nnz-Live Ticker
Rieger macht das Rennen
Im Stadtrat wurde gestern über die Neubesetzung des Bürgermeisterpostens entschieden. Die nnz war wie immer mit dem Live-Ticker dabei...
Alexandra Rieger ist die neue designierte Bürgermeisterin der Stadt Nordhausen (Foto: agl)
19.44 Uhr
Die ursprüngliche Vorlage wird angenommen. Auf der Tagesordnung verbleibt nun noch die Vergabe von Planungsleistungen an der Stadtmauerlücke nahe der Oberstufe des Humboldt-Gymnasiums und zur Instandsetzung der Brücke an der Gerhart-Hauptmann-Straße. Auch dem wird stattgegeben und wir verabschieden uns aus der Ballspielhalle.
19.41 Uhr
Für die Beschäftigungsförderung soll außer Plan ein Fahrzeug angeschafft werden. Die SPD hat konkrete Änderungswünsche im Detail und möchte über drei Jahre ein Dieselfahrzeug mieten und danach schauen ob es ein passendes E-Fahrzeug auf dem Markt gibt. Dem Antrag der SPD wird nicht stattgegeben.
19.39 Uhr
Weiter geht es mit der Einziehung öffentlicher Verkehrsflächen im Hüpedenweg und am Darrweg. Beide Anträge werden angenommen. Für den Ausbau der Buswendeschleife in der Elisabethstraße und für die Erschließung des Bereiches Rosengasse/Wiedigsburg sowie für die Erneuerung der Radwegebrücke über die Zorge am Kohnstein muss mehr Geld ausgegeben werden. Auch diese Vorlagen werden angenommen.
19.27 Uhr
Im Ausschuss für Stadtentwicklung wurde mit drei Ja-Stimmen und sechs Enthaltungen für den Beschluss votiert, führt Andreas Wieninger aus, es wäre gut noch einmal in Ruhe darüber zu sprechen. Der Antrag geht mit 14 Ja-Stimmen für den Antrag der Linken noch einmal in den Ausschuss für Generationen
19.24 Uhr
Nach einer kurzen Pause geht es weiter im Text, auf der Tagesordnung steht der Bau einer Spielplatzanlage in Nordhausen Nord. Die Linke möchte den Beschluss erst einmal in den zuständigen Ausschuss geben. Der Zeitplan sei "sportlich", meint Martin Juckeland aus dem Stadtentwicklungsamt, es wäre gut man könnte heute abstimmen
19.14 Uhr
Nun steht der Gewässerunterhaltungsverband Harzvorland auf dem Programm, ein Verbandsrat samt Stellvertreter soll her, der Stadtrat stimmt zu. Gleiches gilt für die Bestellung eines Wahlleiters samt Stellverterter für den nächsten Urnengang in Buchholz
19.12 Uhr
Der viel diskutierte Beschluss wird einstimmig angenommen, aus dem Publikum gibt es Applaus
19.11 Uhr
Die Entscheidung zeige das der Stadtrat bestimme wo es langgehe und nicht die Verwaltung alleine, erklärt Georg Müller (SPD)
19.08 Uhr
Frau Spehr möchte wissen ob die Summe von 490.000 Euro "erfragt" oder einfach "in den Raum" gestellt wurden. Einfach so werde gar nichts in den Raum gestellt, entgegnet Krauth, die Summe sei berechnet und aus Sicht des Rathauses "ausreichend".
19.07 Uhr
Sylvia Spehr (Grüne) schließt sich ihrem Vorredner an, gibt aber zu Protokoll das es Lohnsteigerungen geben wird und fragt ob die Summe für das kommende Jahr ausreichen werde?
19.06 Uhr
Weiter geht es mit der Gemeinschaftsverpflegung in den Kindergärten die in den letzten beiden Sitzungen des Stadtrates für viel Diskussionsstoff gesorgt hatten. Es sei gut das dass Thema nun wieder vorliege, erklärte Michael Mohr von der Linken. Die "Verunsicherung und Verärgerung" in der Öffentlichkeit durch die Äußerung des Oberbürgermeisters seien "völlig ohne Not" geschehen. Das sei "mehr als unglücklich" gewesen, auch ohne den Härtefallfonds wäre man nicht vor 2024 in Bedrängnis gekommen
19.04 Uhr
Weiter geht es mit den Dienstleistungen Nahverkehr, den Änderungen an der wird zugestimmt. Es folgt die Abstimmung zur Parkraumbewirtschaftung des Badehauses. Auch dieser Punkt wird angenommen.
