Olafs kleiner „Wumms“

Er kam spät, aber (noch) nicht zu spät: der neuerliche kleine Wumms“, oder anders gesagt: das Machtwort des Bundeskanzlers. Olaf Scholz hat es gestern gesprochen. Endlich! NNZ-Autor und SPD-Mitglied Hans-Georg Backhaus hat dazu einige Stimmen unterschiedlicher Parteien zusammengetragen und eigene Sichtweisen angefügt…

Im Artikel 65 des Grundgesetzes (GG) für die Bundesrepublik Deutschland heiß es im ersten Satz: „Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung. …“ Olaf Scholz hat am Montag davon Gebrauch gemacht. Das war richtig und obendrein allerhöchste Zeit.

In Form eines amtlichen Schriftstücks hat er dem deutschen Volke wissen lassen, dass alle drei sich derzeit noch im Netzbetrieb befindlichen Kernkraftwerke bis Mitte April kommenden Jahres weiter laufen sollen. Das bedeutet zwischen sechs und sieben Prozent dringend benötigte Elektroenergie für die deutsche Volkswirtschaft und unzählige Privathaushalte und somit ein Stück mehr an Energiesicherheit.

Seit dieser längst überfälligen Entscheidung des Kanzlers beeilen sich Politiker nahezu aller politischer Couleur, ihre Positionen kund zu tun. In einer Demokratie ist das nur recht und billig. Doch wer nach dieser Entscheidung mit ausgesprochen finsteren Minen vor Mikrofone um Kameras trat, waren – wen wundert es? - Vertreter von Bündnis 90 / Die Grünen.

Diese Entscheidung des Kanzler passt ihnen gar nicht in den Kram. Seit dem Ausbruch des Ukraine-Krieges und der damit einhergehenden überaus problematischen Energiesituation haben die Grünen hauptsächlich ihren Parteiideologen das politische Feld überlassen, anstatt pragmatische, der Situation angepasste Politik zu betreiben. Und das bedeutet nun einmal: Wir benötigen bis auf weiteres eben auch die Energie aus Atomkraftwerken. Nicht für ewig, aber für die nächste Zeit.

Doch die Grünen wollen einfach nur raus aus dieser „teuflischen“ Energieerzeugung und hatten das auf ihrem Parteitag am vergangenen Wochenende nachdrücklich bekräftigt. So dürfte es niemanden verwundern, dass angefangen von Jürgen Trittin, über Katrin Göhring- Eckardt, der Grünen Jugend bis zur Grünen-Chefin und Oberideologin Ricarda Lang nur so gemotzt wurde und wird.

Und ja, auch SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hatte wohl leichte Bauchschmerzen, als er dazu anmerkte, dass das Mittel der Richtlinienkompetenz „nicht das Mittel der ersten Wahl“ sei. Und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) äußerte auffällig kleinlaut, er könne mit der Entscheidung des Bundeskanzlers „gut arbeiten und leben“.

Eigentlich müsste Habeck dem Kanzler dankbar sein, erspart es ihm doch weiteren Streit mit der FDP. Womit wir auch schon bei der Sicht der Freien Demokraten wären. Völlig zu recht frohlocken diese, sehen sie doch in der Scholz-Entscheidung „einen wichtigen Beitrag für Netzstabilität, Stromkosten und Klimaschutz“. Auch wenn sie ihre Forderung hinsichtlich des Weiterbetriebs bis 2024 nicht erfüllt sehen.

Und schließlich die CDU: Sie begrüßt im Grundsatz Scholz‘ Entscheidung, kritisiert aber, dass die drei AKWs nicht bis 2024 laufen sollen. Ja auch das gehört zur Wahrheit: Eine übergroße Mehrheit der Deutschen wünscht sich, dass die drei Atommeiler bis ins übernächste Jahr am Netz bleiben. Zu dieser Frage dürfte es weiteren Streit geben. Und zwar innerhalb und außerhalb der Ampel-Koalition.

Schließlich ist es kaum vorstellbar, dass ab 16. April 2023 Deutschland quasi über Nacht in eine helle Zukunft geht – gänzlich ohne Atomstrom. Doch wie dem auch sei, Bundeskanzler Olaf Scholz hat mit dem Machtwort zur Frage der vorläufigen weiteren Nutzung der Atomkraft einen kleinen „Wumms“ vollbracht. Aber es ist eben nur ein kleiner. So kann abschließend an dieser Stelle auch nur ein kleines „Danke, Olaf!“ stehen.
Hans-Georg Backhaus