Ansichten eines Linken

Fluchtursachen bekämpfen

Donnerstag
27.10.2016, 10:00 Uhr
Autor
red
veröffentlicht unter:
Die Flüchtlingskrise ist vorbei? Nicht wenn man einmal über das Mittelmeer oder an die Außengrenzen der EU blickt. Man hält sich das Problem per Vertrag vom Hals, nicht nur mit der Türkei. Die Nordhäuser Linke befasste sich gestern ausgiebig mit dem Thema und forderte Fluchtursachen zu bekämpfen, nicht Flüchtlinge. Peter Blei hat zugehört...

Die Nordhäuser Linke traf sich am gestern Abend in den Rolandstuben um über Flucht und Fluchtursachen zu sprechen. Zu Gast war auch Stefan Liebich, Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Auswärtigen Ausschusses.

Liebich ging in seinem Vortrag vor allem auf die Situation in Syrien ein und legte dar, wie ein Mensch zur Flucht getrieben werden kann. Die Rolle Russlands in den aktuellen Kampfhandlungen sei durchaus kritisch zu bewerten nüchtern betrachtet aber auch nachvollziehbar, es gehe um Rohstoffe, Einfluss und globale Machtverhältnisse.

Auch Fotograf Peter Blei fand Paralellen mit Liebichs Ansichten, etwa zur Lage in Nordafrika. Die Entwicklung sei nicht so verlaufen, wie es die Strategen in den USA vorgesehen hatten. Auch hier sei es um Einfluss und Rohstoffe gegangen.

Der Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich sprach gestern mit seinen Nordhäuser Genossen über Flucht und Krieg (Foto: Peter Blei) Der Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich sprach gestern mit seinen Nordhäuser Genossen über Flucht und Krieg (Foto: Peter Blei)

Außerdem wies Liebig darauf hin, dass nicht nur die Westmächte diesen Krieg als Schauplatz und als Experimentierfeld für ihre neuen Hightech Waffen sehen würden, sondern dass auch Russland sich diesem Trend anschließe. Dabei gehe es darum, die Waffen potentiellen Käufern vorzustellen. Nichts sei besser als ein Krieg um die Fähigkeiten dieser Waffen zu präsentieren. Erstaunliche Ansichten für einen Linken, sind doch die Linken in der allgemeinen Vorstellung grundsätzlich gegen Krieg ob gerecht oder ungerecht.

Liebich betonte das ein Teil der Partei im Bundestag einiges etwas kritischer sehe. Der Krieg gegen den Islamische Staat könne und werde nur mit Waffengewalt gelöst werden können. Der Abgeordnete betonte aber ebenso das es zum Wohle der Bevölkerung keine Alternative gebe. Es seien schon genug Menschen gestorben und mit Reden käme man bei Islamische Staat nicht weiter, das Morden müsse ein Ende haben.

Auch vor den Gräueltaten des Assad-Regimes sollte man nicht die Augen verschließen, es gehe um Menschenleben und die Tötung von Menschen sei für die Linke inakzeptabel. Ja, da sind dann wieder die inneren Konflikte der Partei. Einige Menschen töten um andere viele Menschen zu schützen? Hatten wir nicht vor Kurzen die Diskussion in Deutschland, 164 töten um 70.000 zu retten.
Wer will das entscheiden? Ob die Linke nun in der Zwickmühle oder nicht? Das müssen die Genossen selber herausfinden.

Themenwechsel, die Wahl. Nach Liebichs Meinung sind rund 50 % der AfD Wähler nicht umzustimmen. Bleibt der Rest. Das seien vor allem Protestwähler und Menschen die nicht wüssten, welcher Partei sie vertrauen oder besser glauben könnten. Dieses Potential müsse zur Bundestagswahl angezapft werden. Das die jetzige Bundeskanzlerin abgewählt werden muss, scheint für Herrn Liebich festzustehen. Das Angela Merkel auch Erfolge zu verzeichnen habe, gestand der Abgeordnete zu, heute aber sei sie gleichbedeutend mit politischem Stillstand in Deutschland.
Peter Blei