Paris, Dresden, Nizza, Wien -

die Verhandlungen sind gescheitert. Unter dieser Überschrift ein Meldung von Jens Cotta (AfD) Mitglied des Thüringer Landtages...

Nach der Jahrtausendwende war Deutschland auf einem guten Weg. Die vereinigungsbedingten Probleme wurden angefasst. Europas „kranker Mann“ - Deutschland - wandelte sich zur wirtschaftlichen Lokomotive Europas. Es galt als Konsens im konservativen Lager, dass Multikulti kein Modell des gesellschaftlichen Zusammenlebens sein kann. Merkel formulierte 2003 den Satz: Multikulti sei „absolut gescheitert“.

Dem entgegen stand das prägnanteste Zitat von Christian Wulff (CDU) in seiner Zeit als Bundespräsident: „Der Islam gehört zu Deutschland“ aus dem Jahr 2010. Dieser Satz wurde im Januar 2015 von Merkel wiederholt und ergänzt: Es gelte, alles zu tun, damit die Integration gelinge. Unabhängig von der Religion seien alle herzlich willkommen, die sich zu den deutschen Gesetzen bekennen würden und auch Sprachkenntnisse hätten. Im Sommer 2015 startete dann das große Multikulti-Experiment. Unter dem Motto „Wir schaffen das“ wurde jegliche Grenzkontrolle eingestellt und eine Sogwirkung entfaltet, die Europa seit 2015 rund 4 Millionen Asylanträge bescherte, gut die Hälfte davon in Deutschland.

Die Grünen und die SPD begleiteten den Prozess mit Aussagen wie: „Unser Land wird sich ändern und zwar drastisch. Und ich freue mich drauf“, „Willkommenskultur ist der beste Schutz vor Terroristen“ (beide Zitate Göring-Eckardt, Grüne, Vizepräsidentin des Bundestages) oder „“Das Zusammenleben müsse täglich neu ausgehandelt werden. Eine Einwanderungsgesellschaft zu sein heiße, dass sich nicht nur die Menschen, die zu uns kommen, integrieren müssen“ (Staatsministerin Aydan Özoguz, SPD).

Nach Paris, Dresden, Nizza und Wien muss man die „Verhandlungen“ als gescheitert betrachten.
Die nächsten Stunden und Tage werden von Trauerbekundungen, Verteilungen und Distanzierungen bestimmt werden. Die Elemente aus dem Satzbaukasten werden dominiert werden von: „Wir lassen uns die Art, wie wir leben, nicht kaputt machen“, „Wir dürfen dem Hass keinen Raum geben“, „Wir dürfen uns nicht spalten lassen“ oder „es ist keine Auseinandersetzung zwischen Christen und Muslimen“.
Es ist fraglich, ob eine dringend nötige Aufarbeitung stattfinden wird, wenn wir uns von vorneherein mit solchen Satzbausteinen betäuben und die Diskussion abwürgen.

Das Konzept und die Lösungsansätze der AfD zu dieser Problematik sind bekannt:
1. Grenzschutz ausbauen
2. Hilfe vor Ort, z.B. Lager in Syrien
3. Zuwanderung aus dem muslimischen Raum stoppen
4. Umgehende Abschiebung der kriminellen Asylanten
5. Rückführung der Kriegsflüchtlinge nach weitgehender Befriedung
6. Zuwanderung steuern und dort Hilfe geben, wo es Deutschland nutzt
Wir werden uns entscheiden müssen, ob wir beim nächsten Knall an einen harmlosen Böller denken oder ob wir uns erstmal in Sicherheit bringen. Wichtig ist es, die Diskussion über unser Zusammenleben zu starten – auch unsere liberale Lebensart scheint reformbedürftig. Ein „weiter so“ ist keine Option. Eine Gewöhnung an Terror und Attentate ist zu befürchten, darf aber nicht stattfinden.

Jens Cotta
Mitglied des Thüringer Landtages