Aus dem Kreisausschuss

Hat man zu spät auf das Glatteis reagiert?

Montag
19.12.2022, 17:53 Uhr
Autor:
red
veröffentlicht unter:
Im Kreisausschuss hatte man sich heute noch ein letztes mal um den Verwaltungsalltag zu kümmern. Doch zuvor kam das heutige Glatteis zur Sprache und die Frage, ob man früher hätte reagieren können…

Heute morgen ging vieler Orten nichts mehr: glatte Straßen und Gehwege machten die alltägliche Routine zur Rutschpartie. Schließlich wurde der Busverkehr eingestellt und in den Schulen blieben die Schüler aus.

Hätte man die nötigen Entscheidungen nicht schon gestern Abend treffen können? Immerhin, es gab eine Unwetterwarnung. Die ging aber davon aus, dass der gefrierende Regen, der zu spiegelglatten Straßen führte, erst gegen neun Uhr fallen würde, erläuterte Landrat Jendricke heute Nachmittag im Kreisausschuss, also zu einer Zeit, in der Berufs- und Schulverkehr bereits durch gewesen wären.

„Die Hauptstraßen waren frei und entsprechend lief auch der Busverkehr an. Gerade bei den Schulbussen ist es aber so, dass die oft in Bereiche kommen, die noch nicht beräumt werden konnten. Es gab dann vor sechs Uhr zwei Unfälle mit Bussen, sodass bei den Verkehrsbetrieben richtigerweise entschieden wurde, den Verkehr einzustellen.“ In einem Fall war ein Fahrzeug leicht weggerutscht, im zweiten Fall hatte es größere Schäden am Bus gegeben, aber es wurde niemand verletzt. Kurz nach sechs Uhr fiel die Entscheidung, den Betrieb einzustellen, gegen 6.30 Uhr gingen die entsprechenden Meldungen an die Schulen heraus.

Für die war das eigentlich zu spät, monierte Carola Böck, selbst Schulleiterin in Ellrich. „Wenn sie als Eltern in einem Ort wie Limlingerode sitzen, da wissen sie nicht was sie jetzt tun sollen, denn ihre Kinder sind halb sieben schon unterwegs“, sagte Böck. Die Informationskette müsse verbessert werden.

Viel tun könne man von Seiten des Landkreises nicht, die Entscheidung zu Schulschließungen liege beim Schulamt, erläuterte Jendricke. Kurzfristige Absagen halte er für problematisch da auch das Eltern enorm unter Druck setze. „Der Spagat mit offenen Schulen und eingestellten Verkehr war richtig und erforderlich, viel eher können wir in diesen Fällen nicht handeln“, so der Landrat. Jeder trage eine eigene Verantwortung und es würden weder von Seiten der Schulen noch der Behörden Sanktionen drohen, wenn man an einem Tag wie heute sein Kind zu Hause behält.

Ausgaben über 50.000 Euro
Nach dem kurzen Geplänkel ging man zur weiteren Tagesordnung über und zog die letzten Beschlüsse des Jahres gerade. So musste unter anderem Gelder für die Lizenzierung der Microsoft Betriebssysteme freigemacht werden, Kostenpunkt: 100.000 Euro.

Vergaben
Gemeinsamt mit der Stadt arbeitet man an der Fortschreibung des Nahverkehrsplans für die nächsten fünf Jahre. Beauftragt wird eine Firma aus Koblenz, die Kosten betragen rund 69.000 Euro.

Überplanmäßige Ausgabe
Zum Jahresende müssen wie gewohnt die Haushalts-Pläne an die Ausgabe-Realität angepasst werden. Besonders der Ukraine-Krieg und die allgemeinen Preissteigerungen haben in diesem Jahr zu Verwerfungen geführt.

Für „bautechnische Prüfungen“ waren etwa ursprünglich 30.000 Euro eingeplant, ausgeben musste man am Ende 101.000 Euro. Mehrausgaben waren auch über das Paket „Bildung und Teilhabe“ zu verzeichnen. Die Abseits des Jobcenters anfallenden Kosten hatte man mit rund 1.000 Euro niedrig angesetzt, dann kam der Krieg und die Flüchtlinge. Durch per Gesetz vorgegeben Sofortzuschläge (monatlich 20 Euro für Kinder) und Einmalzahlungen (im Juni 200 Euro pro Erwachsener und 100 Euro pro Kind) kam man auf Ausgaben von etwas mehr als 61.000 Euro.

Corona-Pandemie, Fluchtgeschehen und Krankheitsausfälle ließen auch die Personalkosten steigen. Wobei man keine Stellen über Plan besetzt habe, unterstrich Jendricke, man hatte lediglich Lücken zu schliessen, die sich zum Teil schon 2021 abgezeichnet hatten. In jedem Falle stand auf der Rechnung am Ende 1,8 Millionen Euro mehr als geplant. Weitere Mehrausgaben fanden sich in der Leistungen nach dem zweiten Sozialgesetzbuch und bei der Schülerbeförderung.