19.02 Uhr
Die Beschlüsse zu den Wirtschaftsplänen werden allesamt angenommen. Anmerkungen gab es zum Plan des Südharz-Klinikums, die Linke möchte die ordentliche Bezahlung der Mitarbeiter in den Blick nehmen
18.52 Uhr
Zur Abstimmung stehen die Wirtschaftspläne für 2022 der Stadtwerke, des Bildungszentrums, der Südharzwerke, des Windparks Uthleben, des Badehauses, der Energieversorgung Nordhausen und der Nordhausen Netz GmbH, der städtischen Wohnungsbaugesellschaft (SWG), des Südharz-Klinikums und des Theaters
18.50 Uhr
Es bleibt bürokratisch, auch eine Änderung der Geschäftsordnung wird angenommen. Nun stehen eine ganze Reihe Wirtschaftspläne auf der Tagesordnung
18.48 Uhr
Antrag Nummer eins zur Änderung der Satzung wurde ordentlich angenommen, Beschluss Nummer zwei, die eigentliche Änderung hätte die zweidrittel Mehrheit gebraucht um durchzugehen. Nun wird der letzte Punkt noch einmal abgestimmt und erhält mit 19 Ja-Stimmen die nötige Mehrheit. Auch der nächste Punkt zur Hauptsatzung geht durch.
18.45 Uhr
Tilly Pape möchte über die neuerliche Abstimmung abstimmen, die Bürgermeisterin sagt das geht nun nicht mehr. Nachträgliche Änderungen von Stimmabgaben seien in der Vergangenheit bei Fehlern möglich gewesen, wirft Dominik Rieger ein.
18.43 Uhr
Zur Änderung der Hauptsatzung ist eine zweidrittel Mehrheit nötig. Das hätte man vorher ankündigen müssen. Ob technische Probleme eine Abstimmung ungültig machen scheint rechtlich auch nicht ganz klar zu sein.
18.41 Uhr
Es gibt einige Verwirrung im Raum. Die Technik scheint Probleme zu machen, es wird gewünscht die Abstimmung zu wiederholen.
18.39 Uhr
Weiter geht es mit Änderungswünschen der CDU und der SPD an der Hauptsatzung. In den Ausschüssen wurde das Ansinnen abgelehnt. Der Stadtrat folgt dem Votum nicht und nimmt den Antrag mit 17 zu 12 Stimmen an.
18.37 Uhr
Damit geht es in die weitere Tagesordnung. Zuerst der Jahresabschluss der Stadt Nordhausen für 2020 und die Entlastung des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten. Beiden Punkten wird ohne Fragen einstimmig stattgegeben
18.36 Uhr
Herr Prophet (AfD) möchte wissen wie es um den Radweg Buchholz steht. Frage zwei: Könne man ihm bitte das Protokoll des Jahresgespräches zwischen Stadt und Kreis zum Albert-Kuntz-Sportpark vorlegen?
18.34 Uhr
Denkbar wäre laut Rieger eine Finanzierung aus der Sportförderung, über die Verteilung könne man mit dem Kreissportbund sprechen.
18.33 Uhr
Herr Rieger (SPD), hat Fragen zum Erwachsenensport unter Corona. Für jedes Training im Innenbereich sind Tests nötig, besteht die Möglichkeit von Seiten der Stadt für ihre Vereine Tests zur Verfügung zu stellen?
18.32 Uhr
Frage Nummer zwei: wird die Stelle der Fahrradbeauftragten der Stadt neu besetzt? Es folgt Barbara Rinke (SPD). Sie möchte wissen wie es um ausstehende Anträge aus 2019 von Seiten der SPD und CDU steht
18.31 Uhr
Weiter geht es mit den Anfragen der Stadtratsmitglieder und Ortsteilbürgermeister. Den Anfang macht Sylvia Spehr für die Grünen. Zunächst möchte sie wissen ob es Pläne gibt die Lücken in der straßenbegleitenden Bepflanzungen zu schließen. Unter anderem sind in den letzten Jahren in der Jahnstraße um die 30 Bäume gefallen.
18.29 Uhr
Weiter geht es mit den Informationen des OB, die den Stadtratsmitgliedern heute schriftlich vorliegen. Den aktuellen Teil übernimmt Bürgermeisterin Krauth. Für die Aufstockung des Zuschusses zum Theater gibt es von der Thüringer Staatskanzlei aufgrund der Kostenstiegerungen am Bau noch einmal vier Millionen Euro extra
18.25 Uhr
Aus den Erfahrungen der letzten Jahre könne man davon ausgehen das die 490.000 Euro ausreichen werden, so Krauth weiter. Damit endet die Bürgerfragestunde.
