Massive Kürzungen bedrohen die Einrichtungen

Seit letzter Woche kursieren Mitteilungen über die Umsetzung der globalen Minderausgabe im Bereich des Thüringer Bildungsministerium. Einer der am stärksten betroffenen Bereiche ist die Erwachsenenbildung. 1,3 Millionen Euro sollen hier gekürzt werden...

Bei einem vorgesehenen Gesamtetat 2022 von ca. 14 Millionen sind dies fast zehn Prozent. „Dies wird keine einmalige Kürzungsorgie bleiben, solange eine in Thüringen von der CDU durchgedrückte globale Minderausgabe deren Zustimmung zu kommenden Haushalten notwendig macht“, erklärte GEW-Referatsleiter Erwachsenenbildung und berufliche Fort und Weiterbildung Uwe Roßbach.

Auf schleichendem Weg und in der Verantwortung des Bildungsministers der Linkspartei wird nun etwas exekutiert, was sich in den schönen Sonntagsreden der Regierungsparteien und auch der Oppositionsparteien CDU und FDP in den letzten Jahren ganz anders anhörte: Ein „übergroßkoalitionäres“ Wertschätzen und der Zuspruch zum Aufwuchs der Fördermittel wurde bekundet. Nun endet es im Katzenjammer.

Dass es die Erwachsenenbildung besonders trifft, liegt an ihrem Status als „vierter Säule des Bildungssystems.“ Das „fünfte Rad am Wagen“ trifft es eher, denn eine gesetzlich fixierte Förderung ist nur auf Minimalniveau sichergestellt. So trifft die Kürzungsorgie wahrscheinlich die sogenannten Projektfördermittel, die in den letzten Jahren am meisten gewachsen waren. „Das wird auch Personalstellen treffen,“ sagte Roßbach, „und auch Angebote, die nach den beiden Corona-Jahren nun erst zögerlich wieder ihre Teilnehmenden finden. Es ist ein weiterer Rückschlag, aber einer mit Ansage und Dauerhaftigkeit, wenn nicht politisch umgesteuert wird. Signale hierfür sind nicht auszumachen, das ist die wirkliche Tragik.“