Aus dem Hauptausschuss
Mit dem Schwert für die Gerechtigkeit
Gefahr von außen eint nach innen, dieses Prinzip ist zur Zeit auch in der sonst eher diskussionsfreudigen Nordhäuser Politik zu beobachten. Seit der Ankündigung des Innenministers den Kreissitz zukünftig nach Sondershausen zu verlegen hat man im Stadtrat die Reihen geschlossen und will gemeinsam den Protest organisieren...
Einigkeit im Stadtrat - Nordhausen soll Kreisstadt bleiben (Foto: Angelo Glashagel)
Unter dem Motto "Nordhausen bleibt Kreisstadt" plant man eine ganze Reihe an gemeinsame Aktionen. Darüber habe man sich im Ältestenrat verständigt, sagte heute Bürgermeisterin Jutta Krauth im Hauptausschuss. Ein Logo für den fraktionsübergreifenden Protest hat man schon. Darauf ist, natürlich, der Nordhäuser Roland zu sehen der "mit dem Schwert für die Gerechtigkeit" eintritt, erklärte Krauth.
Drei große Banner wird es geben, die am Theater sowie am Rat- und Bürgerhaus angebracht werden sollen. In Geschäften sollen Plakate gehängt und Unterschriftenlisten und Aufkleber ausgelegt werden. Die Koordination der Aktionen unter der Schirmherrschaft des Stadtrates hat das Büro der Oberbürgermeisters übernommen, wer nähere Informationen oder Material wie Unterschriftenlisten möchte, kann sich hier melden. Neben der Stadt haben auch andere Institutionen wie der Nordhäuser Unternehmerverband Aktionen geplant, berichtete Krauth.
Die von der CDU vorgeschlagene Busfahrt am 2. Mai nach Erfurt wird nunmehr auch Fraktionsübergreifend stattfinden. Um 6.30 Uhr werden zwei, bei Bedarf auch drei Busse vom Rathaus aus in Richtung Erfurter Staatskanzlei starten. Die frühe Uhrzeit behage ihr zwar auch nicht aber "jeder muss Opfer bringen", sagte Krauth und hofft auf rege Beteiligung der Stadträte und Bürger.
Zudem wolle man versuchen Innenminister Poppenhäger zu einem "offenen und freien Bürgerdialog" einzuladen, die Bürgermeisterin werde diesbezüglich einen "höflichen Brief" an Herrn Poppenhäger verfassen.
Logo (Foto: Stadtverwaltung Nordhausen)
Wie der Besuch in Erfurt ausgegangen ist, wird man am 2. Mai auch direkt dem Stadtrat darlegen können. Die Haushaltsgenehmigung macht eine Sondersitzung des Rates nötig. Das Volumen der Kassenkredite habe man auf 11,2 Millionen Euro heruntergeschraubt. Zuvor habe man mit 15 Millionen "etwas über dem genehmigungsfreien Teil" des Antrags gelegen, sagte Krauth, "wir werden jetzt noch genauer wirtschaften und zusehen das wir das einhalten".
Sie sie froh, dass die Genehmigung nun ohne Auflagen geschehen könne, wenn man davon ausgehe das der Kredit abgesenkt werden könne. Der vom Rat beschlossene Plan beinhalte "kleine, vernünftige Investitionen" und sei im Hinblick auf die Bedarfszuweisungen in Höhe von 2,6 Millionen Euro mit der Kreisumlage des Vorjahres als Grundlage berechnet worden. Man gehe inzwischen davon aus, dass man im Zuge des Urteils des Oberverwaltungsgerichtes im Streit zwischen dem Kreis und der Stadt Bleicherode die Umlage werde absenken können. Statt 13,6 Millionen würde sich die Kreisumlage dann auf 11,1 Millionen absenken. "Das können wir verkraften", sagte die Bürgermeisterin.
Urteilt man nach der bisherigen Entwicklung, dürfte der letzte Satz in Sachen Haushaltsplanung aber wohl noch nicht gesprochen sein. Sollte man selber Bedarfszuweisungen erhalten, werde man diese "an den Kreis durchreichen", für Krauth sei das ein "gangbarer Weg". Sie sehe bisher aber noch nicht, wie der Kreis die Vorgaben des Urteils erfüllen wolle.
