Live-Ticker aus dem Stadrat
Kurz und knapp
Der Nordhäuser Stadtrat tritt heute noch einmal zu einer kurzen Sondersitzung zusammen, die nnz berichtet wie immer live...
Der Stadtrat kam heute noch ein letztes mal im alten Jahr zusammen (Foto: agl)
16.58 Uhr
Auf der Tagesordnung stehen heute nur zwei ordentliche Punkte, im Kern geht es um einen Antrag der CDU zum Stellenplan der Stadt aus dem letzten Stadrat
16.58 Uhr
Da hatte es einige Diskussionen gegeben unter anderem auch zum zu erwartenden Zeitdruck, der letztlich zur heutigen Sondersitzung geführt hat
17.00 Uhr
In ihrem ursprünglichen Antrag wollte die CDU die Möglichkeiten des Oberbürgermeisters in Personalfragen beschneiden. Offene Stellen sollten bis auf weiteres nicht neu besetzt und keine Beförderungen vorgenommen werden. Ausgenommen waren tarifliche Erhöhungen
17.01 Uhr
Begründet wurde das mit der zu erwartenden Haushaltslage, die sich nicht eben rosig darstellen dürfte
17.01 Uhr
Zahlreiche Stadträte fehlen heute entschuldigt, man ist mit Rumpfbesatzung aber beschlussfähig
17.03 Uhr
Fragende Anwohner sind nicht anwesend, dafür klirrt kurz das Prozellan, war wohl nur ein Missgeschick
17.05 Uhr
Nun ist der OB mit seinen Informationen dran. Buchmann geht unter anderem auf die "Baustellen-Rallye" kurz vor Jahresende ein. Viele Strecken sind im Moment wieder befahrbar.
17.06 Uhr
Zum Weihnachtsmarkt zieht man eine positive Bilanz, im zuständigen Amt habe es auch gutes Feedback gegeben. Am 31.12. startet der Silvesterlauf, am 8.1. wird das Neujahrskonzert in Sondershausen stattfinden
17.12 Uhr
Weiter geht es mit der Aussprache zwischen Stadtrat und Oberbürgermeister. Andreas Wieiniger kritisiert die Vertretungspraxis des OB, Dominik Rieger lobte den Weihnachtsmarkt. Herr Schütze möchte wissen was mit der Straßenreinigung los ist, seit zwei Wochen würde nichts passieren.
17.14 Uhr
Ordnungsamtsleiter Kowal hat eine Erklärung, man habe von den Stadtwerken erfahren das die Reinigung während der Frostphase eingestellt wurde. Der Außendienst kontrolliere dann nicht, es gibt also keine Knöllchen wenn die Reinigung nicht kommt. Warum die im Moment nicht fährt, wisse man nicht.
17.15 Uhr
Herr Leupold möchte wissen wie es mit dem Ratskeller weitergeht. Man prüfe noch Varianten, sagt Bürgermeisterin Alexandra Rieger, auch zur weiteren gastronomischen Nutzung.
17.18 Uhr
Sophie Meinecke kritisiert den Auftritt der Stadt in den sozialen Medien. Frage zwei befasst sich mit dem Löschwasserteich in Steigerthal. Der ist nach zwei Bränden im Moment leer, wird aber trotzdem beleuchtet. Gereicht habe das Wasser übrigens nicht. Frage drei: die Friedhofstür in Steigerthal arbeitet nicht ordnungsgemäß kann man da was machen?
17.20 Uhr
Herr Mitteldorf bedankt sich für die Öffnung der Oscar-Cohn-Straße und möchte wissen wie es um die Gastronomie am Stadtpark steht. Außerdem sei ihm aufgefallen, dass weitere Schwerlasttransporte über die Brücke bei Krimderode donnern, obwohl die Grimmelallee wieder frei ist.
17.21 Uhr
Zur Pacht am Gondelteich kann man nicht sofort beantworten, die Brücke an der evangelischen Grundschule möchte man demnächst sanieren und hat sie daher unter "ständiger Beobachtung". Ob es Einschränkungen geben sollte werde man prüfen.
