Sonderzuweisungen des Landes an Kommunen

Der Unstrut-Hainich-Kreis und seine Kommunen können mit zusätzlichen 1,8 Millionen Euro Zuwendungen aus nicht benötigten Bedarfszuweisungen rechnen. Das gab heute die LINKE-Landtagsabgeordnete Cordula Eger bekannt...

„Der Unstrut-Hainich-Kreis und seine Gemeinden und Städte können in diesem Jahr mit ca. weiteren 1,8 Mio. Euro rechnen. Diese Mittel stammen aus dem Topf für nicht benötigte Bedarfszuweisungen. Diese Ausschüttung ist das Ergebnis einer kommunalfreundlichen Politik von LINKEN, SPD und GRÜNEN auf Landesebene“, erklärt Cordula Eger, Abgeordnete der LINKEN Landtagsfraktion.

Das Gesetz zum Finanzausgleich zwischen Land und Kommunen regelt, dass ein Teil der Mittel, die den Kommunen zusteht, im so genannten Landesausgleichsstock zurückgehalten werden. Daraus können Kommunen zusätzliche Hilfen erhalten, wenn sie in finanzielle Schieflage geraten sind. Weil die Zuweisungen des Landes an die Kommunen seit dem Regierungswechsel 2014 kontinuierlich gestiegen sind, befänden sich immer weniger Kommunen in finanzieller Not – die „Notfallrücklage“ wachse deshalb an.

„Bei einer bestimmten Summe der Rücklage, die nun erreicht ist, wird das Geld an die Kommunen ausgeschüttet. Dieser Punkt ist nun erreicht. Insgesamt werden in Thüringen 35 Mio. Euro ausgezahlt. Davon entfallen beispielsweise auf den Unstrut-Hainich-Kreis 1.046.473,65 Euro, auf die Stadt Mühlhausen 362.895 Euro und auf Bad Langensalza 62.685 Euro. Das Geld werden die Kommunen zusammen mit den Schlüsselzuweisungen Mitte Juli auf ihren Konten haben“, informiert die Parlamentarierin.

Im Landeshaushalt für 2022 stünden in Summe rund 3,68 Milliarden Euro für die Kommunen bereit. Dieser Betrag speise sich zum einen aus den klassischen Schlüsselzuweisungen, zum anderen aus Landesmitteln im Rahmen von Förderprogrammen. Hinzu kämen fast 1,9 Milliarden Euro, mit denen die Kommunen aus eigenen Steuereinnahmen rechnen könnten. In Summe stünden der Gemeinden, Städten und Landkreisen im Jahr 2022 insgesamt rund 5,6 Milliarden Euro zur Verfügung. „Damit kann vor Ort in den kommunalen Gremien trotz der schwierigen politischen Situation, über so viel Geld wie nie zuvor entschieden werden“, sagte Cordula Eger.

Hier die genauen Zahlen für die einzelnen Kommunen und den Kreis in Euro:

Kreis: 1.046.473,65
Bad Langensalza, Stadt: 62.685,19
Bad Tennstedt, Stadt: 9.483,73
Ballhausen: 3.126,91
Blankenburg: 834,93
Bruchstedt: 2.961,26
Dünwald: 19.779,59
Großvargula: 447,63
Haussömmern: 2.905,64
Herbsleben: 11.981,71
Hornsömmern: 1.428,39
Kammerforst: 8.489,50
Körner: 6.110,07
Kutzleben: 672,32
Mittelsömmern: 2.228,35
Mühlhausen Stadt: 36.2895,91
Oppershausen: 2.443,80
Rodeberg: 7.735,99
Schönstedt: 8.506,17
Sundhausen: 2.841,72
Tottleben: 1.011,09
Urleben: 2992,04
Unstruttal: 14.016,47
Menteroda: 6.744,19
Anrode: 29.081,68
Südeichsfeld: 71.479,01
Vogtei: 40.157,28
Unstrut-Hainich: 56.449,89
Nottertal-Heilinger Höhen, Stadt: 54.876,36
Gesamt: 804.366,82