18.24 Uhr
Es handele sich um eine freiwillige Leistung der Stadt und müsse immer wieder neu betrachtet werden, erläutert Krauth. Der Gesetzgeber sehe eine solche Pauschale leider nicht als Bestandteil der Betreuung vor.
18.23 Uhr
Nun noch ein Herr am Podium. Matthias Gebhardt ist Elternverteter eines Kindergartens und hat Fragen zur Essensversorgung. Auch Kitagebühren spielten bei der Suche nach einem zu Hause eine Rolle und würden der Stadt gut anstehen. Sind die 490.000 Euro für die Servicepauschale ausreichend um den Bedarf der Kindertageseinrichtungen zu decken? Warum steht der Posten nicht im Haushalt?
18.20 Uhr
Die Stadt könne durch ein solches öffentliches Becken nur gewinnen. Warum hat die Stadt bisher keine solche Anlage, möchte man wissen. Die Stadtverwaltung wird schriftlich antworten, auf der Tagesordnung steht heute sogar ein entsprechender Antrag der Linken, der wohl aber erst einmal in die Ausschüsse verwiesen wird
18.19 Uhr
Der Verein besteht seit 30 Jahren und ist mit 120 Mitgliedern der größte seiner Art im Freistaat. Vor der Pandemie hatte man sich zwei mal die Woche treffen können. Der Kneipp'sche Wassergang ist nur ein Teil des Vereinslebens. Aber gerade in dem Namensgebenden Bereich hat man auch nach jahrelangen Gesprächen keine Erfolge erzielt. Das "An- und Abwassern" in der Zorge war zwar gut besucht, aber nie mehr als ein Provisorium
18.17 Uhr
Die Einwohnerfragestunde ist dran, drei Fragewillige gibt es heute, alle zum selben Thema. Man ist im Auftrag des Kneipp-Vereins gekommen und zu erfragen ob die Stadt nicht ein eigenes Kneipp-Becken errichten könne.
18.11 Uhr
Im Stadtrat geht es weiter auf der Tagesordnung. Erst einmal sind die Preliminarien dran, diverse Punkte werden abgesetzt, die lange Liste lichtet sich etwas
18.10 Uhr
Sie sei froh das die Wahl diesen Verlauf genommen habe und freue sich das die "Hängepartie" damit ein Ende habe und man nun nach vorne schauen könne, sagt Rieger der nnz. Anfang Januar wird sie ihr Amt antreten.
18.07 Uhr
Für die Wahlsiegerin gibt es viele Glückwünsche und manche Blumen, für die Ratssitzung eine kurze Pause
17.57 Uhr
Damit ist es amtlich, Alexandra Rieger wird im neuen Jahr Bürgermeisterin der Stadt Nordhausen
17.57 Uhr
Auch die Stichwahl ist nun ausgezählt, das Ergebnis lautet wie folgt:
Gültig - 19
Krauth - 6
Rieger - 13
17.46 Uhr
Also Stichwahl zwischen den beiden Damen aus der SPD, Krauth und Rieger. Im Gänsemarsch geht es noch einmal zur Wahlkabine
17.46 Uhr
Es ist ausgezählt, die Stimmen wurden wie folgt vergeben:
Gültig - 18
Ungültig - 14
Krauth - 6
Merz - 1
Rieger - 11
17.44 Uhr
Kurze Notiz am Rande - wie der Pressesprecher des Rathauses mitteilt, musste der Oberbürgermeister der Sitzung aufgrund einer Krankschreibung fernbleiben
17.41 Uhr
Der Wahlvorgang ist abgeschlossen, nun wird ausgezählt
17.32 Uhr
Tilly Pape erklärt das Prozedere, einmal allgemein und einmal unter Corona-Auflagen. Der Wahlausschuss wird mit je einem Vertreter der Fraktionen besetzt
17.30 Uhr
Nun kann der Stadtrat Fragen stellen, Redebedarf gibt es aber keinen, man kann zur Wahl schreiten
17.29 Uhr
Sie lebt seit 20 Jahren in einer tollen Stadt, auf die man Stolz sein könne. Gemeinsam als Stadtrat und Verwaltung könne man sie gestalten, schließt Rieger.
