SPD-Statement zu ersten AfD-Landrat in Sonneberg

„Mit erfolgreicher Sachpolitik die AfD politisch bekämpfen“

Sonntag
25.06.2023, 19:04 Uhr
Autor:
red
veröffentlicht unter:
Schon bevor in Sonneberg die letzten Stimmen ausgezählt waren und der erste AfD-Landrat offiziell gekürt werden konnte, erreicht5e uns das erste Statement einer der anderen Parteien. SPD-Chef Maier will nun kämpfen...

Mit einer höheren Wahlbeteiligung als noch vor zwei Wochen gingen die Stichwahlen um den Landratsposten in Sonneberg heute zu Ende. 58 statt damals 49 Prozent der Wahlberechtigten waren an die Urnen gekommen, so wie es sich der Thüringer Ministerpräsident Ramelow gewünscht hatte. Nur das Ergebnis war ein anderes, als von der angetretenen CDU und den sie unterstützenden GRÜNEN, der SPD und der LINKEN erhofft. Robert Sesselmann wird der erste Landrat der AfD seit der Gründung der Partei vor zehn Jahren. Nach der Auszählung von 68 der 69 Wahllokale erhielt Sesselmann 53,2 Prozent der Stimmen, sein CDU-Kontrahent Jürgen Köpper nur 46,8 Prozent.

Der Thüringer SPD-Landesvorsitzende Georg Maier äußerte sich zum Ausgang der Stichwahlen im Kreis Sonneberg so: „Das Wahlergebnis ist ein Alarmsignal für alle demokratischen Kräfte. Jetzt heißt es, parteipolitische Interessen hintan zu stellen und gemeinsam die Demokratie zu verteidigen. Konkrete erfolgreiche Sachpolitik ist das richtige Mittel, um die AfD zu bekämpfen. Ich lade die rot-rot-grüne Koalition und die CDU erneut ein, einen Modus zu finden, die politische Selbstlähmung des Landtages zu überwinden. Ein Jahr vor den Kommunalwahlen und der Landtagswahl gibt es eine gemeinsame Verantwortung für das Funktionieren unseres politischen Systems. Politik und Demokratie sind der Wettstreit um die besten Ideen und nicht um die größte Empörung.“