Endlich zurück im Ratssaal

Der Nordhäuser Stadtrat kommt heute das erste mal nach fast zwei Jahren Pandemie wieder im Ratsaal zusammen. Entspannt ist die Atmosphäre deswegen aber noch lange nicht, auf der Tagesordnung steht unter anderem ein Schuss vor den Bug des Oberbürgermeisters...




20.12 Uhr
Die Beschlüsse finden ihre Mehrheiten und wir verabschieden uns aus dem Ratssaal.


20.03 Uhr
Zum Abschluss stehen mehrere formale Beschlüsse zu diversen Bauvorhaben und die Vergabe von Bauleistungen auf dem Programm.

20.02 Uhr
Zum Solarpark Hinter der Steinmühle gibt es den Entwurf eines Flächennutzungplanes. Der wird mit 15 Ja-Stimmen knapp angenommen.

20.01 Uhr
Die Änderungswünsche des Ortschaftrates Stempeda sollen eingearbeitet werden, dem Antrag wird stattgegeben.

19.57 Uhr
Die Stadt wird eine Stellungnahme zum „Rahmenbetriebsplan“ der Firma Knauf für den Gipsabbau am Alten Stolberg abgeben. Im Kern geht es um den Tausch von Abbauflächen außerhalb des jetzigen Bergbaufeldes. 2018 hatte es dazu umfangreiche Beteiligungsmaßnahmen gegeben. Es gebe sicher Differenzen, die man aber aus der eigenen Position heraus nicht lösen könne. Ortsteilbürgermeister Ricardo Roßmell hatte zum Thema heute eine außerordentliche Sitzung. Die Abgabe der Stellungnahme sei aus Sicht des Ortes eine wichtige Maßnahme, auch wenn man als Stadt wenig Spielraum habe. Neue Abbauflächen müssten mit aller Macht verhindert werden, die Fraktionen sollten das Thema in seiner ganzen Tragweite bundespolitisch anbringen. Der Alte Stolberg könne kein "Bauernopfer" für andere Flächen der Stadt sein. Im Ort sähe man es gerne, wenn die Stellungnahme verschärft würde.

19.51 Uhr
Gefördert werden sollen auch der Kinder-Kirchen-Laden, der Zirkus Zappelini, der Kreissportbund, das IFA-Museum und die Jugendkunstschule. Den Vorlagen wird mehrheitlich zugestimmt.

19.41 Uhr
Grüne, Linke, FDP, CDU und SPD wollen den Park Hohenrode unterstützen, der Antrag wird einstimmig angenommen. Im weiteren beschließt man einen Antrag zur Förderung der Nordhäuser Tafel. Auch das geschieht einstimmig.

19.40 Uhr
Die Thematik wird nach Abstimmung bei einer Gegenstimme in erster Lesung behandelt.

19.39 Uhr
Die SPD unterstützt die Argumentation der Linken. Es bestünden vertragliche Verpflichtungen, diese Zahlungen aufzubringen aber es stimme auch, das man 2021 mit einem Plus abgeschlossen habe, das zur Deckung ausreichen würde

19.38 Uhr
Der OB widerspricht, man nicht "sehenden Auges" eine falsche Haushaltsplanung aufgestellt. Er habe von der Situation erst am 6.4. erfahren. Daraufhin habe man eine Krisensitzung anberaumt und die Kosten von 1,6 Millionen Euro über dem Planansatz drücken können. "Ich rede ganz deutlich dagegen das wir hier nicht nach Recht und Gesetz den Haushalt aufgestellt haben", sagt Buchmann und bittet um Zustimmung.

19.36 Uhr
"Wir reiten unsere Stadt zu Grunde", sagt Mohr weiter, man würde die Lebensqualität "ohne Not" verschlechtern. Die Stadtverwaltung müsse eine tragfähige Lösung erarbeiten. In der CDU möchte man wissen ob es einen Plan B gebe, wie dringend die Auszahlung nötig sei und ob der Beschluss in erster Lesung betrachten könne.

19.34 Uhr
Die Beschlussvorlage "verwundere" sagt Michael Mohr. "Wie kann das passieren? Die Träger wissen was sie für Kosten haben", kritisiert Mohr. Offensichtlich habe man "sehenden Auges" diese Situation provoziert und nun bekomme man eine "Streichliste" vorgesetzt. "Das ist für uns nicht akzeptabel und es ist auch nicht nötig", sagt Mohr. Das Geld diese Mehrkosten zu decken sei da und könne aus den Rücklagen getragen werden.

