Ministerin stellt Landesentwicklungsbericht vor
Schutz vor Agrarflächenversiegelung
Ministerin Karawanskij (Die Linke) stellt Landesentwicklungsbericht 2023 vor: „Ein Schwerpunktthema ist der Schutz von Agrarflächen vor Versiegelung". Das Kabinett hat heute den Entwurf des Landesentwicklungsberichts 2023 (LEB) zur Kenntnis genommen...
Staatssekretärin im Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, Susanna Karawanski bei der Landwirtschaftskonferenz des Kyffhäuserkreises 2022 in Ebeleben (Foto: Eva Maria Wiegand)
Der Bericht wurde federführend vom Thüringer Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft erarbeitet und mit den anderen Ressorts abgestimmt. „Auf Bundesebene wurden in enger Taktung zahlreiche Gesetzespakete auf den Weg gebracht.
Im Landesentwicklungsbericht wird erstmals systematisch und für die interessierte Öffentlichkeit nachvollziehbar dargestellt, welche Konsequenzen und Handlungsoptionen sich daraus für den Freistaat Thüringen ergeben. Ziel der Landesregierung ist, die sozialen, wirtschaftlichen und ökologischen Ansprüche jeder Thüringer Region so in Einklang zu bringen, dass die Menschen überall ähnlich gut arbeiten und leben können. Der Bericht erklärt für alle transparent, auf welcher rechtlichen Grundlage und mit welchen Maßnahmen wir dieses Ziel erreichen wollen“, sagt Ministerin Susanna Karawanskij.
Der LEB fasst wesentliche Themen und Aktivitäten aus dem Bereich Raumordnung und Landesplanung zusammen. Im Mittelpunkt des aktuellen Berichts stehen drei herausragende Zukunftsthemen: die Energiewende, die Änderung des Landesentwicklungsprogramms und die Flächenhaushaltspolitik.
Ziel der jährlichen Berichterstattung ist es, Transparenz zu schaffen, indem komplexe Sachverhalte in ihren Gesamtzusammenhängen dargestellt werden.
Zur Transparenz gehört die gute Dokumentation der notwendigen Planungsprozesse.
Der LEB geht auf Verfahren zur Änderung des Landesentwicklungsprogramms ein und erläutert die damit zusammenhängenden Rechtsanpassungen wie z.B. die Änderungen der Bauordnung, der Naturparkverordnung oder des Waldgesetzes. Der Bericht enthält zudem die aktuellen Zahlen zur Bevölkerungsentwicklung sowie den Stand der Fortschreibung der Regionalpläne für die sachlichen Teilpläne Windenergie.
„Den Landesentwicklungsbericht betrachten wir als einen Beitrag, die Öffentlichkeit transparent über die Grundlagen politischer Entscheidungen zu informieren“, so die Ministerin. Ein inhaltlicher Schwerpunkt des LEB 2023 ist die Flächenhaushaltspolitik, die immer mehr an Bedeutung gewinnt. Hierbei geht es vor allem um die Frage, wie es gelingen kann, dass nicht immer mehr Agrarflächen oder naturnahe Räume für Siedlungs- und Verkehrszwecke versiegelt werden.
Denn gesellschaftliche Veränderungsprozesse und weltpolitische Ereignisse erhöhen die Flächenkonkurrenzen. Somit steigt der Druck auf die begrenzte Ressource Boden. Ministerin Karawanskij betont die Bedeutung der Raumordnung zum Schutz von Agrarflächen: „Wir wollen Ackerböden durch Vorrang- und Vorbehaltsgebiete für die Nahrungsmittel- und Rohstoffproduktion sowie zum Schutz der Thüringer Agrarstruktur in den Regionalplänen sichern und vor Versiegelung bewahren.“
Staatssekretärin im Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, Susanna Karawanski bei der Landwirtschaftskonferenz des Kyffhäuserkreises 2022 in Ebeleben (Foto: Eva Maria Wiegand)
Der Bericht wurde federführend vom Thüringer Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft erarbeitet und mit den anderen Ressorts abgestimmt. „Auf Bundesebene wurden in enger Taktung zahlreiche Gesetzespakete auf den Weg gebracht.
Im Landesentwicklungsbericht wird erstmals systematisch und für die interessierte Öffentlichkeit nachvollziehbar dargestellt, welche Konsequenzen und Handlungsoptionen sich daraus für den Freistaat Thüringen ergeben. Ziel der Landesregierung ist, die sozialen, wirtschaftlichen und ökologischen Ansprüche jeder Thüringer Region so in Einklang zu bringen, dass die Menschen überall ähnlich gut arbeiten und leben können. Der Bericht erklärt für alle transparent, auf welcher rechtlichen Grundlage und mit welchen Maßnahmen wir dieses Ziel erreichen wollen“, sagt Ministerin Susanna Karawanskij.
Der LEB fasst wesentliche Themen und Aktivitäten aus dem Bereich Raumordnung und Landesplanung zusammen. Im Mittelpunkt des aktuellen Berichts stehen drei herausragende Zukunftsthemen: die Energiewende, die Änderung des Landesentwicklungsprogramms und die Flächenhaushaltspolitik.
Ziel der jährlichen Berichterstattung ist es, Transparenz zu schaffen, indem komplexe Sachverhalte in ihren Gesamtzusammenhängen dargestellt werden.
Zur Transparenz gehört die gute Dokumentation der notwendigen Planungsprozesse.
Der LEB geht auf Verfahren zur Änderung des Landesentwicklungsprogramms ein und erläutert die damit zusammenhängenden Rechtsanpassungen wie z.B. die Änderungen der Bauordnung, der Naturparkverordnung oder des Waldgesetzes. Der Bericht enthält zudem die aktuellen Zahlen zur Bevölkerungsentwicklung sowie den Stand der Fortschreibung der Regionalpläne für die sachlichen Teilpläne Windenergie.
„Den Landesentwicklungsbericht betrachten wir als einen Beitrag, die Öffentlichkeit transparent über die Grundlagen politischer Entscheidungen zu informieren“, so die Ministerin. Ein inhaltlicher Schwerpunkt des LEB 2023 ist die Flächenhaushaltspolitik, die immer mehr an Bedeutung gewinnt. Hierbei geht es vor allem um die Frage, wie es gelingen kann, dass nicht immer mehr Agrarflächen oder naturnahe Räume für Siedlungs- und Verkehrszwecke versiegelt werden.
Denn gesellschaftliche Veränderungsprozesse und weltpolitische Ereignisse erhöhen die Flächenkonkurrenzen. Somit steigt der Druck auf die begrenzte Ressource Boden. Ministerin Karawanskij betont die Bedeutung der Raumordnung zum Schutz von Agrarflächen: „Wir wollen Ackerböden durch Vorrang- und Vorbehaltsgebiete für die Nahrungsmittel- und Rohstoffproduktion sowie zum Schutz der Thüringer Agrarstruktur in den Regionalplänen sichern und vor Versiegelung bewahren.“