Jörg Prophet, Fraktionsvorsitzender der Nordhäuser AfD stellt sich angesichts eines Antrags der Verwaltungg zum heutigen Stadtrat die Frage, ob es sich hierbei um eine beängstigende Fehlleistung oder die Schröpfung durch die Träger der feien Kindergärten handelt?
Jörg Prophet, Fraktionsvorsitzender der AfD zum morgigen Antrag für außerplanmäßige Aufwendungen für die freien KITA-Trägerschaften über 860.000 €: „Nur wenige Wochen nach der Verabschiedung des Haushaltes für das Jahr 2022 sollen die Stadträte jetzt überraschend eine außerplanmäßige Zahlung für die Finanzierung der Kita- Finanzierung in Höhe von 860.000 Euro genehmigen. Die freien Träger der Kita hätten diese Nachforderungen erst jetzt angemeldet – so behauptet es zumindest die Vorlage des OB.
Darüber sind wir sehr irritiert. Der OB hatte noch vor wenigen Wochen bei der Haushaltsaufstellung seine eigene Finanzkompetenz ausdrücklich gelobt. Nur ein paar Wochen später fällt ihm ein, dass er schlappe 860.000 Euro für die Kita-Finanzierung "vergessen" hat? Das kann nicht sein! Es ist eine beängstigende Fehlleistung“, so AfD- Fraktionschef Jörg Prophet.
„Die entsprechende kurzfristige Vorlage des OB auf Bereitstellung der zusätzlichen Mittel zeigt sehr klar und dramatisch, dass Herr Buchmann - er erklärte die Stadtfinanzen zu seiner ausdrücklichen Chefsache – mögliche Nachforderungen entweder überhaupt nie auf dem Schirm hatte, oder er entsprechende frühzeitige Hinweise im Vorjahr nicht beachtete. Wir reden bei der Kita-Betreuung zum einen über eine wichtige inhaltliche Kernaufgabe der Stadtverwaltung und zum anderen bei 860.000 Euro über eine erhebliche Summe. Selbst kleinste Firmen, ja sogar Familien, machen Budgetplanungen für das folgende Jahr, holen sich entsprechende Informationen ein und schätzen Entwicklungen ein. Und das ist bei der Stadtverwaltung nicht der Fall?“
Die AFD fordert vom OB eine genaue Darlegung der Abläufe: „Wir glauben nicht, dass sich die Nachforderungen nicht schon im Vorjahr vor der Haushaltsaufstellung abgezeichnet hatten. Gab es schon vorher Hinweise, so gibt es ein nicht unerhebliches Problem. Hier geht es nicht nur um `plötzlich ‘auftretende Nachzahlungen, hier geht es darum, ob und welche grundlegenden Defizite in der Verwaltung oder bei den Trägern vorliegen. Schon unter Frau a.D. Bürgermeisterin Krauth gab es ständig unklare Abrechnungen der Träger, Defizite wurden über Jahre verschoben.“