Habemus Haushalt

Der große Punkt auf der Tagesordnung der heutigen Stadtratssitzung dürfte wohl der Haushalt werden. Mehrere Fraktionen hatten zuletzt mehrfach scharfe Kritik an den Vorschlägen des Rathauses geübt. Wir verfolgen die Debatte wie immer Live im Ticker...



19.33 Uhr
Der letzte Punkt heute: eine Zweckvereinbarung zur Einführung einer Schulverwaltungssoftware und auch die wird angenommen. Wir verabschieden uns aus der Ballspielhalle.

19.29 Uhr
Im Hallesche Straße – Roßmannsbach soll nach Bebauungsplan ein "Sonderstandort Einzelhandel" eingerichtet werden. Diesem Beschluss stimmt der Stadtrat zu. Im Bereich Hallesche Straße / Bielener Straße wird ein Erschließungsplan aufgehoben.

19.26 Uhr
Heute gibt es zu diesem Thema keine Anfragen mehr, der Beschluss wird mit sechs Enthaltungen angenommen. Damit gehen wir auf die Zielgeraden der heutigen Sitzung. Eine Flächennutzungsplan zur Errichtung eines Solarparks Hinter der Steinmühle wird abgelehnt. Auch der Folgebeschluss hat mit dem Solarpark zu tun und wird ebenfalls negativ beschieden.

19.23 Uhr
Nun zum Sundhäuser See. Statt Ferienhäuser sollen hier nun per Beschluss auch Wohnhäuser stehen dürfen. Das hier Leute wohnen und nicht nur Ferien machen ist schon eine Weile Realität, eine Änderung der B-Plans der dem Rechnung tragen würde blieb aber bisher aus.

19.21 Uhr
Als nächstes stehen diverse Berufungen auf dem Plan. Alle Vorlagen werden ohne Diskussion angenommen. Danach muss über eine Stellungnahme der Stadt Nordhausen zu den allgemeinen Planungsabsichten für die Änderung des Landesentwicklungsprogramms abgestimmt werden. Auch dieser Antrag wird angenommen.

19.16 Uhr
Dem Wirtschaftsplan des medizinischen Versorgungszentrums stimmt der Stadtrat zu. Gleiches gilt für die Beteiligung der Firma "Windkraft Thüringen" am Solarpark Wollersleben

19.14 Uhr
Es wird abgestimmt und der Antrag wird mit 10 Gegenstimmen und neun Enthaltungen abgelehnt.

19.13 Uhr
Mit knapp zwei Euro stehe man im Freistaat nicht alleine da, man schließe zu anderen Regionen in Thüringen lediglich auf, so OB weiter.

19.12 Uhr
"Das ist eine Beschlussvorlage, die braucht keiner", sagt der OB. Aber: er muss. Man habe gut 100.000 Tickets weniger verkauft, ein Minus von 25 Prozent. Das sei ein Riesenproblem. Die obere Behörde drohe mit der Streichung von 1,2 Millionen Euro wenn man die Preise nicht erhöhe.

19.10 Uhr
Die Linke schlägt ähnliche Töne an. Nur eine Preiserhöhung alleine sei der falsche Weg. Auch Andreas Wieninger (SPD) vermisst Ideen für die Zukunft. Man trage die Verpflichtung des Stadtrates zur Straßenbahn plakativ vor sich her. Zu Vorschlägen wie der Erweiterung des Fahrbetriebes, unter anderem aus Reihen der SPD, wurden "abgewehrt". Man habe nicht einmal reden können. Wenn man weiterso verfahre, sei die nächste Preiserhöhung nur eine Frage der Zeit

19.06 Uhr
Man werde den Preissteigerungen bei Enerige und Personal begegnen müssen, aber man müsse auch kreative Lösungen finden wie man den ÖPNV an den Bürger bringe

19.05 Uhr
Sylvia Spehr für die Grünen: es gehe hier um die "Quadratur des Kreises". Der ÖPNV könne nicht attraktiv werden wenn man Preise erhöht, auf der anderen Seite fehle es an Ideen, wie man Bus und Bahn attraktiver machen könne

19.04 Uhr
Steffen Iffland sagt das es ihm in Anbetracht der aktuellen Preisentwicklung auf dem Energiemarkt schwer falle die Entscheidung nachzuvollziehen. Das sei das falsche Signal. Man wollte eigentlich nach zwei Jahren Corona Fahrgäste zurückgewinnen und starte nun mit einer Erhöhung. Es brauche ein klares Signal an die Landesregierung.