Bevor man sich in die Nicht-Öffentlichkeit verabschiedete gab es noch zwei Bekanntmachungen:
Einigkeit im Stadtrat - Nordhausen soll Kreisstadt bleiben (Foto: Angelo Glashagel)
Unter dem Motto "Nordhausen bleibt Kreisstadt" plant man eine ganze Reihe an gemeinsame Aktionen. Darüber habe man sich im Ältestenrat verständigt, sagte heute Bürgermeisterin Jutta Krauth im Hauptausschuss. Ein Logo für den fraktionsübergreifenden Protest hat man schon. Darauf ist, natürlich, der Nordhäuser Roland zu sehen der "mit dem Schwert für die Gerechtigkeit" eintritt, erklärte Krauth.
Drei große Banner wird es geben, die am Theater sowie am Rat- und Bürgerhaus angebracht werden sollen. In Geschäften sollen Plakate gehängt und Unterschriftenlisten und Aufkleber ausgelegt werden. Die Koordination der Aktionen unter der Schirmherrschaft des Stadtrates hat das Büro der Oberbürgermeisters übernommen, wer nähere Informationen oder Material wie Unterschriftenlisten möchte, kann sich hier melden. Neben der Stadt haben auch andere Institutionen wie der Nordhäuser Unternehmerverband Aktionen geplant, berichtete Krauth.
Die von der CDU vorgeschlagene Busfahrt am 2. Mai nach Erfurt wird nunmehr auch Fraktionsübergreifend stattfinden. Um 6.30 Uhr werden zwei, bei Bedarf auch drei Busse vom Rathaus aus in Richtung Erfurter Staatskanzlei starten. Die frühe Uhrzeit behage ihr zwar auch nicht aber "jeder muss Opfer bringen", sagte Krauth und hofft auf rege Beteiligung der Stadträte und Bürger.
Zudem wolle man versuchen Innenminister Poppenhäger zu einem "offenen und freien Bürgerdialog" einzuladen, die Bürgermeisterin werde diesbezüglich einen "höflichen Brief" an Herrn Poppenhäger verfassen.
Logo (Foto: Stadtverwaltung Nordhausen)
Wie der Besuch in Erfurt ausgegangen ist, wird man am 2. Mai auch direkt dem Stadtrat darlegen können. Die Haushaltsgenehmigung macht eine Sondersitzung des Rates nötig. Das Volumen der Kassenkredite habe man auf 11,2 Millionen Euro heruntergeschraubt. Zuvor habe man mit 15 Millionen "etwas über dem genehmigungsfreien Teil" des Antrags gelegen, sagte Krauth, "wir werden jetzt noch genauer wirtschaften und zusehen das wir das einhalten".Sie sie froh, dass die Genehmigung nun ohne Auflagen geschehen könne, wenn man davon ausgehe das der Kredit abgesenkt werden könne. Der vom Rat beschlossene Plan beinhalte "kleine, vernünftige Investitionen" und sei im Hinblick auf die Bedarfszuweisungen in Höhe von 2,6 Millionen Euro mit der Kreisumlage des Vorjahres als Grundlage berechnet worden. Man gehe inzwischen davon aus, dass man im Zuge des Urteils des Oberverwaltungsgerichtes im Streit zwischen dem Kreis und der Stadt Bleicherode die Umlage werde absenken können. Statt 13,6 Millionen würde sich die Kreisumlage dann auf 11,1 Millionen absenken. "Das können wir verkraften", sagte die Bürgermeisterin.
Urteilt man nach der bisherigen Entwicklung, dürfte der letzte Satz in Sachen Haushaltsplanung aber wohl noch nicht gesprochen sein. Sollte man selber Bedarfszuweisungen erhalten, werde man diese "an den Kreis durchreichen", für Krauth sei das ein "gangbarer Weg". Sie sehe bisher aber noch nicht, wie der Kreis die Vorgaben des Urteils erfüllen wolle.
Bevor man sich in die Nicht-Öffentlichkeit verabschiedete gab es noch zwei Bekanntmachungen:
- am 08. Mai erinnert man an den Tag der Befreiung und das Ende der Naziherrschaft mit einer Kranzniederlegung am Ehrenfriedhof um 12 Uhr
- am 12.05. sind anlässlich der Ehrung Andreas Lessers verschiedene Aktion im Bürgerhaus geplant, im Tabakspeicher wird es eine Ausstellung geben