19.32 Uhr
Nächster Punkt: Überplanmäßige Auszahlungen von Zuschüssen für die Kindertagesstätten in freier Trägerschaft. Die Mittelanwendungen hätten deutlich über dem Planansatz gelegen, erklärt Bürgermeisterin Rieger. Nach eingehender Prüfung liege man nun bei einem Delta von 860.000 Euro. Man bekäme nun die Einpreisungen der Personalkosten eingebucht.

19.30 Uhr
Alle drei Beschlüsse finden Zustimmung, weiter geht es mit einer Änderung der Geschäftsordnung. Fragen gibt es keine, auch dieser Antrag wird angenommen.

19.27 Uhr
Wir sind wieder da. Am Rande fiel eben das Wort "Endspurt", man hat allerdings noch einiges vor sich. Die nächsten drei Beschlüsse befassen sich mit Personalentscheidungen für den Aufsichtsrat der SWG, für den Zweckverband "Nahverkehr Nordthüringen" und der Berufung von sachkundigen Bürgern.

19.17 Uhr
Es gibt noch einmal zehn Minuten Pause

19.16 Uhr
Der Antrag der AfD wird mit 23 Nein-Stimmen abgelehnt. Der Vorschlag der Linken zur Einbeziehung der Besitzer des "Nordhausen Passes" wird mit 22 Ja-Stimmen angenommen und auch dem nun geänderten Antrag wird statt gegeben.

19.15 Uhr
Konschak ergänzt das man die Eintrittspreise für Renter bereits vor zwei Jahren auf Antrag der FDP gesenkt habe. Bernd Schütze (AfD) verweist auf die Armutsgrenze und die Lage der Senioren. Mohr verweist noch einmal auf den "Nordhausen-Pass", der genau dafür gedacht sei. Der AfD-Antrag würde bedeuten, dass Rentner mit ihrem Bescheid an die Kasse gehen müssten.

19.12 Uhr
Auch Andreas Trump (CDU) schließt sich den Vorrednern an. Die AfD wiederspricht Konschak: auch die Alten mussten verzichten, nicht nur die Kinder. Auch die Alten mit niedriegen Renten müssten entlastet werden, dieser Personenkreis solle nicht vergessen werden. Der OB ändert die Beschlussvorlage als Antragsteller bezüglich des Zeitraums.

19.10 Uhr
Sylvia Spehr gibt zu bedenken dass die Intention des eingebrachten Antrages so verwässert würde. Ziel sei es gewesen, nach der harten Corona-Zeit "etwas zurückzugeben", auch an Schülerinnen und Schüler die älter als 18 Jahre sind, siehe Berufsschule. Ähnlich sieht man es bei der FDP, die Jugend habe zwei Jahre lang Rücksicht nehmen müsse auf die Älteren und habe "ohne murren zurückgesteckt". Es sei nicht gut jetzt eine Neiddebatte loszutreten, sagt Ulrich Konschak.

19.08 Uhr
Wir bleiben beim Badehaus. Die Freibäder sollen für Kinder und Jugendliche in 2022 kostenlos zu betreten sein. Die AfD möchte den Antrag dahingehend ändern, dass Kinder und Jugendliche bis 16 Jahre kostenlos Zugang erhalten sollen und auch Rentner mit einer "niedrigen Rente" von unter 893 Euro. Michael Mohr fragt sich wie das bitte an den Kassen geprüft werden soll. Als Alternative möchte die Linke den bereits existierenden "Nordhausen Pass" nutzen. Das Dokument gebe es bereits und könne an der Kasse geprüft werden. Desweiteren wolle man den Zeitraum der Aktion an die späten Ferien anpassen.

19.03 Uhr
Der Antrag wird bei 10 Enthaltungen und 20 Ja-Stimmen "mit Bauchschmerzen" angenommen. Weiter geht es mit zwei fromalen Beschlüssen zum Verkehr und dem Badehaus, die beide Zustimmung finden.

