Georg Müller (SPD) sagt die Unwahrheit

Mit Empörung weist Stadtratsmitglied Arndt Schelenhaus den Vorwurf von Georg Müller zurück, durch den Verkauf des städtischen VNG Aktienpaketes hätte Oberbürgermeister Zeh der Stadt einen Schaden von 700.000 Euro verursacht...


Georg Müller hatte behauptet, die SPD hätte sich immer gegen einen Verkauf der Aktien ausgesprochen. Schelenhaus, der zum Zeitpunkt des Aktienverkaufes stellvertretender Vorsitzender der Nordhäuser SPD und noch Mitglied der SPD-Stadtratsfraktion war stellt klar: „Es hat zu keinem Zeitpunkt eine Entscheidung eines SPD-Gremiums für oder gegen den Verkauf dieser Aktien gegeben. Diese Thematik war in der Fraktion kontrovers diskutiert worden, eine Entscheidung oder Abstimmung hierzu hat es aber nie gegeben. Die Protokolle der Fraktionssitzungen können dies belegen.“

Vielmehr hatte der Vorgang folgende Reihenfolge: Es hatte sich herausgestellt, dass die aufgeblasene Holding der Stadtwerke eine dringende Restrukturierung bedurfte, um die angebotenen Leistungen für die Bürger auch in Zukunft sicher gewährleisten zu können. Dies war auch der Rat der hierzu eigens beauftragen Unternehmensberatung Schöllermann. Bis die Umstrukturierungsmaßnahmen greifen konnten, musste aber die Liquidität der Holding vorübergehend erhöht werden.

Hierfür empfahlen die Gutachter den Verkauf des VNG-Aktienpaketes, das ohnehin im Besitz der Holding war. Diese Maßnahme wurde im Beteiligungsausschuss intensiv beraten. Letztendlich stimmte eine große Mehrheit mit beiden SPD-Mitgliedern im Ausschuss für den Verkauf. Der Stadtrat folgte dieser Empfehlung, ebenfalls mit den Stimmen mehrerer SPD-Stadträte. „Dies war keine Entscheidung des Oberbürgermeisters, sondern eine schmerzhafte Entscheidung der Vernunft“, so Schelenhaus. Ohne diese Maßnahme stünden die Stadtwerke heute nach der erfolgreichen Umstrukturierung nicht so gut und zukunftssicher dar, wie sie es nun tuen.

Den Vorwurf des Georg Müllers, die Stadt hätte Tafelsilber verscheuert, bezeichnet Schelenhaus daher als Unsinn. „Unser Tafelsilber sind unsere kommunalen Betriebe, die bezahlbaren Wohnraum, gerechten Nahverkehr und vieles mehr leisten, ohne die Bürger auszubeuten und nicht die Aktien eines skandinavischen Gasproduzenten. Diese kommunalen Betriebe haben wir damals durch den Verkauf der Aktien langfristig gesichert, dazu stehe ich.,“ bekräftigt Schelenhaus.

Mit Blick auf den Dauerstreit, den die SPD-Führung allenthalben anfacht, redet Schelenhaus, der immer noch Mitglied der SPD ist, nun Klartext: „Wer nun noch nach einer Begründung fragt, warum ich aus der SPD-Fraktion unter dieser Führung ausgetreten bin, sieht dies nach den haltlosen Vorwürfen nun in aller Deutlichkeit. Die Führungsspitze der Nordhäuser SPD um den Landrat mit Georg Müller, Barbara Rinke und assistiert von Andreas Wieninger arbeitet schon lange nicht mehr konstruktiv zum Wohle der Stadt, sondern sie definiert sich über Feindbilder.“

Kommunalpolitik sei Sachpolitik und dessen sollte sich die SPD-Führung endlich wieder besinnen. Er, Schelenhaus, bedauere die vielen hochanständigen Menschen in der SPD, die Nordhausen erfolgreich mitgestaltet haben, zu dem was es nun ist. Sie werden zu traurigen Zeugen einer unnützen und lähmenden Dauerfehde degradiert.