19.01 Uhr
Nächster Punkt: der ÖPNV. Die Tarife bei Bus und Bahn sollen angepasst werden. Die Beschlussvorlage habe sich in der Zwischenzeit geändert, führt OB Buchmann aus. Man liege jetzt bei 1,90 pro Einzelfahrschein. Die Verwaltung hat damit ihren bisherigen Vorschlag um 10 Cent günstiger gemacht. Das sei die "unter Grenze um arbeiten zu können", so Buchmann weiter. Man habe Restriktionen die einen nicht anders handeln ließen.

18.59 Uhr
Der Antrag wird angenommen. Die Linke möchte gerne ein Kneipp-Wasserbecken in der Stadt. Auch dieser Antrag wird angenommen.

18.57 Uhr
Die CDU möchte gerne einen "Friedwald" als Bestattungsmöglichkeit einrichten. Das Anliegen sei verständlich und gut, sagt Matthias Mitteldorf von der Linken, der Antrag sei aber zu unkonkret. Als möglicher Ort komme der Alte Friedhof in Frage, meint Tilly Pape (CDU). Wichtig sei das man erst einmal überhautp etwas schaffe, meint Steffen Iffland, die Verwaltung müsse Details zur Umsetzung vorlegen

18.54 Uhr
Weiter geht es mit dem Wunsch nach der Errichtung eines Kunstrasenplatz in Krimderode. Dem Antrag wird mit einigen Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen.

18.47 Uhr
Nach ein paar Absprachen schreitet man zur Abstimmung. 21 mal Ja, einmal nein und fünf Enthaltungen später ist die Vorlage angenommen.

18.43 Uhr
Der Mitgliedsbeitrag zum Verein des Tierheims soll erhöht werden. Man stimmt einstimmg zu. Weiter geht es mit dem Bau der generationenübergreifenden Spiel- und Freizeitanlage in Nordhausen-Nord. Tatsächlich gibt es hier ein wenig diskussionsbedarf. Man möchte wissen ob mit "generationsübergreifend" auch Kleinkinder gemeint sind. Ist es möglich ein "kleines Rütschchen" oder einen Sandkasten hinzuzufügen?

18.36 Uhr
Weiter mit der Wallrothstraße - die halbseitig gesperrte Verkehrsader der Stadt soll in der Planung vorgezogen werden. Auch dieser Antrag wird angenommen.

18.33 Uhr
Es geht weiter im Programm, das Theater steht auf der Agenda, der Finanzierungsplan muss aktualisiert werden. Fragen gibt es keine, es wird zugestimmt.

18.20 Uhr
Es wird abgestimmt, der Haushalt wird mit 21 Ja und sechs Nein-Stimmen angenommen. Der Stadtrat geht jetzt in die Lüftungspause.

18.19 Uhr
Das Fazit der AfD falle nicht "sonderlich positiv" aus, sagt Andreas Leupold. Primär sei der Haushalt nach dem Prinzip "den Sachstand verwalten" gestrickt. Grundproblem bleibe eine fehlende Priorisierung von Investitionen. Man sollte nicht einzelne "Prestigeprojekte " finanzieren und Preissteigerungen hinterfragen. Weiter gebe es keine wirkliche Bürgerbeteiligung. Seine Fraktion werde nicht zustimmen können.

