Unlängst wollte die AfD-Fraktion im Nordhäuser Stadtrat vom Oberbürgermeister wissen, ob die Geschäftsführer kommunaler Unternehmen, an der die Stadt Gesellschafteranteile hält, neben der Entlohnung auch jährliche Tantiemen ausgezahlt bekommt. Ja, bekommen sie; wogegen grundsätzlich nichts einzuwenden ist...
Die AfD-Fraktion wollte es in einer weiterführenden Anfrage genau wissen:
„Werden diese Tantiemen auch an Geschäftsführer ausgezahlt, deren Unternehmen Verluste ausweisen?“
Wieder fiel die Antwort klar aus:
„Auch bei den von der Stadt Nordhausen ganz oder mehrheitlich durch Gesellschafteranteile beherrschten defizitären kommunalen Unternehmen gibt es neben der regelmäßigen Entlohnung der Geschäftsführer jährliche Tantiemen-Zahlungen.“
Und weiter:
„Die Tantieme ist auch hier an die Erreichung von wirtschaftlichen Zielen/Kennzahlen geknüpft, wie z.B. der Erreichung der Ziele des Wirtschaftsplanes etc., denn auch bei diesen Unternehmen besteht das Interesse, dass diese so wirtschaftlich wie möglich arbeiten und damit eventuell auszugleichende Verluste minimiert werden.“
Der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Prophet sagt dazu:
„Der Schlüssel zum Erfolg liegt in der Festsetzung der Ziele. Hier muss es transparente und mit anderen kommunalen Unternehmen in Thüringen vergleichbare Zielsetzungen geben, um jedem anderen Eindruck entgegenzuwirken. Diese Vorgaben obliegen dem Aufsichtsrat unter Vorsitz von Oberbürgermeister Buchmann.“