Existenzbedrohliche Situation für Schüler und Schulen

Der CDU-Abgeordnete Stefan Schard setzt sich für eine sofortige Rückkehr zur Schulgeldfreiheit in den Heilberufen ein. Ein entsprechendes Gesetz bringt er jetzt mit seiner Fraktion in den Thüringer Landtag ein...



„Wir fordern den Bildungsminister auf, umgehend seine Entscheidung zu revidieren und zur Schulgeldfreiheit zurückzukehren", sagte Schard. Nachdem die CDU-Fraktion die Schulgeldfreiheit für Ergotherapeuten, Logopäden,
Masseure, Physiotherapeuten und weitere betroffene Ausbildungsberufe in den
Haushaltsverhandlungen mit Rot-Rot-Grün durchgesetzt hatte, rückte Bildungsminister Holter nun plötzlich wieder davon ab.

Für die Schüler an der „Freien Schule für Therapie, Pädagogik und Pflege" in der Stadt an der Schmücke, der „Privaten Fachschule für Wirtschaft und Soziales" in Sondershausen und der "Kyffhäuser Paracelsus Schule" in Bad Frankenhausen könnten teilweise existenzbedrohliche Situationen entstehen, sagt Schard.

"Im Vertrauen auf eine Ausbildung ohne Schulgeld gestartet, sehen sich die Schüler nun plötzlichen massiven Mehrkosten, an manchen Thüringer Schulen sogar teilweise mit hohen Nachzahlungen, konfrontiert. Ausbildungsabbrüche und Schulwechsel in andere Bundesländer sind schon jetzt absehbar", machte Schard deutlich.

Um dem Landtag die Möglichkeit zu geben, den Gesetzentwurf der CDU schon in der kommenden Woche abschließend zu beraten, haben Schard und seine Fraktion eine Sondersitzung beantragt. Diese findet am Mittwoch nach Pfingsten um 12 Uhr statt. „Dann muss Rot-Rot-Grün Farbe bekennen und zeigen, ob die Bereitschaft besteht, diese Fehlentscheidung schnell zu revidieren", sagte Schard. Gleichzeitig wirbt Schard für die Unterstützung einer Petition, die dasselbe Ziel wie das CDU-Gesetz verfolgt.

Auch sie fordert die Landesregierung dazu auf, den Beschluss, die erst zum Schuljahr 2021/22 eingeführte Schulgeldfreiheit wieder abzuschaffen, rückgängig zu machen.