18.14 Uhr
Nun Steffen Iffland für die CDU. Auch die Christdemokraten sehe das sich die Zeit und Arbeit gelohnt habe. Man werde ebenfalls darauf pochen, das die Aufgaben der Wirtschaftsförderung wieder ordentlich ausgefüllt werden

18.12 Uhr
Manuel Thume dankt der Kämmerei im Namen der FDP. Der Haushalt ist freilich nicht so wie es sich jeder wünschen würde, aber man gehe den Investitionsstau an. Positiv sehe man das es in der Frage der Steuererhöhungen eine seltene Einigkeit im Stadtrat gegeben habe. Ebenso positiv betrachte man den Erhalt der Servicepauschale in der Kita-Versorgung

18.10 Uhr
Das Resümee: man sei nicht zu einhundert Prozent froh, werde dem Haushalt zustimmen, weil man ihn brauche.

18.09 Uhr
Dritter Punkt: die Wirtschaftsförderung gehöre in ein Amt für Stadtentwicklung, die Verkehrsplanung könne hingegen nicht im Rechtsamt liegen. Vierter Punkt: das Verhältnis zwischen Ämtern und Ausschüssen habe sich verschoben und nicht zum besseren. Man müsse auch hier über die Strukturierung nachdenken.

18.04 Uhr
Information am Rande vom Pressesprecher: laut Stadtverwaltung sei die Vorlage zur Wallrothstraße aus der Verwaltung gekommen.

18.03 Uhr
Auch die Priorisierung der Sanierung der Wallrothstraße habe es dank dem Einsatz der Stadträte überhaupt erst in den Haushalt geschafft.

18.02 Uhr
Müllers zweiter Punkt: die Erhöhung der kulturellen Mittel. Zusammen mit der Linken sei es gelungen die Ausgaben wieder hier auf ein Maß zu bringen. Gleiches gilt für den Sport, auch hier hätte es ursprünglich Kürzungen geben sollen. Es gehöre dazu nicht nur in die einfache Infrastruktur zu investieren. Auch die soziale und kulturelle "Infrastruktur" brauche Investitionen.

18.00 Uhr
Das es andere hinkriegen sehe man in der direkten Nachbarschaft, zum Beispiel in Harztor.

18.00 Uhr
Müllers erster Punkt: die Stadt hat in den letzten Jahren einen enormen Geburtenrückgang erlebt. Was kann man dagegen tun? Was kann man tun, damit die Stadt lebenswert bleibt? Was kann man dafür tun, das die Bevölkerung stabil wachsen kann? Auch das seien Dinge, über die man nachdenken müsse.

17.58 Uhr
Die 20 Änderungen wirkten kräftig auf den Haushalt. Müllers Dank geht an Frau Pape, die Vorsitzende des Finanzausschusses. Es sei ein enormes Stück Arbeit abgeliefert worden aber es gebe dennoch ein paar Schwerpunkte.

17.57 Uhr
Hans Georg Müller für die SPD tritt ebenfalls ans Podium. Es wird länger werden, warnt Müller. Der Stadtrat bestimme die Richtung und genehmige einen Haushalt am Ende. Steuererhöhungen und die Streichung von Zuschüssen seien nie durchführbar gewesen. Erst mit den Nachbesserung Anfang des Jahres sei überhaupt ein diskutables Papier zustande gekommen.

17.55 Uhr
Sylvia Speer von den Grünen übernimmt die erste Replik. Über 1000 Seiten ist der Entwurf stark, es stecke viel Akribie im Haushalt. Man sei sehr froh das es trotz mehrfacher Ankündigung keine Steuererhöhungen geben werde.

17.52 Uhr
17,15 Millionen Euro wolle man im neunen Haushalt investieren. Der Einsatz von Eigenmitteln bleibe mit knapp vier Prozent überschaubar. Die Investitionen teilen sich ungefähr hälftig in Feuerwehr/Theater und andere Projekte. Priorität seien die Pflichtaufgaben, man werde aber das kulturelle Leben und den Sport nicht vergessen

17.50 Uhr
Es sei nicht möglich neue Kredite aufzunehmen, da man die Tilgung im Haushalt nicht darstellen könne. "Mit diesem Haushalt ist die laufende Verwaltung sicher", sagt Buchmann.

