Thüringer SPD ringt um Einigkeit

Nach der öffentlichen Forderung des Thüringer SPD-Vorsitzenden Georg Maier, die AfD als Partei verbieten zu lassen, kommt der amtierende Innenminister nun in Erklärungsnot, ob er seine eigenen Genossen nicht richtig im Griff hat. In Hildburghausen stimmten seine Parteigänger mit der AfD für die Abwahl des Linke-Bürgermeisters …

„Der Landesvorsitzende der Thüringer SPD, Georg Maier, sowie der Geschäftsführende Landesvorstand missbilligen das Verhalten der SPD-Stadträte in Hildburghausen“, heißt es in einer heute Abend verbreiteten Pressemitteilung der Landesgeschäftsführerin Anja Zachow. Sie bekräftigte die Auffassung der Thüringer Parteispitze, dass die aufgetreten Probleme in der Zusammenarbeit zwischen Bürgermeister und Stadtrat keinesfalls einen solchen Schritt rechtfertigten. Der Demokratie und der SPD Thüringen werde dadurch Schaden zugefügt.

Das Wahlverhalten der SPD-Räte ist umso peinlicher für den Landesvorstand, da es im Vorfeld eine von Maier und dem Kreisverband Hildburghausen initiiertes Vermittlungsgespräche gab und von einem Einschwenken der Abgeordneten auf die offizielle Parteilinie ausgegangen wurde. Relativ deutlich fällt deshalb jetzt auch die Empfehlung an die Abtrünnigen aus, über ihre Parteizugehörigkeit nachzudenken. „Wer zusammen mit der AfD und Rechtsextremen einen Abwahlantrag gegen einen demokratisch gewählten Bürgermeister unterstützt, muss sich die Frage gefallen lassen, ob das mit den antifaschistischen Grundwerten unserer Partei vereinbar ist“, verkündete die SPD-Führung heute.

Maier, ebenfalls stellvertretender Ministerpräsident in Thüringen, hatte nach den Festnahmen von AfD-Mitgliedern im Zusammenhang mit dem Vorgehen gegen sogenannten Reichsbürgern wegen Umsturzplänen öffentlich ein Verbot der AfD verlangt. „Ich bin der Auffassung, dass man das Verbotsverfahren jetzt vorbereiten sollte“, sagte Maier einer Berliner Tageszeitung. „Umso größer ist unsere Fassungslosigkeit“, bedauerte Landesgeschäftsführerin Anja Zachow das Verhalten ihrer Mitglieder in Hildburghausen.

In Thüringen soll voraussichtlich 2024 ein neuer Landtag gewählt werden und Georg Maier wird seine Partei als Spitzenkandidat in den Wahlkampf führen. Letzte Umfragen sehen Maiers SPD derzeit bei 10 Prozent Wählerzustimmung, die von ihm gern verbotene AfD würden momentan 30 Prozent der Thüringer wählen wollen.
Olaf Schulze