir mehr Bündelung auf der Seite des Einzelhandels.
Die Steuerung des Einzelhandels halte ich für richtig, aber es darf nicht zu stark reglementierende Eingriffe geben, wie jüngst aus dem zuständigen Dezernat zu lesen war.
Wie müssen die Kaufkraft in der Stadt Nordhausen halten. Damit schaffen wir das Umfeld für ein attraktives Angebot als regionale Einkaufsstadt und vernünftig bezahlte Jobs im Einzelhandel.
Welche Angebote für Jugendliche im Stadtgebiet halten Sie für nötig?
Nordhausen ist eine Stadt für alle Generationen – Kinder, Studierende, junge Familien mit Kindern ebenso wie Senioren. Gerade nach Corona ist die Kinder- und Jugendförderung verstärkt in den Blickpunkt geraten. Ich habe mich beispielsweise für das Projekt "kinderfreundliche Kommune stark gemacht, da soziale Probleme soziale Lösungen brauchen. Dabei will ich die bestehenden städtischen Angebote verbessern und ausweiten. Beispielsweise beteiligen wir uns schon jetzt freiwillig an den Erhaltungskosten des Jugendklubhauses, oder wir ermöglichten den kostenfreien Eintritt in die Nordhäuser Freibäder für Kinder und Jugendliche in den Jahren 2021 und 2022.
Mich persönlich ärgert es, dass im zuständigen Dezernat noch keine Erweiterung des Skateparks auf dem Petersberg vorangetrieben wurde. Mit den Jugendlichen standen wir dazu im Dialog. Das muss schneller gehen.
Darüber hinaus sehe ich mit dem Auslaufen des Handlungsrahmens des Spielplatzkonzeptes im Jahr 2025 nötige Diskussionen zur Weiterentwicklung der Spielplätze. Diese müssen wir mit dem Stadtrat und gemeinsam mit allen Generationen als offenen Dialog angehen.
Die Stadt Nordhausen ist freiwillig Trägerin der Grund- und Regelschulen. Hier investieren wir stark, auch in das jeweilige Umfeld, sodass es auch außerhalb der Schulzeiten attraktiv und nutzbar ist.
Werden Sie das Vereinshaus „Thomas Mann“ wiederbeleben?
Der Stadtrat plant jährlich Verkaufseinnahmen im städtischen Haushalt, d.h. er beauftragt die Stadtverwaltung mit dem Verkauf der Immobilie, in die vor 2017 schon wenig investiert wurde. Es muss daher ein Nutzungs- und Finanzierungskonzept erstellt werden, wenn ein Verkauf an Dritte nicht zustande kommen soll.
In der Realität müsste in das Haus viel Steuergeld investiert werden, um die Anforderungen an ein öffentliches Gebäude zu erfüllen. Letztendlich entscheidet der Stadtrat über Konzept und Mittelverwendung und dessen Priorisierung gegenüber anderen städtischen Projekten.
Wie sollen die Museen der Stadt künftig strukturiert werden, welche Ideen haben Sie, um die Museen interessanter zu gestalten?
Wir haben drei gute städtische Museen. Diese müssen im zuständigen Dezernat weiterentwickelt werden, die Fortschreibung des Museumskonzepts steht an.
Ich möchte unsere Museen zukünftig besser für „Bürgerforschung“ aufgestellt sehen. Das beinhaltet natürlich die aktive Unterstützung und Begleitung der ehrenamtlichen Forschungsarbeit. Wie in anderen Städten Thüringens bereits umgesetzt, stelle ich mir eine „Kulturflatrate“ für Studierende vor.
Seit 2019 hat es keine Museumsnacht mehr gegeben. Da vergeben wir uns Chancen, unsere Museen und die anderen Einrichtungen gemeinsam zu erleben.
Wie wollen Sie die Parkanlagen in Nordhausen zukünftig attraktiver gestalten?
Unsere Parkanlagen sind grundsätzlich in einem guten Zustand und Treffpunkt für alle Generationen. Dafür betreibt die Stadt einen großen finanziellen und personellen Aufwand.
Die Verbesserung der Beschilderungen ist ein Thema, hier haben wir Stadtratsbeschlüsse, die noch umgesetzt werden müssen.
Welche Maßnahmen schlagen Sie vor, um Nordhausen für junge Familien attraktiver zu machen und einen proaktiven Zuzug zu generieren?
Ich möchte den eingeschlagenen Weg fortsetzen und Nordhausen in Nordthüringen zur Stadt mit der höchsten Lebensqualität machen. In keiner anderen Stadt sollen sich die Menschen wohler und sicherer fühlen.
Dazu brauchen wir exzellente Bildungsorte für unsere Kinder, zukunftsfähige Arbeitsplätze, weiterhin bezahlbaren Wohnraum, schnell erreichbare medizinische und generationenübergreifende soziale Versorgung.
Unsere Kindertagesstätten und Schulen, für die die Stadt zuständig ist, sind in modern und werden ständig saniert und modernisiert. Nordhausen ist eine sichere Stadt mit Platz für Vielfalt, Begegnung und Miteinander.
Sollte es ein Straßensanierungsprogramm für die Stadt geben?
Dass Straßenbaumaßnahmen Eingriffe in den Verkehr bedeuten, ist nicht von der Hand zu weisen und stresst mich genau wie viele andere Menschen. Aus diesem Grund die notwendigen Investitionen in die Straßeninfrastruktur zu unterlassen, wäre fahrlässig.
Bereits jetzt gibt es eine Prioritätenliste. Diese muss umgesetzt werden, am besten in Form kostensparender Gemeinschaftsmaßnahmen, bei denen Bauarbeiten zeitgleich ablaufen. Sie werden gemeinsam finanziert von Stadt, SEB, WVN, Telekom, EVN usw. Das ist richtig, weil es Kosten spart und die Straßen nur einmal „angefasst“ werden müssen, nicht mehrfach hintereinander. Die Abstimmung mit den vielen Beteiligten ist komplizierter. Die Stadt muss finanziell handlungsfähig sein, damit die Versorger nicht warten müssen.
Welche Ideen haben Sie, den August-Bebel-Platz zukünftig weiter zu entwickeln?
Der Platz in der Stadtmitte sollte als Veranstaltungs- und Parkplatz erhalten bleiben. Es gibt gute Vorschläge aus der Stadtverwaltung selbst, wie dies attraktiver sein kann mit einer angemessenen Steuergeldverwendung. Hier müssen wir die Ideen mit dem Stadtrat und natürlich den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren.
Ergänzen Sie bitte den Satz:
Als erste Amtshandlung werde ich …
am 9. Oktober zur Immatrikulationsfeier der Hochschule Nordhausen fahren und die neuen Studentinnen und Studenten begrüßen. Ich werde proaktiv Werbung für Nordhausen machen mit dem Ziel, dauerhaften Zuzug für die Stadt und Fachkräfte für unsere Unternehmen zu gewinnen.
Anm. d. Red.: in einer früheren Version des Beitrags verwendeten wir einen älteren Bearbeitungsstand der Antworten. Der Kandidat hat darum gebeten, die aktualisierte Version zu verwenden, wir haben die Änderungen im Text kursiv gekennzeichnet.