17.24 Uhr
Weitere Anfragen gibt es nicht, weiter in der Tagesordnung. Nun also der Antrag der CDU, genauer die Beanstandung des selbigen aus der vergangenen Stadtratssitzung. Der OB trägt seine Beanstandung vor, die Argumentation läuft entlang des Satzungs- und Kommunalrechts.
17.27 Uhr
Die Summe des Ganzen: die Stadtverwaltung hätte nicht genug Zeit die Vorgaben zum Stellenplan umzusetzen, da dass einen neuen Nachtragshaushalt nötig machen würde. "Knapp gesagt: die Kurzfristigkeit führt in die Unmöglichkeit", sagt der OB.
17.32 Uhr
Steffen Iffland gibt die Gegenrede zum nächsten Tagesordnungpunkt, der den Beschluss aus dem letzten Rat aufheben soll. Man sei der Meinung gewesen, das eine Änderungssatzung des Nachtragshaushaltes möglich sei, da dieser noch "frisch" sei. Man würde darum bitten gegen die Aufhebung zu stimmen, nur so könne die Sachlage vor die Kommunalaufsicht gehen und geprüft werden.
17.35 Uhr
Das Problem sei nicht der Stelleplan sondern das Zahlenwerk davor, entgegnet der OB. Das Thema sei ein "Sahnestück des Demokratieverständnisses", es werde nicht gelingen, den Vorgang als Bürokratiefehler darzustellen, sagt Jörg Prophet von der AfD.
17.38 Uhr
Es wird abgestimmt, 18 Stadtratsmitglieder stellen sich gegen den OB, 7 sind für die Aufhebung, es gibt eine Enthaltung. Damit hat der Beschluss aus dem November weiter bestand und das Tauziehen zwischen Rathausspitze und Stadtrat kann im neuen Jahr weitergehen. Der Stadtrat geht damit in die Nicht-Öffentlichkeit und wir verabschieden uns für 2022 aus dem Ratssaal.
Der Stadtrat kam heute noch ein letztes mal im alten Jahr zusammen (Foto: agl)
16.58 Uhr
Auf der Tagesordnung stehen heute nur zwei ordentliche Punkte, im Kern geht es um einen Antrag der CDU zum Stellenplan der Stadt aus dem letzten Stadrat
16.58 Uhr
Da hatte es einige Diskussionen gegeben unter anderem auch zum zu erwartenden Zeitdruck, der letztlich zur heutigen Sondersitzung geführt hat
17.00 Uhr
In ihrem ursprünglichen Antrag wollte die CDU die Möglichkeiten des Oberbürgermeisters in Personalfragen beschneiden. Offene Stellen sollten bis auf weiteres nicht neu besetzt und keine Beförderungen vorgenommen werden. Ausgenommen waren tarifliche Erhöhungen
17.01 Uhr
Begründet wurde das mit der zu erwartenden Haushaltslage, die sich nicht eben rosig darstellen dürfte
17.01 Uhr
Zahlreiche Stadträte fehlen heute entschuldigt, man ist mit Rumpfbesatzung aber beschlussfähig
17.03 Uhr
Fragende Anwohner sind nicht anwesend, dafür klirrt kurz das Prozellan, war wohl nur ein Missgeschick
17.05 Uhr
Nun ist der OB mit seinen Informationen dran. Buchmann geht unter anderem auf die "Baustellen-Rallye" kurz vor Jahresende ein. Viele Strecken sind im Moment wieder befahrbar.
17.06 Uhr
Zum Weihnachtsmarkt zieht man eine positive Bilanz, im zuständigen Amt habe es auch gutes Feedback gegeben. Am 31.12. startet der Silvesterlauf, am 8.1. wird das Neujahrskonzert in Sondershausen stattfinden
17.12 Uhr
Weiter geht es mit der Aussprache zwischen Stadtrat und Oberbürgermeister. Andreas Wieiniger kritisiert die Vertretungspraxis des OB, Dominik Rieger lobte den Weihnachtsmarkt. Herr Schütze möchte wissen was mit der Straßenreinigung los ist, seit zwei Wochen würde nichts passieren.
