Schnell reagierte das Thüringer Bildungsministerium auf die
Abstimmungsniederlage der Regierung in der heutigen Plenarsitzung des Thüringer Landtags. Minister Holter hätte gern an den Maßnahmen festgehalten...
Ab 3. April weiter Basisschutzmaßnahmen an Schulen und Kindergärten gültig. Minister Holter ruft weiter zum Maskentragen auf.
Nach der Entscheidung des Thüringer Landtags vom heutigen Tage, im Anschluss an die am 2. April endende Übergangsphase in Thüringen keine Hotspot-Regelungen zur Bekämpfung der Coronapandemie zu treffen, werden an Thüringer Schulen und Kindergärten für die Zeit ab der kommenden Woche damit Basisschutzmaßnahmen in Kraft treten.
- An Schulen wird weiterhin zweimal pro Woche getestet. Die ThürSARS-CoV-2-KiJuS-VO wird entsprechend neu erlassen.
- Vulnerable Schülerinnen und Schüler haben weiterhin die Möglichkeit, vom Präsenzunterricht befreit zu werden. Der entsprechende aktuelle Erlass des TMBJS wird mit wenigen Änderungen fortgeschrieben.
- Schulen haben weitere, eingeschränkte Möglichkeiten, auf konkretes Infektionsgeschehen mit schulorganisatorischen Maßnahmen (d.h. Distanzunterricht) zu reagieren. Das TMBJS regelt diese Möglichkeiten per Dienstanweisung im Rahmen der Schulorganisation.
- Masken müssen im Rahmen der Schülerbeförderung getragen werden.
- Die Thüringer Verordnung zur Testangebotspflicht für Kinder in Kindergärten und anderen Kindertageseinrichtungen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 läuft aus. Tests in Kindergärten werden also mit Ablauf des 2. April 2022 nicht mehr landesweit geregelt und finanziert.
Die neuen Regelungen werden vom 3. April bis zum 30. April 2022 gelten (4-Wochen-Frist). In diese Zeit fallen die Osterferien vom 11. bis zum 23. April 2022.
Die rechtliche Grundlage zur verbindlichen Anordnung einer Maskenpflicht in Schulen entfällt durch die Entscheidung im Landtag.
Bildungsminister Helmut Holter erklärt dazu: „Ich hätte erwartet, dass wir angesichts der aktuellen Situation bis Ostern weiter ein höheres Maß an Schutzmaßnahmen hätten aufrechterhalten können. Das war der allgemeine Wunsch im Thüringer Bildungswesen. Dem ist der Landtag nicht gefolgt. Gerade die Maske bleibt eine wirksame Schutzmaßnahme. Auch ohne Maskenpflicht können wir uns durch das Maskentragen weiter gegenseitig schützen und Verantwortung übernehmen, solange das Virus weiter so stark grassiert, wie in diesen Tagen. Im Rahmen meiner Verantwortung als Bildungsminister rufe ich daher mindestens bis Ostern weiter dazu auf, freiwillig an den Schulen dort Masken zu tragen, wo es bisher auch gang und gäbe war. Das rechtlich empfehlen oder dazu verpflichten kann ich jedoch nicht.“