Vor der Sommerpause fand die Sitzung des Kreisvorstandes Nordhausen des Gemeinde- und Städtebundes statt. In den Reihen des Vorstandes wurde der neu gewählte Bürgermeister der Stadt Heringen begrüßt...
Einer der Hauptdiskussionspunkte war der Jugendförderplan des Landkreises Nordhausen. Die inhaltliche Ausgestaltung des Planes wurde mit viel Aufwand betrieben. Dennoch ist diese Ausgestaltung offenbar nicht geeignet, den Plan in die Realität umzusetzen.
In der Mehrzahl der Kommunen sind die Stellen der Jugendkoordinatoren unbesetzt. Die Stellen sind mit einem Arbeitsanteil von 0,5 Vollzeitbeschäftigung ausgewiesen und einem Fachkräftegebot mit Studienvoraussetzung. Weiterhin kritisch wurde gesehen, dass ein nicht zu verachtender Teil der Arbeitszeit für bürokratische Prozesse geopfert wird. Damit fehlt wertvolle Zeit für die Jugendlichen. Die Anregungen wurden zusammengefasst und mit Vorschlägen dem Landratsamt übersandt.
Einen weiteren Diskussionspunkt stellte die finanzielle Ausstattung der Gemeinden dar. Dieses Thema ist seit vielen Jahren Schwerpunkt in der Diskussion zum kommunalen Finanzausgleich (KFA). Der KFA ist durch seine Ausgestaltung intransparent und daher für die Kommunen nicht mehr nachvollziehbar, für welche Aufgaben der Freistaat Geld ausreicht. Fakt ist aber, dass der verfassungsrechtliche Anspruch einer angemessenen finanziellen Ausstattung der Kommunen und Landkreise schon lange nicht mehr gegeben ist.
Der defizitäre und in der Haushaltssicherung befindliche Landkreis Nordhausen ist von Gesetzes wegen gezwungen, seine Fehlbeträge über die Kreis- und Schulumlage bei den Kommunen abzuschöpfen. Dies hat zur Folge, dass die Schlüsselzuweisung des Freistaates an die Kommunen eins zu eins an den Landkreis weitergeleitet wird. In den meisten Kommunen reicht diese Schlüsselzuweisung aber nicht mehr aus, um die Forderungen des Landkreises zu decken, wodurch noch eigene Mittel hinzukommen. In der fatalen Spirale, die sich hieraus entwickelt, wird der Entscheidungsspielraum für eigene Aufgaben sowie die Entscheidung für Investitionen in den Kommunen immer geringer. Hier helfen auch keine, der mittlerweile in unüberschaubaren Fülle vorhandenen Fördermittelprogramme, da meist die Eigenanteile nicht mehr vorhanden sind und die hohen bürokratischen Hürden kaum noch überwunden werden können.
Abschließend wurden die derzeitigen Gesetzesvorhaben der Energiewende angesprochen. Hier wird mit Spannung erwartet, ob und wie die Verabschiedung ausgestaltet wird. Die angedachte kommunale Wärmebedarfsplanung mit der Erfassung eines jeden Wohnhauses, wird durchaus kritisch gesehen. Zum einem die Abfragetiefe bis in die letzte Wohnung, zum anderen der Verwaltungsaufwand und die Entscheidung, welche Energieform in welchem Bereich zum Einsatz kommt. Stephan Klante
Kreisverbandsvorsitzender