17.28 Uhr
Im Landratsamt ist sie auch für den Bereich Bürgerservice zuständig, bei der Stadt habe sie in dieser Hinsicht in letzter Zeit einiges vermisst.
17.27 Uhr
Wichtig sei ihr auch Kultur, Bildung und Sport. Als Mitarbeiterin der "Neuen Mitte" habe sie viele Feste auf dem Petersberg mit vorbereitet, zudem kenne sie die Region aus Sicht der aktiven Sportlerin. Das Thema Tourismus müsse man nach vorne bringen und eigene Akzente zwischen Harz und Thüringer Wald setzen
17.25 Uhr
Es sei gerade mit Blick auf die Stadtentwicklung wichtig zu wissen welche Förderprogramme es gebe. Durch ihre Tätigkeit im Landratsamt kenne sie sich hier gut aus und habe Kontakte in Richtung Erfurt knüpfen können.
17.24 Uhr
Sie wolle nicht noch einmal in der Breite ausholen, sie habe sich an vielen Stellen vorgestellt und will stattdessen auf die Inhalte der Ausschreibung eingehen
Live-Ticker aus der Ballspielhalle (Foto: agl)
17.23 Uhr
Nun Alexandra Rieger, auch die Genossin aus den Reihen der SPD kam in der nnz schon zu Wort.
17.22 Uhr
Bildung sei ein weiteres Thema, man könne Synergieeffekte mit der Hochschule schaffen und stehe vor Veränderungen im schulischen Bereich
17.21 Uhr
Nordhausen an sich kenne sie nicht, sie habe aber Bezug zu Thüringen und dem Harz. Die Verwurzelung sei aber auch nicht ausschlaggebend, sie wolle sich für die Belange der Stadt einsetzen allen voran über die Wirtschaftsförderung
17.20 Uhr
Sie empfehle sich durch gute Führungs- und Verwaltungserfahrung, die sie "in- und auswendig" kenne, berichtet Merz dem Nordhäuser Stadtrat. Im Landkreis Giffhorn konnte sie auch die kommunalpolitische Seite kennenlernen
17.17 Uhr
Nun ist Annette Merz dran, die Bewerberin aus Niedersachsen. Frau Merz stellt kurz ihre vita vor, die nnz berichtete dazu am gestrigen Montag.
17.15 Uhr
Es gelte nun den Investitionsstau aufzuarbeiten, es sei ihr gelungen vieles anzustoßen wie Soziokultur, Streetwork und die Neuausrichtung der Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt. Auf Eis lägen noch diverse Kultur- und Erinnerungsprojekte wie die Aufarbeitung der Bombenangriffe 1945. Das man im Verwaltungshandeln nicht nur Freunde gewinne sei ihr klar, sie würde sich aber freuen ihren Kurs weiter fortsetzen zu können
17.10 Uhr
Sie möchte nach sechs Jahren Amtszeit gerne weiter gestalten, sie habe Durchsetzungvermögen und Führungsqualitäten unter Beweis gestellt und ihre Ämter erfolgreich geführt. Durch die Konsolidierung der Finanzen habe sie wesentlich dazu beigetragen die Stadt wieder handlungsfähig zu machen
17.08 Uhr
Vom weiteren Vorschlagsrecht macht niemand gebrauch, die drei Kandidatinnen dürfen sich vorstellen, Jutta Krauth beginnt
17.07 Uhr
Zugelassen sind neben Jutta Krauth (SPD) auch Alexandra Rieger (SPD) und Annette Merz (CDU)
17.07 Uhr
Man beginnt nach kurzer Einführung mit der Wahl
Die beiden Herausforderinnen: Annette Merz (links) und Alexandra Rieger (Foto: agl)
17.06 Uhr
Die Sitzungseinführung übernimmt noch Amtsinhaberin und Bewerberin Jutta Krauth, die Leitung hat wie immer Tilly Pape
17.06 Uhr
Gekommen sind zahlreiche Gäste, einer der allerdings fehlt ist der Oberbürgermeister Kai Buchmann
17.05 Uhr
Um einen ganz großen Tagesordnungspunkt geht es heute vor allen anderen: die Wahl des ersten Beigeordneten, also der Bürgermeisterin (es stehen nur Damen zur Wahl)
17.05 Uhr
Vor wenigen Wochen wurde an gleicher Stelle noch gefragt wann man in den Ratssaal zurückkehren könne, nun da Corona wieder voll im Schwung ist wird am Eingang der Ballspielhalle nach 3G Regeln kontrolliert
17.04 Uhr
Unser Ticker startet heute ein wenig mit Verspätung, die Sitzung hat im Moment begonnen aber einige Stadträte und Gäste stehen noch vor der Tür
Alexandra Rieger ist die neue designierte Bürgermeisterin der Stadt Nordhausen (Foto: agl)
19.44 Uhr
Die ursprüngliche Vorlage wird angenommen. Auf der Tagesordnung verbleibt nun noch die Vergabe von Planungsleistungen an der Stadtmauerlücke nahe der Oberstufe des Humboldt-Gymnasiums und zur Instandsetzung der Brücke an der Gerhart-Hauptmann-Straße. Auch dem wird stattgegeben und wir verabschieden uns aus der Ballspielhalle.