18.58 Uhr
Die Tarife für den Stadt- und Regionalverkehr auch auf den Strecken nach Ilfeld soll angepasst werden. Im Kern geht es um zwei Millionen Euro für die Schülerbeförderung. Das Land habe es in der Hand eine Tariferhöhrung zu verhindern, durch die Kopplung an die Schülerbeförderung sei man auf kommunaler Seite aber dazu gezwungen, einen entsprechenden Beschluss zu fassen, sagt Steffen Romer (CDU). Bauschmerzen haben bei Tariferhöhungen alle, aber man sieht keinen anderen Weg. Michael Mohr regt an, auf der Landesebene in allen Fraktionen Druck zu machen, auch bei seiner eigenen Partei. Man werde sich enthalten. Auch Andreas Wieninger argumentiert für eine Enthaltung. Er sehe keine Bereitschaft, in die Zukunft zu denken, etwa durch Angebotserweiterungen, kritisiert Wieninger. Er sei auf die Diskussionen zum Nahverkehrskonzept gespannt.

18.53 Uhr
Keine weiteren Fragen, es wird abgestimmt. Der Beschluss zum "9-Euro-Ticket" wird angenommen, die Vorlage zum "Null-Euro-Ticket" findet keine Mehrheit.

18.51 Uhr
Das "Null-Euro-Ticket" sei eine rein wirtschaftliche Frage und die sei offenbar nicht realistisch umzusetzen, so Müller weiter. Schwarz verweist noch einmal auf die vorsorgliche Natur des Antrages, es gehe um Rechtssicherheit für die Verkehrsbetriebe. Man habe die Zusage, dass die Regelung auch für Bestandskunden gelten werde, antwortet Schwarz auf eine Anfrage von Matthias Mitteldorf.

18.48 Uhr
Die Linke möchte das "9-Euro-Ticket" in Nordhausen für drei Monate kostenlos anbieten und so ein "Null-Euro-Ticket" über Bande zu haben. Der Antrag soll insofern modifziert werden, dass den Verkehrsbetrieben keine Nachteile entstehen, sagt Michael Mohr. Die gebe es mit Sicherheit, entgegnet Schwarz, da ein erhebliches Delta durch von rund 260.000 Euro durch fehlende Einnahmen entstehen würde, so die Prognose im Haus. Hans-Georg Müller stellt die grundsätzliche Notwendigkeit eines Beschlusses in Frage.

18.44 Uhr
Aktuelle Information am Rande: in Berlin wurde das "9-Euro-Ticket" heute beschlossen, aber zum Umsetzungmechanismus bis zum 1.6. gibt es wohl noch keine Informationen

18.43 Uhr
Weiter geht es mit der Umsetzung des "9-Euro-Tickets". Dazu tritt Thorsten Schwarz an das Mikrofon. Klare Regelungen gebe es zur Umsetzung noch nicht, dass das Ticket komme sei aber fast sicher. Der Beschluss sei in diesem Sinne vorausschauend gedacht. Von einem "Null-Euro-Ticket" (darum geht es im nächsten Punkt) rate man als Verkehrsbetriebe ab. Man sehe keinen tragbaren Umsetzungs- oder Finanzierungsmechanismus. Aufgrund der Unsicherheiten und fehlenden Einnahmen rät man dringend von Nordhäuser Alleingängen ab.

18.40 Uhr
Die nächsten Punkte drehen sich um den ÖPNV. Zunächst wird über eine Kooperationsvereinbarung über die Finanzierung des Nahverkehrsplanes zwischen Kreis und Stadt abgestimmt. Der Antrag findet Zustimmung.

18.38 Uhr
Der Antrag auf erste Lesung wird abgestimmt und findet große Zustimmung, das Thema wird den Stadtrat also weiter beschäftigen.

18.38 Uhr
Auch bei der CDU habe man sich "den Kopf zerbrochen", sagt der Fraktionsvorsitzende Steffen Iffland und gibt zu bedenken, dass auch der Haushalt an sich ein "Bürgerhaushalt" sei, da man im Sinne der Bürger Entscheidungen treffe. Die CDU würde "echte" Bürgerbeteiligung lieber an anderer Stelle sehen, etwa bei der Gestaltung des Blasii-Kirchplatzes, sagt Iffland. Man werde den Antrag nicht unterstützen. Herr Müller meint der Vorschlag sei etwas überraschend gekommen, die aktuelle Idee sei er ein "Bürgerbudget" als ein "Bürgerhaushalt".

18.35 Uhr
Manuel Thume (FDP) findet die Idee grundsätzlich interssant, seine Fraktion habe aber noch Fragen und möchte das Thema noch einmal vertiefen. Auch die Linke begrüßt den Vorschlag im Prinzip, wenn es zum Beschluss kommen sollte könne das aber nur ein Auftakt sein. In der vorliegenden Form sei der Antrag kein Bürgerhaushalt wie man ihn bei der Linken verstehe da keine echte Arbeit am Haushalt durch die Bürgerschaft stattfinde. Grundsätzlich sei es aber gut, dass man sich auf diesen Weg begehe. Die Grünen signalisieren ebenfalls Zustimmung, sehen aber zu viele bürokratische Hürden im vorliegenden Papier.