17.49 Uhr
Im weiteren legt Buchmann die Eckpunkte der Haushaltsplanung in Zahlen dar.

17.46 Uhr
Gegenüber 2019 sei die Gewerbesteuer stark eingebrochen, aber man sei optimistisch, erklärt der OB weiter. Die verspätete Verabschiedung sei den Unsicherheiten im Erfurter Landeshaushalt geschuldet.
Man habe Änderungswünsche abgesprochen, abgewogen und eingerechnet. 20 Änderungen fänden sich im Haushalt wieder.

17.44 Uhr
Das Ergebnis der Jahresprognose 2021 sei besser ausgefallen als gedacht, auch weil es Auszahlungen des Freistaates gab. Aus Erfurt habe man insgesamt 8,5 Millionen Euro "extra gesichert" und habe so härtere Einschnitte in den Haushalt vermeiden können.

17.42 Uhr
Der Kunstrastenplatz in Bielen, Sanierungsarbeiten an der Grundschule Petersdorf, die Bushaltestelle Buchholz, der Radweg Hesserode - Nordhausen, das Dach des Walkenrieder Hoff, der Sportplatz am Salzagraben, natürlich Theater und Feuerwehr - der OB listet einen Auszug der durchgeführten Arbeiten auf

17.41 Uhr
Dem Stadtrat liege ein ausgeglichener Haushalt vor. Man halte das dritte Jahr in Folge "den Kopf über Wasser". Man habe mehr investiert als zuvor und gestalte die Stadt und die Region. "Ich muss gestehen es macht Spaß, weil wir jedes Jahr Gutes vollbringen", sagt Buchmann, die Menschen würden die Veränderungen in der Stadt sehen. Jede Baustelle von heute sei eine neue Straße von morgen. Man verwalte seit vier Jahren keinen Mangel mehr.

17.39 Uhr
Damit kommen wir in die Vorlagen des öffentlichen Teils und damit zur Haushaltsdebatte. OB Buchmann hat eine Einführung vorbereitet und tritt ans Rednerpult.

17.38 Uhr
Antwort 1: man ist auf dem gleichen Stand wie vor zwei Jahren. Mit einer zeitnahen Entscheidung sei nicht zu rechnen heißt es aus dem Rechtsamt, die zweite Frage. werde man schriftlich beantworten

17.37 Uhr
Georg Müller (SPD) greift auf eine Frage aus dem Mai 2020 zurück. Es geht um Rechtsverfahren der Stadt gegen den Freistaat Thüringen. Eine Antwort hat er damals erhalten, das Thema bleibe aber aktuell. Nach nunmehr zwei Jahren will er die Frage erneuern. Und wenn man schon einmal bei alten Sachen ist: wie steht es um das Widerspruchsverfahren gegen den "Ausbau" Herkulesmarktes in Niedersachswerfen

17.33 Uhr
Man werde den Antrag Form- und Fristgerecht bearbeiten, verspricht der OB. Zur causa Feuerwehr: es gibt eine Alarmierungsordnung, die man zuarbeiten werde.

17.32 Uhr
Auch treibt die Leute in Stempeda und anderen nördlichen Ortsteilen die Sorge um die Entwicklung der Kindergärten um. Wo sollen in Zukunft die Kinder aus Buchholz, Stempeda und Rodishain betreut werden? Die Ortsteile wollen einen Antrag stellen, der den Neubau einer Einrichtung vorsieht.

17.31 Uhr
Nächstes Thema ein Unfall zwischen Buchholz und Herrmannsacker, der sich in der letzten Woche ereignet hat. Die Feuerwehr wurde alarmiert. Soweit so normal. Unter anderem waren die Wehren Niedersachswerfen und Neustadt unterwegs. Aber die Kameraden aus dem nahen Stempeda wurden nicht informiert. Ihr Ortsteilbürgermeister Riccardo Roßmell fragt, wie das sein kann?

17.27 Uhr
Wieninger weist weiter daraufhin das Orte wie Bleicherode mit Fördermitteln ihre Innenstädte auf Vordermann bringen konnten. In Mühlhausen kamen zu diesem Thema diverse Kommunen zusammen. Aus Nordhausen sei niemand dabei gewesen, man habe sich auch nicht am Förderprogramm beteiligt. Wieninger will auch hier wissen warum.