19.41 Uhr
Für die Beschäftigungsförderung soll außer Plan ein Fahrzeug angeschafft werden. Die SPD hat konkrete Änderungswünsche im Detail und möchte über drei Jahre ein Dieselfahrzeug mieten und danach schauen ob es ein passendes E-Fahrzeug auf dem Markt gibt. Dem Antrag der SPD wird nicht stattgegeben.
19.39 Uhr
Weiter geht es mit der Einziehung öffentlicher Verkehrsflächen im Hüpedenweg und am Darrweg. Beide Anträge werden angenommen. Für den Ausbau der Buswendeschleife in der Elisabethstraße und für die Erschließung des Bereiches Rosengasse/Wiedigsburg sowie für die Erneuerung der Radwegebrücke über die Zorge am Kohnstein muss mehr Geld ausgegeben werden. Auch diese Vorlagen werden angenommen.
19.27 Uhr
Im Ausschuss für Stadtentwicklung wurde mit drei Ja-Stimmen und sechs Enthaltungen für den Beschluss votiert, führt Andreas Wieninger aus, es wäre gut noch einmal in Ruhe darüber zu sprechen. Der Antrag geht mit 14 Ja-Stimmen für den Antrag der Linken noch einmal in den Ausschuss für Generationen
19.24 Uhr
Nach einer kurzen Pause geht es weiter im Text, auf der Tagesordnung steht der Bau einer Spielplatzanlage in Nordhausen Nord. Die Linke möchte den Beschluss erst einmal in den zuständigen Ausschuss geben. Der Zeitplan sei "sportlich", meint Martin Juckeland aus dem Stadtentwicklungsamt, es wäre gut man könnte heute abstimmen
19.14 Uhr
Nun steht der Gewässerunterhaltungsverband Harzvorland auf dem Programm, ein Verbandsrat samt Stellvertreter soll her, der Stadtrat stimmt zu. Gleiches gilt für die Bestellung eines Wahlleiters samt Stellverterter für den nächsten Urnengang in Buchholz
19.12 Uhr
Der viel diskutierte Beschluss wird einstimmig angenommen, aus dem Publikum gibt es Applaus
19.11 Uhr
Die Entscheidung zeige das der Stadtrat bestimme wo es langgehe und nicht die Verwaltung alleine, erklärt Georg Müller (SPD)
19.08 Uhr
Frau Spehr möchte wissen ob die Summe von 490.000 Euro "erfragt" oder einfach "in den Raum" gestellt wurden. Einfach so werde gar nichts in den Raum gestellt, entgegnet Krauth, die Summe sei berechnet und aus Sicht des Rathauses "ausreichend".
19.07 Uhr
Sylvia Spehr (Grüne) schließt sich ihrem Vorredner an, gibt aber zu Protokoll das es Lohnsteigerungen geben wird und fragt ob die Summe für das kommende Jahr ausreichen werde?
19.06 Uhr
Weiter geht es mit der Gemeinschaftsverpflegung in den Kindergärten die in den letzten beiden Sitzungen des Stadtrates für viel Diskussionsstoff gesorgt hatten. Es sei gut das dass Thema nun wieder vorliege, erklärte Michael Mohr von der Linken. Die "Verunsicherung und Verärgerung" in der Öffentlichkeit durch die Äußerung des Oberbürgermeisters seien "völlig ohne Not" geschehen. Das sei "mehr als unglücklich" gewesen, auch ohne den Härtefallfonds wäre man nicht vor 2024 in Bedrängnis gekommen
19.04 Uhr
Weiter geht es mit den Dienstleistungen Nahverkehr, den Änderungen an der wird zugestimmt. Es folgt die Abstimmung zur Parkraumbewirtschaftung des Badehauses. Auch dieser Punkt wird angenommen.