18.31 Uhr
Nächster Punkt: der "Bürgerhaushalt" der Stadt Nordhausen. Das Stimmungsbild in den Ausschüssen ist durchwachsen. OB Buchmann begründet die Vorlage, das Thema werde seit längerem angefragt, man kenne diverse Beispiele. Den Bürgern soll ein begrenztes Budget zur Verfügung stehen über deren Verwendung frei entschieden werden kann. Dies sei aus Sicht des Rathauses der einzige gangbare Weg für echte Bürgerbeteiligung aber bürokratisch auch sehr aufwendig, erklärt Buchmann. Man habe den Spielraum nun da man nicht mehr in der Haushaltssicherung sei. Das "differnezierte" Stimmungsbild in den Ausschüssen habe ihn überascht, man sei davon ausgegangen "offene Türen" einzurennen

18.28 Uhr
Nun befasst man sich mit der Sportförderung, die sollte neben der Förderung von Kindern- und Jugendlichen auch die Studentinnen und Studenten bedenken, wünscht man sich bei der SPD. Mit rund 5.000 Euro seien die Investitionssumme überschaubar, sagt Hans-Georg Müller. Das Thema wird nach Antrag heute in erster Lesung behandelt.

18.25 Uhr
Rechtlich Folgen hat die Missbilligung nicht, es handelt sich vor allem um einen symbolischen Akt.

18.24 Uhr
Weitere Bemerkungen gibt es nicht, es wird abgestimmt. Der Antrag wir mit 18 Ja-Stimmen, 4 mal "Nein" und 7 Enthaltungen angenommen. Der OB äußert sich nicht, es geht weiter in der Tagesordnung.

18.23 Uhr
Nun die "Missbilligung", eingebracht durch die SPD. Die Fraktio war "ziemlich verägert" und sei es immer noch, sagt Hans-Georg Müller. Im Kern geht es um den Umgang des Oberbügermeisters mit den Fraktionen des Stadtrates und um Entscheidungen des Rates, die von Seiten der Verwaltungsspitze verschleppt würden, erklärt Müller. Die Details wolle er nicht noch einmal darlegen, die Stadträte wüssten sehr genau worum es geht. Bis heute seien bestimmte Entscheidungen nicht gefallen und würden effektiv durch das Rathaus blockiert. Man komme zu dem Punkt, an dem man Absicht unterstellen müsse. "Diese Art der Verzögerung ist inakzeptabel", sagt Müller, die Missbilligung sei nun vor allem ein moralisches Zeichen. Man wolle endlich eine andere Art der Zusammenarbeit.

18.20 Uhr
Eigentum verpflichtet, meint man auch bei der Linken, der Antrag an sich sei aber redundant. Der Hinweis im Protokoll zur Instandhaltung sei aber wichtig. Im Haushalt sei der Punkt unter Instandhaltung städtischer Gebäude enthalten, sagt Buchmann. Der Antrag wird mit 13 Nein und 8 Ja-Stimmen abgelehnt

18.19 Uhr
Die AfD hat einen Antrag zur Instandsetzung des Thomas-Mann-Hauses gestellt. Der zuständige Ausschuss hat sich in der Mehrheit enthalten, im Finanzauschuss überwogen die Gegenstimmen. Steffen Iffland gibt zu bedenken dass die grundlegende Werterhatlung ohnehin Aufgabe der Stadt als Eigentümer der Liegenschaft sei. Der Club soll nicht das gleiche Schicksal wie der Lindenhof erleiden, gibt OB Buchmann zu Protokoll

18.15 Uhr
Als nächstes die FDP, die eine Sportstättenkonzeption erstellen lassen möchte. Die SPD will zustimmen, sieht aber ein Problem im Detail. Das Thema berührt pflichtige Aufgaben des Landkreises, der müsste zuerst handeln. Die SPD bittet darum, hier Kontakt mit dem Landratsamt zu suchen um den gesetztlichen Bestimmungen zu entsprechen. Der Antrag selber findet volle Zustimmung.

