Der Kreisausschuss kam heute erstmals wieder unter der Ägide der neuen Coronamaßnahmen zusammen. Landrat Jendricke begann mit positiven Nachrichten…
Zuletzt musste der Landkreis keine Kassenkredite in Anspruch nehmen und befand sich mit rund zwei Millionen Euro im Plus. Die Situation sei „außergewöhnlich“, ein positives Signal und zeige das die Liquidität von Jahr zu Jahr besser werde. Das ist freilich nur eine Momentaufnahme, zum Jahresende wird man wahrscheinlich wieder Kredite in Anspruch nehmen müssen, das Ergebnis werde aber wohl ähnlich dem des Vorjahres oder etwas besser ausfallen, Kämmerer Torsten Kaun sei verhalten optimistisch.
Dennoch wurde auch für den Haushalt 2020 wieder eine Haushaltssperre verhängt. Mit der Aufstellung des Haushaltsplanes tritt auch der Stellenplan formal in Kraft. Aktuell wurden rund 30 Stellen nicht in Anspruch genommen, die man nun in größerem Umfang ausschreiben werde. Einige Stellen wurden bereits auf der Website des Landkreises veröffentlicht. Teilweise sind die Ausschreibungen auch der Pandemiesituation geschuldet, gesucht wird unter anderem Verstärkung für die Nachverfolgung von Kontakten sowie für den Kontrolldienst, der nun wieder seine Arbeit aufnehmen wird.
Jendricke bekräftigte noch einmal, dass er die bundesweit geltenden Maßnahmen mit Blick auf die „positiven Rahmenbedingungen“ im Kreis für zu drastisch halte, begrüßte aber auch das es anders als im Frühjahr mehr Ausnahmen etwa zum Betrieb von Geschäften gebe. Der Landrat sprach sowohl seinen Mitarbeitern wie auch der Bevölkerung seinen Dank aus. Dauerhaft niedrige Zahlen wiesen auch daraufhin das sich viele Nordhäuserinnen und Nordhäuser an die Regeln hielten.
Im Vergleich zu weiten Teilen des Landes stehe man als einer von lediglich 14 „grünen“ Landkreisen „außergewöhnlich gut“ da. Die Grenzwerte seien nur kurzzeitig überschritten worden, was sich jedoch stündlich ändern könne. „Diese Momente sind immer mit einem Zeitstempel versehen“, sagte Jendricke und musste im Laufe der Sitzung über zwei neue Infektionsfälle informieren.
Die Fälle, die sich in den letzten Wochen in einigen Einrichtungen ereigneten hätten fast keine Folgeinfektionen nach sich gezogen. Zwischenzeitlich standen rund eintausend Personen in Quarantäne. “Uns bleibt nichts anderes übrig aber die Zahlen zeigen, dass die Vorgehensweise richtig ist.“, so der Landrat weiter, generell sei das Vorgehen der Regierung dort „richtig, logisch und notwendig“ wo die Gesundheitsämter mit der Nachverfolgung von Kontakten nicht mehr hinterherkommen, was aber bisher nicht auf den Landkreis Nordhausen zutreffe. Für die Einrichtungen wurden eigene Telefon-Hotlines geschaltet, ein Konzept das Jendricke gerne generell umgesetzt hätte im letzten Kreistag aber eine Ablehnung kassierte. „Ich halte das für einen großen Fehler. Unter dem Eindruck der jüngsten Entwicklung sollte man darüber nachdenken von dieser Entscheidung wieder abzurücken. Das „ruhige Fahrwasser“ habe man verlassen und der November-Lockdown werde nicht das Ende der Situation mit sich bringen.
Rene Fullmann (CDU) kritisierte die Äußerungen Jendrickes als „leichtsinnig“. Der Blick in die Nachbarlandkreise zeige das man sich nur scheinbar in Sicherheit wiege, die Zahlen könnten auch hier schnell ansteigen. Fullmann dankte ebenso der Bevölkerung wie auch dem Gesundheitsamt, das in Sachen Humboldt-Gymnasium eine „Mammutaufgabe“ bewältigt habe. Die Schließung der Gastronomie sei ein falscher Schritt, hier hätte man seine Hausaufgaben gemacht und werde nun bestraft. In Sachen Corona-Hotline signalisierte der Christdemokrat Gesprächsbereitschaft, wenn der Kreis wirtschaftliche Darstellungen vorlegen könne die man im Kreistag vermisst hatte, könne sich unterhalten.