19.02 Uhr
Die Beschlüsse zu den Wirtschaftsplänen werden allesamt angenommen. Anmerkungen gab es zum Plan des Südharz-Klinikums, die Linke möchte die ordentliche Bezahlung der Mitarbeiter in den Blick nehmen
18.52 Uhr
Zur Abstimmung stehen die Wirtschaftspläne für 2022 der Stadtwerke, des Bildungszentrums, der Südharzwerke, des Windparks Uthleben, des Badehauses, der Energieversorgung Nordhausen und der Nordhausen Netz GmbH, der städtischen Wohnungsbaugesellschaft (SWG), des Südharz-Klinikums und des Theaters
18.50 Uhr
Es bleibt bürokratisch, auch eine Änderung der Geschäftsordnung wird angenommen. Nun stehen eine ganze Reihe Wirtschaftspläne auf der Tagesordnung
18.48 Uhr
Antrag Nummer eins zur Änderung der Satzung wurde ordentlich angenommen, Beschluss Nummer zwei, die eigentliche Änderung hätte die zweidrittel Mehrheit gebraucht um durchzugehen. Nun wird der letzte Punkt noch einmal abgestimmt und erhält mit 19 Ja-Stimmen die nötige Mehrheit. Auch der nächste Punkt zur Hauptsatzung geht durch.
18.45 Uhr
Tilly Pape möchte über die neuerliche Abstimmung abstimmen, die Bürgermeisterin sagt das geht nun nicht mehr. Nachträgliche Änderungen von Stimmabgaben seien in der Vergangenheit bei Fehlern möglich gewesen, wirft Dominik Rieger ein.
18.43 Uhr
Zur Änderung der Hauptsatzung ist eine zweidrittel Mehrheit nötig. Das hätte man vorher ankündigen müssen. Ob technische Probleme eine Abstimmung ungültig machen scheint rechtlich auch nicht ganz klar zu sein.
18.41 Uhr
Es gibt einige Verwirrung im Raum. Die Technik scheint Probleme zu machen, es wird gewünscht die Abstimmung zu wiederholen.
18.39 Uhr
Weiter geht es mit Änderungswünschen der CDU und der SPD an der Hauptsatzung. In den Ausschüssen wurde das Ansinnen abgelehnt. Der Stadtrat folgt dem Votum nicht und nimmt den Antrag mit 17 zu 12 Stimmen an.
18.37 Uhr
Damit geht es in die weitere Tagesordnung. Zuerst der Jahresabschluss der Stadt Nordhausen für 2020 und die Entlastung des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten. Beiden Punkten wird ohne Fragen einstimmig stattgegeben
18.36 Uhr
Herr Prophet (AfD) möchte wissen wie es um den Radweg Buchholz steht. Frage zwei: Könne man ihm bitte das Protokoll des Jahresgespräches zwischen Stadt und Kreis zum Albert-Kuntz-Sportpark vorlegen?
18.34 Uhr
Denkbar wäre laut Rieger eine Finanzierung aus der Sportförderung, über die Verteilung könne man mit dem Kreissportbund sprechen.
18.33 Uhr
Herr Rieger (SPD), hat Fragen zum Erwachsenensport unter Corona. Für jedes Training im Innenbereich sind Tests nötig, besteht die Möglichkeit von Seiten der Stadt für ihre Vereine Tests zur Verfügung zu stellen?
18.32 Uhr
Frage Nummer zwei: wird die Stelle der Fahrradbeauftragten der Stadt neu besetzt? Es folgt Barbara Rinke (SPD). Sie möchte wissen wie es um ausstehende Anträge aus 2019 von Seiten der SPD und CDU steht
18.31 Uhr
Weiter geht es mit den Anfragen der Stadtratsmitglieder und Ortsteilbürgermeister. Den Anfang macht Sylvia Spehr für die Grünen. Zunächst möchte sie wissen ob es Pläne gibt die Lücken in der straßenbegleitenden Bepflanzungen zu schließen. Unter anderem sind in den letzten Jahren in der Jahnstraße um die 30 Bäume gefallen.
18.29 Uhr
Weiter geht es mit den Informationen des OB, die den Stadtratsmitgliedern heute schriftlich vorliegen. Den aktuellen Teil übernimmt Bürgermeisterin Krauth. Für die Aufstockung des Zuschusses zum Theater gibt es von der Thüringer Staatskanzlei aufgrund der Kostenstiegerungen am Bau noch einmal vier Millionen Euro extra
18.25 Uhr
Aus den Erfahrungen der letzten Jahre könne man davon ausgehen das die 490.000 Euro ausreichen werden, so Krauth weiter. Damit endet die Bürgerfragestunde.