17.25 Uhr
Andreas Wieninger (SPD): wer kennt heute die konkreten Planungen zur Riemannstraße? Niemand? Warum kam diese Information nicht in den Ausschuss?

17.23 Uhr
Christian Lautenbach (CDU) interessieren Stromausfälle in den Ortsteilen, die zuletzt häufiger aufgetreten seien. Lautenbach beschreibt das der Strom öfter schwanke. Auch die Straßenbeleuchtung sei schon zweit Tage am Stück ausgefallen. Woran liegt es und wann wird das Problem gelöst?

17.20 Uhr
Der Abriss der Unterführung an der Barbarossastraße wird während der Sommerferien durchgeführt. Außerdem wird es in dieser Zeit auch eine Sperrung auf Höhe der Iberg-Talsperre geben.

17.19 Uhr
In Sachen Wallrothstraße ist man noch in der Planung, die Grimmelallee wird etwas länger dauern als gedacht, deswegen will man vor dem Neustart der Baumaßnahmen die Bochumer Straße fllicken. Die Riemannstraße ist ebenfalls lange in der Planung

17.18 Uhr
Andreas Leupold (AfD) möchte wissen ob angesichts der anstehenden Baumaßnahmen ein "Verkehrschaos" drohe und wie man gedenke ein solches zu verhindern

17.17 Uhr
Barbara Rinke (SPD) möchte wissen ob es möglich ist im nächsten Stadtrat in Anbetracht der Preisentwicklung der Energiepreise einen Lagebericht der EVN und die Auswirkungen auf die Kunden zu bekommen. Anscheinend wird man dazu bereits heute im nicht-öffentlichen Teil spreche, wie der OB mitteilt

17.16 Uhr
Der OB gibt diverse Termine bekannt, danach sind die Stadträte mit ihren Anfragen dran

17.14 Uhr
Weiter geht es mit den Informationen des Oberbürgermeisters. Anfang März wird es auf der Website der Stadt einen "Mängelmelder", oder zumindest den Anfang eines solchen, eröffnet Buchmann

17.11 Uhr
Wir sind bei der Einwohnerfragestunde. Aber heute sind die Gäste in der Halle dünn gesät, es gibt keine Fragen

17.10 Uhr
Es folgen die üblichen Preliminiarien, danach übernimmt Stadtratsvorsitzende Tilly Pape.



17.06 Uhr
Es gibt personelle Veränderungen im Stadtrat - Daniel Krieg (Grüne) und Christiane Winkler-Köhler (Linke) gehören dem Stadtrat nicht mehr an. An ihrer statt ziehen Ruth Hagene für die Grünen und Martina Degenhardt für die Linke in den Stadtrat ein. Im Fall von Frau Winkler-Köhler ist der Hintergrund ein tragischer: die Stadträtin und Ortsteilbürgermeisterin war Ende November vergangenen Jahres im Alter von 60 Jahren verstorben

17.02 Uhr
Oberbürgermeister Kai Buchmann eröffnet die Sitzung, 24 Stadtratsmitglieder sind anwesend.

16.59 Uhr
Da ist natürlich die Haushaltsdebatte, mehrere Fraktionen hatten an den Vorschlägen des Rathauses zuletzt Kritik geübt. Außerdem steht auch der Bebauungsplan für den Sundhäuser See wieder auf der Agenda. Bisher waren die Bauten bei "Seelano" nur als Ferienhäuser deklariert. Nun soll man dort auch offiziell wohnen können, wenn der Stadtrat denn dem neuen Plan zustimmt.

16.57 Uhr
Die Tagesordnung gestaltet sich für Nordhäuser Verhältnisse übersichtlich, 27 Unterpunkte finden sich in den Beschlussvorlagen, viele davon dürften wenig Zeit in Anspruch nehmen. Aber ein paar "Knaller" hält die Sitzung trotzdem bereit