Im Rahmen unserer Reihe Berichte der Bundestagmitglieder unserer Region äußert sich das Mitglied des Bundestags, Steffen-Claudio Lemme (SPD) zum Thema: „Rechtsextremismus“ und informiert: 10 Millionen Euro mehr für Bundesprogramm gegen Rechtsextremismus...
Der Sprecher der Landesgruppe Thüringen Steffen-Claudio Lemme (SPD) hat die gestern beschlossene Erhöhung der Mittel für die Arbeit gegen Rechtsextremismus begrüßt:
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hatte in seiner Bereinigungssitzung einem Antrag von SPD und CDU/CSU zugestimmt, dem Bundesprogramm „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ zehn Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung zu stellen.
„Das ist eine gute Nachricht für Thüringen. Mit den zusätzlichen Bundesmitteln können erfolgreiche Strukturen wie Beratungsstellen, Initiativen und Projekte weiter gefördert und ausgebaut werden. Es ist ganz wichtig, die Präventionsarbeit in Thüringen und allen anderen Bundesländern finanziell zu unterstützen, damit rechtsextremistische Einstellungen besonders unter Jugendlichen gar nicht erst entstehen können. Je früher man ansetzt, aufklärt und mit Rat und Tat zur Seite steht, desto besser ist es“, sagt Lemme.
„Im kommenden Jahr stellt der Bund deutlich mehr Mittel als bisher für Vereine, Projekte und Initiativen bereit, die sich gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus sowie jegliche gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit engagieren und richten. Damit konnte die SPD ein wichtiges Ziel erreichen“, erklärt der Sprecher der Thüringer Landesgruppe.
Das neue Programm des Bundesfamilienministeriums „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ wird mit nunmehr 40,5 Millionen Euro ausgestattet.