18.24 Uhr
Es handele sich um eine freiwillige Leistung der Stadt und müsse immer wieder neu betrachtet werden, erläutert Krauth. Der Gesetzgeber sehe eine solche Pauschale leider nicht als Bestandteil der Betreuung vor.
18.23 Uhr
Nun noch ein Herr am Podium. Matthias Gebhardt ist Elternverteter eines Kindergartens und hat Fragen zur Essensversorgung. Auch Kitagebühren spielten bei der Suche nach einem zu Hause eine Rolle und würden der Stadt gut anstehen. Sind die 490.000 Euro für die Servicepauschale ausreichend um den Bedarf der Kindertageseinrichtungen zu decken? Warum steht der Posten nicht im Haushalt?
18.20 Uhr
Die Stadt könne durch ein solches öffentliches Becken nur gewinnen. Warum hat die Stadt bisher keine solche Anlage, möchte man wissen. Die Stadtverwaltung wird schriftlich antworten, auf der Tagesordnung steht heute sogar ein entsprechender Antrag der Linken, der wohl aber erst einmal in die Ausschüsse verwiesen wird
18.19 Uhr
Der Verein besteht seit 30 Jahren und ist mit 120 Mitgliedern der größte seiner Art im Freistaat. Vor der Pandemie hatte man sich zwei mal die Woche treffen können. Der Kneipp'sche Wassergang ist nur ein Teil des Vereinslebens. Aber gerade in dem Namensgebenden Bereich hat man auch nach jahrelangen Gesprächen keine Erfolge erzielt. Das "An- und Abwassern" in der Zorge war zwar gut besucht, aber nie mehr als ein Provisorium
18.17 Uhr
Die Einwohnerfragestunde ist dran, drei Fragewillige gibt es heute, alle zum selben Thema. Man ist im Auftrag des Kneipp-Vereins gekommen und zu erfragen ob die Stadt nicht ein eigenes Kneipp-Becken errichten könne.
18.11 Uhr
Im Stadtrat geht es weiter auf der Tagesordnung. Erst einmal sind die Preliminarien dran, diverse Punkte werden abgesetzt, die lange Liste lichtet sich etwas
18.10 Uhr
Sie sei froh das die Wahl diesen Verlauf genommen habe und freue sich das die "Hängepartie" damit ein Ende habe und man nun nach vorne schauen könne, sagt Rieger der nnz. Anfang Januar wird sie ihr Amt antreten.
18.07 Uhr
Für die Wahlsiegerin gibt es viele Glückwünsche und manche Blumen, für die Ratssitzung eine kurze Pause
17.57 Uhr
Damit ist es amtlich, Alexandra Rieger wird im neuen Jahr Bürgermeisterin der Stadt Nordhausen
17.57 Uhr
Auch die Stichwahl ist nun ausgezählt, das Ergebnis lautet wie folgt:
Gültig - 19
Krauth - 6
Rieger - 13
17.46 Uhr
Also Stichwahl zwischen den beiden Damen aus der SPD, Krauth und Rieger. Im Gänsemarsch geht es noch einmal zur Wahlkabine
17.46 Uhr
Es ist ausgezählt, die Stimmen wurden wie folgt vergeben:
Gültig - 18
Ungültig - 14
Krauth - 6
Merz - 1
Rieger - 11
17.44 Uhr
Kurze Notiz am Rande - wie der Pressesprecher des Rathauses mitteilt, musste der Oberbürgermeister der Sitzung aufgrund einer Krankschreibung fernbleiben
17.41 Uhr
Der Wahlvorgang ist abgeschlossen, nun wird ausgezählt
17.32 Uhr
Tilly Pape erklärt das Prozedere, einmal allgemein und einmal unter Corona-Auflagen. Der Wahlausschuss wird mit je einem Vertreter der Fraktionen besetzt
17.30 Uhr
Nun kann der Stadtrat Fragen stellen, Redebedarf gibt es aber keinen, man kann zur Wahl schreiten
17.29 Uhr
Sie lebt seit 20 Jahren in einer tollen Stadt, auf die man Stolz sein könne. Gemeinsam als Stadtrat und Verwaltung könne man sie gestalten, schließt Rieger.
17.28 Uhr
Im Landratsamt ist sie auch für den Bereich Bürgerservice zuständig, bei der Stadt habe sie in dieser Hinsicht in letzter Zeit einiges vermisst.
