Aus dem Hauptausschuss

Feuerwehr, Post und Kindergarten

Mittwoch
19.08.2020, 16:50 Uhr
Autor
red
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Der Hauptausschuss des Nordhäuser Stadtrates kam heute zu seiner 11. Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung stand die Ausrüstung der Feuerwehr, die Postdienstleistungen der Stadt und die Kinderwelt am Frauenberg...

Den Anfang macht wie gewohnt die Einwohnerfragestunde. Herr Hans-Peter Törpe wiederholt eine Frage die er in der Vergangenheit schon im Finanzausschuss gestellt hat. Er möchte die Zustimmung des Rates zu einem Grundbuchauszug in der Neustadtstraße. Im Kern geht es um einen Grundstückstausch. Die Antwort die er bis dato erhalten habe sei ihm unverständlich gewesen, man hätte ihm im Grunde mitgeteilt, das dass Grundstück nicht existiere, was nicht der Fall sei. OB Buchmann entgegnet, das dass Areal nicht als städtisches Eigentum bekannt sei, Herr Törpe könne also ohne weiteres selber zum Grundbuchamt gehen und einen Auszug verlangen. Der OB verspricht Antwort, eine Lösung sei nicht umständlich.

Weiter geht es mit den Informationen des Oberbürgermeisters. Vieles habe er im "Sommerloch" nicht zu verkünden, sagt Oberbürgermeister Buchmann, eine Übersicht über die laufenden Bauarbeiten in der Stadt hatte die Verwaltung heute bereits gegeben. In Sachen Haushalt habe man die Zeit genutzt und die Planungen vorangetrieben, ein erster Entwurf soll im Septmeber vorgestellt werden. Um die Entwicklung des Industriegebietes Goldene Aue in Schwung zu bringen wurde von der Landesentwicklungsgesellschaft ein Image-Film in Auftrag gegeben, in dem auch der Oberbürgermeister einen Auftritt hat. Man hofft es hilft. Am Humboldt-Gymnasium geht es voran, für die Neugestaltung des Pausenhofes wurden heute Fördermittel freigegeben.

Termine: am 28.8. wird der Radweg Herreden eingeweiht, am 11. September folgt die Freigabe der sanierten Turnhalle in Nordhausen Nord durch die städtische Wohnungsbaugesellschaft.

Der erste Beschluss auf der Tagesordnung befasste sich mit der Ausstattung der freiwilligen und der Berfusfeuerwehr. Drei Ziele verfolge man, erklärte Feuerwehrchef Thomas Schinköth. Die Ausstattung sollte möglichst gleich sein um nach außen geschlossen auftreten zu können und es wenige bis keine sichtbaren Unterschiede gebe. Die Rahmenvereinbarung zur Lieferung von Schutzkleidung soll über sechs Jahre laufen, die Beschaffung insgesamt günstiger machen und sicherstellen, dass die Ausrüstung auf dem neuesten Stand ist. Der Ausschuss hat nichts einzuwenden und nimmt einstimmig an.

Zweiter Punkt: die Vergabe der Postleistungen der Stadt. Bisher hat das die Firma "DAZ" übernommen. Die ist inzwischen Teil der Funke-Medien-Gruppe, firmiert unter dem Namen "Funke-Post" und tritt als einziger Bewerber auf. Der Preis steigt gegenüber 2016 um knapp 7,3% auf etwa 50.500 Euro pro Haushaltsjahr. Die Preissteigerung sei vertretbar und weiterhin günstiger als die Dienstleistung der Deutschen Post, erklärt Herr Pistorius. Herr Prophet (AfD) fragt ob man derlei Aufgaben nicht Rathausintern vergeben könne, etwa an das Ordnungsamt. Herr Müller (SPD) möchte wissen, inwiefern man die Entwicklung der elektronischen Verwaltung in Betracht gezogen habe. Ein Thema sei das noch nicht, man werde nur das bezahlen, was man auch brauche, sprich: den normalen Standard-Brief.

Auch hier stimmt der Hauptausschuss zu, weiter geht es mit der "Kinderwelt am Frauenberg", der größte Kindergarten der Stadt Nordhausen. Die Dachabdeckung stammte noch aus den 1990er Jahren und war zuletzt wiederholt reparaturbedürftig. Nun hat man auf Fördermittel des Landes zurückgreifen können um das Dach und die Wärmedämmung grundlegend zu sanieren. Die Förderung beläuft sich auf 80.000 Euro, die Gesamtkosten liegen bei 330.000 Euro. Drei Angebote gingen bei der Stadt ein, den Zuschlag erhält die Firma Henning-Bau. Auch dieser Beschluss geht ohne Widerspruch durch den Ausschuss, dann verabschiedet man sich in den nicht-öffentlichen Teil.
Angelo Glashagel