Verwaltung legte Stadträten Haushaltsentwurf vor

Für die kommende Stadtratssitzung am 23. Februar liegt den Stadträten ein abgestimmter und beschlussreifer Haushalt für 2022 vor. Darüber informierte heute die Verwaltung...

Nachdem nun auch der Landeshaushalt Thüringens mit den notwendigen Kenngrößen für Nordthüringens größte Kommune beschlossen ist, stünden nun auch die Rahmenbedingungen für einen ausgeglichenen Haushalt, heißt es in der Pressemeldung. Nachdem der erste Haushaltsentwurf schon am 31. August 2021 im Finanzausschuss vorgestellt wurde, gab es im Nachgang signifikante Änderungen. Der überarbeitete Haushaltsentwurf liegt den Stadtratsfraktionen seit 15. Dezember 2021 vor. Im Rahmen der Haushaltsklausur am 18. Januar 2022 wurde der Satzungsentwurf durch die Stadtkämmerei ausführlich erklärt bzw. vorgestellt.

In zwei Finanzausschusssitzungen wurden Änderungsanträge der Fraktionen diskutiert, eingepreist, vorberaten sowie schlussendlich abgestimmt und damit in die finale Satzung integriert. Diese wurde durch den Finanzausschuss für die Stadtratssitzung auf den Weg gebracht. Die städtische Pressestelle schreibt dazu: "Zwischendurch wurden seitens der Stadtkämmerei Fragen aus den Fraktionen beantwortet bzw. während gemeinsamer Termine erörtert. Im Ergebnis dieses Prozesses wurde die Haushaltssatzung durch den Finanzausschuss für die kommende Stadtratssitzung auf den Weg gebracht."

Oberbürgermeister Kai Buchmann kommentierte den Entwurf so: „Die Aufstellung des Haushaltes war dieses Jahr nicht einfach, aber durch die konstruktive Arbeit zwischen Stadtrat und Stadtverwaltung ist es uns im dritten Jahr der Corona-Pandemie gemeinsam gelungen, einen ausgeglichenen, abgestimmten und beschlussreifen Haushalt auf den Weg zu bringen. Dieses Signal vor der Stadtratssitzung ist wichtig für die gesamte Stadt: Wir sind handlungsfähig, wir investieren in die Infrastruktur und wir fördern Vereine, Kultur und Initiativen. Wir halten mit dem Haushalt 2022 das Investitionsniveau weiter hoch und geben unseren Unternehmen Sicherheit. Durch Änderungsanträge aus den Fraktionen konnten auch mehr Gelder für Kultur und Heimatpflege bereitgestellt werden. Auch dies ist ein starkes Signal in der Pandemie an den Kulturbereich und das Ehrenamt.“

Der Haushaltsentwurf sieht keine eine neuen Kreditaufnahmen vor. Die Hebesätze bleiben unverändert und der Stellenplan sieht "marginale Anpassungen in den Bereichen mit neuen Aufgaben vor". Ebenso sei die freiwillige Übernahme des Verpflegungsentgelts der Kindertageseinrichtungen durch die Stadt Nordhausen abgesichert worden. Die Schwerpunkte bei den Investitionen lägen beim Neubau der Feuerwache, der Generalsanierung des Theaters, dem Infrastrukturvermögen (Geh und Radwege, Brücken, Straßen), den Schulen (Ausstattung, Digitalisierung), der Sanierung von Sport- und Freizeitanlagen und derStadtentwicklung in Nord.

Fortgeführt werden sollen solche Projekte wie z.B. das Gebäude der Freiwilligen Feuerwehr in Petersdorf, die Außenanlage der Kindertagesstätte „Am Frauenberg“, die Sanierung des Schulsportplatzes Nordhausen Ost, das Gleisdreieck Töpferstraße/Stolberger Straße, das Quartier Bäckerstraße/Kranichstraße, die Erschließung Wiedigsburg /Rosengasse, Buswendeschleife Elisabethstraße, die Neubau Brücke Kohnsteinweg, die Planung des Neubaus der „Grimmelbrücke“, die Planung und Umsetzung der Sanierung der Brücke Gerhart-Hauptmann-Straße, die Planung der Bushaltestelle in Sundhausen, der Zaunbau/Sanierung der Stützpfeiler am Hauptfriedhof, der Umbau Ehrenfriedhof und die Gemeinschaftsmaßnahme Riemannstraße.