17.27 Uhr
Wichtig sei ihr auch Kultur, Bildung und Sport. Als Mitarbeiterin der "Neuen Mitte" habe sie viele Feste auf dem Petersberg mit vorbereitet, zudem kenne sie die Region aus Sicht der aktiven Sportlerin. Das Thema Tourismus müsse man nach vorne bringen und eigene Akzente zwischen Harz und Thüringer Wald setzen
17.25 Uhr
Es sei gerade mit Blick auf die Stadtentwicklung wichtig zu wissen welche Förderprogramme es gebe. Durch ihre Tätigkeit im Landratsamt kenne sie sich hier gut aus und habe Kontakte in Richtung Erfurt knüpfen können.
17.24 Uhr
Sie wolle nicht noch einmal in der Breite ausholen, sie habe sich an vielen Stellen vorgestellt und will stattdessen auf die Inhalte der Ausschreibung eingehen
Live-Ticker aus der Ballspielhalle (Foto: agl)
17.23 Uhr
Nun Alexandra Rieger, auch die Genossin aus den Reihen der SPD kam in der nnz schon zu Wort.
17.22 Uhr
Bildung sei ein weiteres Thema, man könne Synergieeffekte mit der Hochschule schaffen und stehe vor Veränderungen im schulischen Bereich
17.21 Uhr
Nordhausen an sich kenne sie nicht, sie habe aber Bezug zu Thüringen und dem Harz. Die Verwurzelung sei aber auch nicht ausschlaggebend, sie wolle sich für die Belange der Stadt einsetzen allen voran über die Wirtschaftsförderung
17.20 Uhr
Sie empfehle sich durch gute Führungs- und Verwaltungserfahrung, die sie "in- und auswendig" kenne, berichtet Merz dem Nordhäuser Stadtrat. Im Landkreis Giffhorn konnte sie auch die kommunalpolitische Seite kennenlernen
17.17 Uhr
Nun ist Annette Merz dran, die Bewerberin aus Niedersachsen. Frau Merz stellt kurz ihre vita vor, die nnz berichtete dazu am gestrigen Montag.
17.15 Uhr
Es gelte nun den Investitionsstau aufzuarbeiten, es sei ihr gelungen vieles anzustoßen wie Soziokultur, Streetwork und die Neuausrichtung der Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt. Auf Eis lägen noch diverse Kultur- und Erinnerungsprojekte wie die Aufarbeitung der Bombenangriffe 1945. Das man im Verwaltungshandeln nicht nur Freunde gewinne sei ihr klar, sie würde sich aber freuen ihren Kurs weiter fortsetzen zu können
17.10 Uhr
Sie möchte nach sechs Jahren Amtszeit gerne weiter gestalten, sie habe Durchsetzungvermögen und Führungsqualitäten unter Beweis gestellt und ihre Ämter erfolgreich geführt. Durch die Konsolidierung der Finanzen habe sie wesentlich dazu beigetragen die Stadt wieder handlungsfähig zu machen
17.08 Uhr
Vom weiteren Vorschlagsrecht macht niemand gebrauch, die drei Kandidatinnen dürfen sich vorstellen, Jutta Krauth beginnt
17.07 Uhr
Zugelassen sind neben Jutta Krauth (SPD) auch Alexandra Rieger (SPD) und Annette Merz (CDU)
17.07 Uhr
Man beginnt nach kurzer Einführung mit der Wahl
Die beiden Herausforderinnen: Annette Merz (links) und Alexandra Rieger (Foto: agl)
17.06 Uhr
Die Sitzungseinführung übernimmt noch Amtsinhaberin und Bewerberin Jutta Krauth, die Leitung hat wie immer Tilly Pape
17.06 Uhr
Gekommen sind zahlreiche Gäste, einer der allerdings fehlt ist der Oberbürgermeister Kai Buchmann
17.05 Uhr
Um einen ganz großen Tagesordnungspunkt geht es heute vor allen anderen: die Wahl des ersten Beigeordneten, also der Bürgermeisterin (es stehen nur Damen zur Wahl)
17.05 Uhr
Vor wenigen Wochen wurde an gleicher Stelle noch gefragt wann man in den Ratssaal zurückkehren könne, nun da Corona wieder voll im Schwung ist wird am Eingang der Ballspielhalle nach 3G Regeln kontrolliert
17.04 Uhr
Unser Ticker startet heute ein wenig mit Verspätung, die Sitzung hat im Moment begonnen aber einige Stadträte und Gäste stehen noch vor der Tür