17.14 Uhr
Ordnungsamtsleiter Kowal hat eine Erklärung, man habe von den Stadtwerken erfahren das die Reinigung während der Frostphase eingestellt wurde. Der Außendienst kontrolliere dann nicht, es gibt also keine Knöllchen wenn die Reinigung nicht kommt. Warum die im Moment nicht fährt, wisse man nicht.
17.15 Uhr
Herr Leupold möchte wissen wie es mit dem Ratskeller weitergeht. Man prüfe noch Varianten, sagt Bürgermeisterin Alexandra Rieger, auch zur weiteren gastronomischen Nutzung.
17.18 Uhr
Sophie Meinecke kritisiert den Auftritt der Stadt in den sozialen Medien. Frage zwei befasst sich mit dem Löschwasserteich in Steigerthal. Der ist nach zwei Bränden im Moment leer, wird aber trotzdem beleuchtet. Gereicht habe das Wasser übrigens nicht. Frage drei: die Friedhofstür in Steigerthal arbeitet nicht ordnungsgemäß kann man da was machen?
17.20 Uhr
Herr Mitteldorf bedankt sich für die Öffnung der Oscar-Cohn-Straße und möchte wissen wie es um die Gastronomie am Stadtpark steht. Außerdem sei ihm aufgefallen, dass weitere Schwerlasttransporte über die Brücke bei Krimderode donnern, obwohl die Grimmelallee wieder frei ist.
17.21 Uhr
Zur Pacht am Gondelteich kann man nicht sofort beantworten, die Brücke an der evangelischen Grundschule möchte man demnächst sanieren und hat sie daher unter "ständiger Beobachtung". Ob es Einschränkungen geben sollte werde man prüfen.
17.24 Uhr
Weitere Anfragen gibt es nicht, weiter in der Tagesordnung. Nun also der Antrag der CDU, genauer die Beanstandung des selbigen aus der vergangenen Stadtratssitzung. Der OB trägt seine Beanstandung vor, die Argumentation läuft entlang des Satzungs- und Kommunalrechts.
17.27 Uhr
Die Summe des Ganzen: die Stadtverwaltung hätte nicht genug Zeit die Vorgaben zum Stellenplan umzusetzen, da dass einen neuen Nachtragshaushalt nötig machen würde. "Knapp gesagt: die Kurzfristigkeit führt in die Unmöglichkeit", sagt der OB.
17.32 Uhr
Steffen Iffland gibt die Gegenrede zum nächsten Tagesordnungpunkt, der den Beschluss aus dem letzten Rat aufheben soll. Man sei der Meinung gewesen, das eine Änderungssatzung des Nachtragshaushaltes möglich sei, da dieser noch "frisch" sei. Man würde darum bitten gegen die Aufhebung zu stimmen, nur so könne die Sachlage vor die Kommunalaufsicht gehen und geprüft werden.
17.35 Uhr
Das Problem sei nicht der Stelleplan sondern das Zahlenwerk davor, entgegnet der OB. Das Thema sei ein "Sahnestück des Demokratieverständnisses", es werde nicht gelingen, den Vorgang als Bürokratiefehler darzustellen, sagt Jörg Prophet von der AfD.
17.38 Uhr
Es wird abgestimmt, 18 Stadtratsmitglieder stellen sich gegen den OB, 7 sind für die Aufhebung, es gibt eine Enthaltung. Damit hat der Beschluss aus dem November weiter bestand und das Tauziehen zwischen Rathausspitze und Stadtrat kann im neuen Jahr weitergehen. Der Stadtrat geht damit in die Nicht-Öffentlichkeit und wir verabschieden uns für 2022 aus dem Ratssaal.