Haushalt und Kreissitz

Die Tagesordnung der heutigen Kreistagssitzung ist sehr übersichtlich. Das muss nicht bedeuten, dass es zügig geht. Im Mittelpunkt stehen die Verabschiedung des Haushaltes und (vermutlich) die Kreissitzdiskussion...


19.08 Uhr
Nach der Pause nun noch der Mietvertrag des Landkreises an die Service Gesellschaft für die Nutzung des umgebauten Humboldt-Gymnasiums. 33 Jahre lang muss der Landkreis 326.000 Euro zahlen, plus Nebenkosten. Der Beschluss wurde bei drei Enthaltungen angenommen. Damit verabschieden wir uns aus dem Kreistag.

18.27 Uhr
Dem wird ebenfalls zugestimmt. Und damit ab in die Pause.

18.23
Nun wird über die Verwendung der Ausschüttung der Kreissparkasse entschieden.

18.19 Uhr
Mit zwei Enthaltungen wird die Beschlussvorlage angenommen. Nun kann das Geld ausgegeben werden.

18.14 Uhr
Jürgen Hohberg, der Chef des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses. Er repetiert den Arbeitsaufwand für Ausschuss und Verwaltung.

18.12 Uhr
Nun die Diskussion: Primas wirbt für die CDU-Fraktion um Zustimmung. Vielen Dank für die fleißige Arbeit.

18.10 Uhr
Nach zehn Minuten wird immer noch sich selbst gelobt, wie toll man gearbeitet habe.

18.02 Uhr
Nach den Zahlenkolonnen des Kämmerers noch eine politische Einschätzung des Landrates: Man habe den Weg der Konsolidierung nicht verlassen.

17.44 Uhr
Es ist die Geschichte von mehreren Defiziten. Die lagen erst bei 12 Millionen Euro, dann bei etwas mehr als neun Millionen Euro. Die hat die Kämmerei in die Bedarfszuweisungen gesteckt, so dass die Kommunen in diesem Jahr 25,5 Millionen Euro in Summe an die Kreisverwaltung zahlen müssen, mehr als die Hälfte davon die Stadt Nordhausen.

17.40 Uhr
Nun zur Haushaltssatzung, dazu gibt es eine Powerpoint-Präsentation.

17.40 Uhr
Der Liste wird einstimmig zugestimmt.

17.37 Uhr
Nun zu den Beschlüssen. Los geht es mit dem CDU-Antrag zur Setzung von Prioritäten der Schulsanierung.

Für die Umsetzung der Investitionen im Schulbereich werden für den Schulträger Landkreis Nordhausen folgende Prioritäten gesetzt:
- Fertigstellung Sanierung Staatliches Gymnasium „Friedrich Schiller“ in Bleicherode
- Fertigstellung Sanierung Staatliches Berufsschulzentrum Nordhausen, Objekt
Straße der Genossenschaften
- Fertigstellung Sanierung Staatliche Grundschule „Am Lohholz“ in Sollstedt.

17.36 Uhr
Nun ist die "Landtagsdiskussion" ist beendet. Anfragen gibt es nicht, nun zum Bericht des Landrates zur Liquidität des Landkreises. Aktuelle sind es rund 13 Millionen Euro, die in Anspruch genommen werden.

17.34 Uhr
Becker weiter: Nordhausen muss gestärkt werden.

17.32 Uhr
Nach dem CDU-Landtagsabgeordneten nun die SPD-Kollegin Dagmar Becker. Sie kritisiert nun wiederum die CDU. Sind wir denn schon im Landtag angekommen.

17.28 Uhr
Zu den Ausführungen des Landrates gibt es Diskussionsbedarf, zum Beispiel von Egon Primas. Die Gebietsreform ist anders als die 1994, es gebe keine Kompensitionsmöglichkeiten mehr. Heute gebe es nur den Kreissitz als Ausgleichsmasse. Primas plädiert für einen Protest "für Nordhausen" und nicht "gegen Sondershausen".

17.23 Uhr
Die knappe Mehrheit von Rot-Rot-Grün ist eine Chance für die Protestler.

17.21 Uhr
Jendricke ist sehr froh, dass dieser Entwurf auf breiten Widerstand in den Koalitionsfraktionen gestoßen ist. "Wir sind nicht allein mit unserem Protest."

17.17 Uhr
Nun darf der Landrat berichten. Zum Kreisstadtstatus - es sind die bekannten Aussagen von Enttäuschung und fehlender Logik.

17.14 Uhr
Sie erinnert an die bevorstehenden Aktionen der Stadt, zum Beispiel die Fahrt zur Thüringer Staatskanzlei. Wer fährt alles mit? Keine Antwort, doch Matthias Jendricke bittet ebenfalls um rege Beteiligung.

17.12 Uhr
Nach der Eröffnung durch den Landrat ist nun die Einwohnerfragestunde dran. Bürgermeisterin Jutta Krauth fragt.

17.06 Uhr
So, nun haben wir auch diesen symbolträchtigen Augenblick überstanden und es kann mit der Tagesordnung endlich weitergehen.

Gruppenbild mit Banner (Foto: nnz)
16.56 Uhr
Richtig - vor der eigentlichen Sitzung soll es noch ein Gruppenfoto geben. Wir sind gespannt, was sich die Regisseure haben einfallen lassen.