Mehrere Demonstrationen in Thüringen

Die Thüringer Polizei berichtet über landesweit angemeldete Versammlungen. Parallel fanden Hygienespaziergänge von Pandemiekritikern in unterschiedlichen Regionen Thüringens statt. In Sondershausen wurde ein Spaziergang verhindert...

Hauptschwerpunkte bildeten die Räume Mittel- und Ostthüringen
In Erfurt kamen bei einer angemeldeten Versammlung der Neuen Stärke Erfurt im Bereich der Blücherstraße um 15 Uhr 25 Personen zusammen. Während der Versammlung kam es zu Vermummungstendenzen einzelner Versammlungsteilnehmer. Die Personen wurden durch die Polizei aufgefordert, dies zu unterlassen und kamen dieser Aufforderung nach. Im Verlauf der Versammlung wurde bei einem Versammlungsteilnehmer ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz angezeigt. Bei einem weiteren Versammlungsteilnehmer kam es zu insgesamt drei Verstößen. Er machte sich wegen eines Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz, das Betäubungsmittelgesetz sowie das Waffengesetz strafbar. Bei beiden Personen wurden die Identitäten festgestellt und die insgesamt vier Strafverfahren eingeleitet. Eine weitere Versammlung unter dem Motto "Antirassismus muss laut werden" war am Willy - Brandt - Platz in Erfurt mit 35 Teilnehmern angemeldet. Diese Versammlung verlief mit 23 Teilnehmern ohne besondere Vorkommnisse. Beide Versammlungslagen wurden gegen 16 Uhr beendet.

In Gera wurde für 15 Uhr am Museumsplatz eine Versammlung der Neuen Stärke Gera mit mindestens 50 Teilnehmern und einer Aufzugsstrecke angemeldet. Dies wurde durch die Stadt Gera im Vorhinein als Standkundgebung mit maximal 35 Teilnehmern beauflagt. Die 13 Versammlungsteilnehmer hielten sich an die Auflagen und beendeten die Versammlung um 15.10 Uhr.

In den sozialen Medien wurde parallel zur Versammlung in Gera zu mehreren Gegenversammlungen am Puschkinplatz sowie an der Vogelinsel mobilisiert. An der Versammlung am Puschkinplatz unter dem Motto "Meile der Demokratie" nahmen 35 Personen teil. Sie verlief störungsfrei und wurde 16 Uhr beendet. Die Versammlungsbehörde gestattete die Anmeldung mehrerer Versammlungen mit jeweils maximal 35 Personen als Standkundgebung, weil sich an der Vogelinsel bis zu 300 Personen vor Ort versammelten. Unter Beachtung der Auflagen (Mindestabstand, Maskenpflicht und Benennung eines Versammlungsleiters) wurden mehrere Versammlungen angemeldet. Die Teilnehmer kamen den Anweisungen der Versammlungsbehörde und der Polizei nach und beendeten die Versammlung gegen 16.30 Uhr.

Die sogenannten Hygienespaziergänge wurden in den sozialen Medien insbesondere für die BereicheSondershausen, Bad Liebenstein, Eisenach und Greiz beworben. Die in Sondershausen gegen 14 Uhr auf dem Marktplatz befindlichen Personengruppen wurden durch die Polizei aufgefordert einen Mund-Nasen-Schutz anzulegen und unter Benennung eines Versammlungsleiters eine ortsfeste Versammlung durchzuführen. Nach dieser Aufforderung entfernten sich die insgesamt 43 Personen in unterschiedliche Richtungen. Die Polizei konnte bereits im Entstehen einen erkennbaren Hygienespaziergang verhindern.

In Bad Liebenstein kamen gegen 18 Uhr mehrere Personen im Innenstadtbereich zusammen und setzten sich gemeinsam in Bewegung. In der Spitze erreichte der Aufzug ca. 310 Teilnehmer. 19 Uhr wurde er beendet. Drei Rädelsführer dieses sogenannten Hygienespazierganges wurden einer Identitätsfeststellung unterzogen und eine Anzeige wegen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz erstattet. Insgesamt wurden 13 Identitätsfeststellungen durchgeführt.

Die sog. Hygienespaziergänge in Eisenach und Greiz wurden für 19 Uhr beworben. Die Stadt Eisenach erließ im Vorfeld eine Allgemeinverfügung, welche die Durchführung eines Hygienespazierganges ganztägig in der Stadt Eisenach verbot. Diese Verbotsverfügung wurde am heutigen Tag durch die polizeilichen Einsatzkräfte konsequent durchgesetzt. Es erfolgten acht Identitätsfeststellungen und ein Platzverweis. In Eisenach kam es zu keinem erkennbaren Hygienespaziergang.

In Greiz wurde wie in der Vorwoche mit einer vierstelligen Personenanzahl gerechnet. Die Polizei sah sich mit mehreren Gruppierungen zwischen 50-100 Personen im Bereich der Innenstadt konfrontiert. In der Spitze befanden sich bis zu 1000 Personen im gesamten Stadtgebiet verteilt. Im Bereich der Schlossbrücke formierten sich mehrere Personen zu einem Aufzug. Dieser wurde durch die Polizei konsequent unterbunden. Im weiteren Verlauf kam es bei Durchbruchversuchen zu mehreren Angriffen auf Polizeibeamte. Die Polizei ging unter Einsatz von Pfefferspray gegen die Angreifer vor. Zudem kam es zum Abbrennen von Pyrotechnik.

Insgesamt wurden 227 Identitäten festgestellt, 108 Platzverweise erteilt sowie 47 Ordnungswidrigkeiten- und 44 Strafverfahren eingeleitet. Es wurden 14 Polizeibeamte verletzt, von denen zwei vorübergehend nicht mehr dienstfähig sind. Eine Beamtin musste im Krankenhaus medizinisch versorgt werden.

Zur Bewältigung der Einsatzlagen wurde die Thüringer Polizei von Kräften der Polizei Sachsen sowie der Bundespolizei unterstützt. Die Polizei kündigte an, auch in den kommenden Tagen stark präsent sein, um die aktuelle Verordnungslage im Zusammenhang mit dem Pandemiegeschehen durchzusetzen.