Der Sprecher der SPD-Landesgruppe Thüringen, Steffen-Claudio Lemme, freut sich über die Mittelfreigabe für neue Förderprojekte in Thüringen, die aus der Auszahlung der fünften Tranche des sogenannten „Mauerfonds“ möglich werden.
Nach dem Mauergrundstücksgesetz fließen die Einnahmen aus dem Verkauf ehemaliger Mauer- und Grenzgrundstücke in den sogenannten Mauerfonds. Dessen Erlöse kommen wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Projekten in den ostdeutschen Bundesländern zugute.
Der Freistaat Thüringen erhält demnach 1,304 Millionen Euro des insgesamt 8 Millionen Euro umfassenden Förderpaketes.
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am gestrigen Tag dem Projektlistenvorschlag der Landesregierung zugestimmt:
In Thüringen können nun unter anderem folgende Projekte gefördert werden:
1. Unterstützung der Museumsarbeit der Grenzmuseen Teistungen, Mödlareuth und Schifflersgrund
2. Zuschüsse zur Finanzierung der „Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten“
3. Zuschüsse zu Maßnahmen zu Integrationsförderung an Kirchen, Verbände und Vereine
4. Fortsetzung der Maßnahmen des „Grünen Bandes“