Jendricke führte weitere Details zu Testverfahren, Kontaktverfolgung und Quarantänemaßnahmen und ging dabei auch auf den Einsatz neuer Schnelltests ein. Diese seien in der Menge begrenzt, 500 Einheiten hatte sich der Kreis erbeten aber lediglich 100 erhalten, sodass der Einsatz besonderen Fällen etwa im medizinischen Bereich vorbehalten bleibe. Die Situation könnte sich aber in den kommenden Wochen ändern, wenn mehr Schnelltests zur Verfügung stehen. Jendricke appellierte in Anbetracht der Erkältungszeit an die niedergelassenen Ärzte: „Wenn Leute mit Symptomen kommen, schickt sie zum Test.“
Ausgaben über 50.000 Euro
Der Corona-Situation war damit Genüge getan, weiter, ging es mit Ausgaben über 50.000 Euro. Sieben Anträge lagen heute vor. Dabei ging es um die Erneuerung zweier PC-Kabinette an der Berufsschule, Kosten 60.000 Euro, sowie die Anschaffung von Tablets für die Schulen im Landkreis Nordhausen. Die Gymnasien sollen neun Klassensätze á 18 Geräten erhalten (70.000 Euro), 16 Sätze gehen an die Grundschulen (122.000 Euro), 18 Sätze für das Berufsschulzentrum (137.000 Euro) sowie 11 Sätze für die Regelschulen (85.000 Euro). „Das ist im Moment der erste Aufschlag aus dem Bundesprogramm, das Thema wird weiter gehen“, erklärte Jendricke, die Beschaffung wird zu 100% gefördert. Im Kern gehe es erst einmal um die Verfügbarkeit, pro Klassenzug sollen die Schulen je einen Satz erhalten um Schüler ausstatten zu können, die sonst keinen Zugang zu digitalen Lernmittel hätten.
Man blieb beim Thema Schule und kam zur Sanierung der Schulsporthalle in Niedersachswerfen. Für die Freigabe verblieb hier ein Betrag von 965.200 Euro. Im letzten Antrag ging es um die Anschaffung von zwei Flügeln und fünf Klavieren für die Kreismusikschule. Kostenpunkt: 64.650 Euro, wobei man auch hier auf Fördermittel zurückgreifen kann.
Nächster Tagesordnungspunkt: der Brandschutz an Grundschule Niedergebra. Hier musste einiger Mehraufwand betrieben werden sodass die außerplanmäßigen Kosten auf rund 115.000 Euro steigen.
Weiter ging es mit der Krankenhilfe. Die sei der Natur nach schlecht planbar, erläuterte Kreiskämmerer Kaun. Hauptursache für die im Haushaltsjahr 2020 entstehenden überplanmäßigen Ausgaben sei ein Einzelfall, für den aus der Abrechnung stationärer Aufenthalte im 3. Quartal 2020 allein Kosten in Höhe von rund 119.400 Euro angefallen sind.
Der letzte Punkt war dann noch einmal ein positiver: es ging um die Beantragung von Fördermitteln für die Schwimmhalle Sollstedt. Seit der Landkreis als Eigentümer fungiert hat man hier immer wieder in kleinerem Rahmen investiert. Die Halle sichere das Schulschwimmen im westlichen Landkreis. Mit den bisherigen Anstrengungen sei aber kein großer Wurf zu machen. Um den zu erreichen, hat man sich um Fördermittel des Bundes beworben und dabei auch auf Tradition und Geschichte der Sollstedter Halle gepocht.
Geplant ist insbesondere:
- der Einbau eines Aufzuges zur Integration der Menschen mit Behinderung
- die Herstellung Umkleidekabinen für einen barrierefreien Zugang
- die Sanierung der Sauna auf einen zeitgemäßen Betrieb und Umverlegung innerhalb des Gebäudes zur Verbesserung der Gebäudeaufteilung
- sowie die Schaffung aller notwendigen Fluchtwege
Die Kosten für die Sanierung werden mit 2.777.777 Euro veranschlagt. So man diese Summe erhalte könne man in Sollstedt einen „richtigen Sprung nach vorne“ machen und nicht nur den Erlebnisbereich sondern auch die technische Ausstattung verbessern. Zudem bestünde die Möglichkeit den Haushalt zu entlasten.
Angelo Glashagel