18.12 Uhr
Es geht weiter im Programm, auf der Tagesordnung stehen nun die Vorlagen des öffentlichen Teils. Erster Punkt: ein Anrtrag der CDU zur Herrichtung einer Fußgängerquerung der Straßenbahn in der Rautenstraße. Im zuständigen Ausschuss gab es große Zustimmung, die findet man auch im Stadrat, der einstimmig zustimmt

18.01 Uhr
Es gibt zehn Minuten Lüftungspause, daran hat sich trotz des Ortswechsels nichts geändert

18.00 Uhr
Die Ratsvorsitzende Tilly Pape will die Anregung mitnehmen, entgegnet aber auch das sie Diskussionen nicht einfach unterbrechen wolle, wenn man einmal tief im Thema drin sein

17.59 Uhr
Matthias Mitteldorf (Linke) möchte von der Rathausspitze (nicht ganz ernsthaft) wissen, ob man nicht Stoppuhren anschaffen könne. Man halte die Geschäftsordnung zu Redezeiten oft nicht ein.

17.57 Uhr
Andreas Wieninger (SPD) merkt an das es zum 1. Mai wieder eine Veranstaltung des Deutschen Gewerkschaftsbundes auf dem Rathausplatz geben wird. Eine Frage hat Wieninger zur Bebauungssituation am Hauptfriedhof. Bei gefassten Beschlüssen hätte sich jahrelang nichts getan, kritisiert Wieninger. OB Buchmann entgegnet das man durch die neue Stadtplanerin auf Ergebnisse hoffe

17.54 Uhr
Die Baustellensituation in den kommenden Wochen wird weiter disktuiert. Danach fragt Herr Lautenbach (CDU) wie es um den Kunstrasenplatz in Krimderode steht.

17.49 Uhr
Romers zweite Frage befasst sich mit der Oscar-Cohn-Straße. Hier ist eine Fahrspur gesperrt. Grund dafür sei die starke Beanspruchung durch die Baustelle in der Grimmelallee, man wolle über diesen Weg einen Unfallschwerpunkt entschärfen, sagt Ordnungsamtschef Christian Kowal

17.45 Uhr
Steffen Romer (CDU) möchte wissen wann die Stelle des Stadtplaners besetzt wird, anscheinend wurde bereits eine passende Kandidatin gefunden und wird am 1. Mai ihre Arbeit antreten. Einen Verkehrsplaner zu finden gestalte sich schwieriger aber auch diese Stelle habe man ausgeschrieben.

17.44 Uhr
Andreas Trump (CDU) sähe es gerne wenn das Ordnungsamt im Sinne der Zwischenmenschlichkeit etwas mehr Spielraum gelten lassen würde.

17.43 Uhr
Michael Mohr möchte wissen wann man die Konzepte zum Bebel-Platz und den Kiesgewässern einsehen könne. Er frage mit einem "Augenzwinkern", denn die Konzepte liegen nicht in der Schublade, trotz mehrjähriger Vorlaufzeiten. Mohr möchte nun endlich konkreteres Wissen, die Stadtverwaltung wird schriftlich antworten

17.40 Uhr
Für die Rettungsdienste wird es entsprechende Schlüssel geben, die Situation für die Kinder stelle sich leider als Alternativlos dar, sagt Rieger.

17.39 Uhr
Ein weiteres Problem sei der Zugang zu den Kindertagesstätten in Petersdorf, Neustadt und Leimbach, die in Stempeda und Rodishain 32 Kinder betreffen würde

17.38 Uhr
Im Schülerverkehr sei das vorstellbar mit zwei Bussen zwei mal am Tag, sagt Roßmell, es bleibe aber die Frage wie das praktisch mit dem Rettungsdienst laufen soll

17.36 Uhr
Roßmell will wissen, inwiefern der Brandschutz in Stufe 1 gewährleistet werden könne. Für die zweite Stufe habe man bereits einen Hilfenantrag an die Gemeinde Südharz gestellt, sagt der OB, Stufe 1 sei aber abgedeckt. Bürgermeisterin Rieger hat sich das "Nadelöhr" vor Ort angesehen. Man habe diverse Situationen für Schülerverkehr und Rettungsdienst durchgespielt und sei auf eine Änderung der Baustellenarbeit gekommen. Die Lösung soll eine Ampelregelung bringen, die Bussen und Rettungsfahrzeugen eine Durchfahrt ermöglichen soll. Alle anderen Möglichkeiten hätten sich als unrealistisch erwiesen.

