Aus dem Kreisausschuss

Flüchtlingssituation weiter herausfordernd

Montag
13.06.2022, 17:37 Uhr
Autor:
red
veröffentlicht unter:
Im Kreisausschuss ging es heute vor allem um aktuelle Baumaßnahmen rund um Schulen und Straßen wie dem Radweg zwischen Görsbach und Auleben. Außerdem auf dem Programm: die Flüchtlingssituation…

Doch zunächst ging es um das liebe Geld: für den kommenden Kreistag Ende des Monats darf ein Haushaltsbeschluss erwartet werden, die zuständigen Landesbehörden kommen mit ihrer Beurteilung der Nordhäuser Pläne voran, führte Landrat Jendricke aus, man liege gut im Plan und werde den Beschluss aller Voraussicht nach im Finanzausschuss vorbereiten können.

Außerdem wird man im nächsten Kreistag den Posten der scheidenden 2. Beigeordneten, Hannelore Haase neu besetzen. Die Bewerbungsfrist endet heute, aktuell liegen zwei Bewerbungen vor.

Trotz der allgemeinen Schwierigkeiten bei Material und Lieferung gäbe es bei den Bauvorhaben des Kreises aktuell keine größeren Probleme, außgenommen ist die Sanierung des Schillergymnasiums. Hier könne man nicht mit Sicherheits sagen, dass der Fertigstellungstermin zu Beginn des neuen Schuljahres gehalten werden könne. „Es kann sein das wir es schaffen, aber konkrete Aussagen zu treffen wäre heikel. Es ist gut möglicher, das wir die Eröffnung erst Ende September vornehmen können“, so Jendricke.

Herausfordernd bleibt die Flüchtlingssituation. Die Zahl der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine schwankt im Landkreis mit Zu- und Abzügen um die 1.000. „Das Thema wird uns weiter beschäftigen, in Thüringen kommen pro Woche 700 bis 800 Menschen an“, erklärte Jendricke. Für den Kreis heißt das: mindestens ein Bus mit Neuankömmlingen muss pro Woche untergebracht werden. Nicht alle bleiben, aber für die adäquate Versorgung sei es nicht ausreichend, Wohungsangebote anzunehmen, die auf wenige Tage befristet seien, so der Landrat weiter. Man habe sich zwar von Beginn an auf eine größere Welle eingestellt, komme nun aber doch an die Grenzen. Die Obergrasmühle werde im Moment wieder als Aufnahmeeinrichtung in Betrieb genommen, bei Dauerquartieren sei man aber weiter auf jeden Platz angewiesen. Zu Beginn der Krise hatte man noch großflächig auf Pensionen zurückgreifen können, mit dem Sommer und der abgeflauten Corona-Lage falle diese Option größtenteils weg. „Anders als März sind die Angebote, die an uns herangetragen werden jetzt meist zeitlich begrenzt und das macht es für uns schwierig.“

Sorgenfalten hat man in der Verwaltung auch, wenn man in den Herbst blickt. Rund 260 ukrainische Kinder müssten dann anfangen, die Schule zu besuchen. Auf dem Land seien die Raumverhältnisse noch etwas entspannter, in den Stadtschulen sei die Lage hingegen schon jetzt beengt. „Ich sehe da Riesenprobleme auf uns zukommen, aber das liegt nicht alles in unserer Zuständigkeit“, sagt Jendricke und verwies auf das Schulamt,. Grundsätzlich sei es gut, wenn die Schulen gut gefüllt seien, schwierig werde es erst dann, wenn das „ad hoc“ passiere.

Ausgaben über 50.000 Euro
Kämmerer Kaun hatte sechs Beschlüsse über 50.000 Euro mitgebracht. Zwei Vorlagen befassten sich mit Maßnahmen auf und an den Kreisstraßen. Erster Punkt: die Sanierung der Straße zwischen Herreden und Hörningen. Hier gibt es einen Mehrbedarf von 125.000 Euro, die sich aber durch Haushaltsreste finanzieren ließen. Die Maßnahme wird mit 75 Prozent durch das Land gefördert und kostet in Summe 693.800 Euro. Der Ausschuss erteilte die Freigabe einstimmig.

Mit den Ausgaben für den Bau des Radweges zwischen Görsbach und Auleben in Höhe von insgesamt 922.400 Euro hielt man es ebenso. Auch dieses Projekt wird maßgeblich durch das Land finanziert. Der Baubeginn ist für Juni geplant, im Oktober soll der Weg fertig gestellt sein.

An der Regelschule Niedersachswerfen müssen die Regen- und Schmutzwasserleitungen entflechtet werden. Kostenpunkt: 100.000 Euro. Brandschutzmaßnahmen and der Grundschule Görsbach werden mit 93.172 Euro zu. Buche schlagen. An der Regelschule Ellrich stehen Maßnahmen im Rahmen des „Digitalpakts“ an, für die man Mittel in Höhe von 194.413 Euro zur Verfügung stellen will und am Kreishaus 1 muss die Brandmeldeanlage für 60.000 Euro erneuert werden.