17.33 Uhr
Thema Iberg-Talsperre - hier soll bis Ende November die Fahrbahn voll gesperrt werden, was erhebliche Umleitungen mit sich bringen würde. Man sehe vor allem für Rettungsdienste, Polizei, Feuerwehr und den Schulverkehr Probleme, sagt Riccardo Roßmell, Ortsteilbürgermeister in Stempeda. Gegen die Umleitung über Berga habe man über sechshundert Unterschriften gesammelt, sagt Roßmell, man richte sich dabei explizit nicht gegen die Baumaßnahme.

17.31 Uhr
Jetzt sind die Stadträte mit ihren Anfragen dran, Steffen Iffland (CDU) möchte zuerst wissen, wie es um die Sanierung der Brücke bei Salza steht. Mit den nötigen Bauteilen rechnet man im September, die Grundarbeiten sollen im Sommer beginnen

17.30 Uhr
Buchmann gibt diverse Termine bekannt, darunter auch das erste "Nordhäuser Turmfest", welches am 14. Mai um 10 Uhr am frisch sanierten Turm des Hauses Meyenburg eröffnet werden soll

17.24 Uhr
Mehr Informationen zur "Mobilitätsbefragung" finden sich unter www.ndhbewegtsich.de

17.23 Uhr
Das Thema "Vandalismus" sei wieder aktuell, so der OB weiter, dabei gehe es nicht nur um Vermüllung sondern auch um direkte Zerstörung. Unter anderem wurden die Gedenktafeln auf dem Platz vor der Bibliothek beschädigt. Das Problem sei kein rein jugendliches, meint Buchmann, man müsse sehen, was man hier in Zukunft tun könne.

17.22 Uhr
Noch bis zum 13. Mai läuft eine "Mobilitätsbefragung" für die Stadt, im vierten Quartal soll es noch eine Zweitbefragung geben. Außerdem wird man wieder am "Stadtradeln" teilnehmen.

17.18 Uhr
In der vergangenen Woche wurde der "Mängelmelder" der Stadt in Betrieb genommen und wurde mit knapp 30 Beiträgen bereits rege genutzt. Man habe ein erstes Gefühl bekommen, sagt der OB und dankt der FDP für die Initiative.

17.16 Uhr
Auf Einladung aus Ostrow-Wielkopolski waren Vertreter der Stadt in die Partnerstadt gereist. Vor Ort haben die Partner auch mit den Folgen des Ukraine-Krieges zu kämpfen.

17.15 Uhr
Die Informationen des Oberbürgermeisters stehen als nächstes auf dem Programm. Buchmann erinnert an einige Termine der jüngsten Zeit, unter anderem an die Gedenkveranstaltung zur Befreiung des KZ Mittelbau-Dora. Die Stadt hat bei dieser Gelegenheit zwei umfangreiche Bücher zum Schicksal der Häftlinge aus Frankreich erhalten, die sich nun in der Bibliothek und im Archiv befinden.

17.12 Uhr
Es wird schriftlich geantwortet, weitere Anfragen gibt es nicht

17.12 Uhr
Nach einigen Preliminarien geht es weiter mit der Bürgerfragestunde. Es sind heute viele Gäste anwesend, die erste Frage beschäftigt sich mit der Grundschule Niedersalza. Der Elternvertreter möchte den baulichen Zustand in den Fokus rücken und wissen wann der Sanierungsstau behoben werden soll

17.07 Uhr
Desweiteren wird Birgit Scholz eingeschworen, die für den ausgeschiedenen ehemaligen OB Dr. Klaus Zeh nachrückt



17.06 Uhr
Der Oberbürgermeister eröffnet die Sitzung mit einer Schweigeminute für die Opfer des Ukraine-Krieges und die vor kurzem verstorbene Elisabeth Milbret, die sich als Bürgermeisterin für Sundhausen stark gemacht hatte

17.02 Uhr
Auf der Tagesordnung finden sich einige interssante Themen, darunter das Thomas-Mann Haus, ein Bürgerhaushalt und ein Antrag auf Missbilligung von Seiten der SPD gegen die Rathausspitze

17.00 Uhr
Am 20. Mai 2020 tagte der Nordhäuser Stadtrat aufgrund der Corona-Lage das erste mal in der Ballspielhalle und konnte seitdem nicht an seinen angestammten Platz im Herzen der Stadt zurückkehren. Heute nun kommt man zur aktuell 21. Sitzung das erste mal wieder im Ratssaal zusammen