Oberbürgermeisterwahl in Nordhausen

Was soll das Gezerre?

Montag, 20. März 2017, 15:10 Uhr
Natürlich war das eine Überraschung, als Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh die Niederlegung seines Amtes für Mitte Juni ankündigte. Jetzt aber nehmen die Vorgänge danach doch skurrile Züge an. Die nnz mit einem Beispiel...


Ja, wie ist das denn nun mit dem OB? Kann er einfach so seinen Rücktritt ankündigen? Ja, das kann er und Dr. Zeh hat einen Tag nach der Ankündigung dies auch schriftlich bei der Kommunalaufsicht des Landratsamtes getan.

Weiterhin soll Zeh, so war aus dem Umfeld des Rathauses zu erfahren, die Kommunalaufsicht in einem Telefonat gebeten haben, ihm zu erläutern, welche weiteren Schritte notwendig seien. Bei diesem Gespräch soll ihm seitens der kommunalen Aufseher mitgeteilt worden sein, dass die Kommunalaufsicht eine Anweisung erhalten habe, nur noch schriftlich in dieser Angelegenheit mit dem Oberbürgermeister zu kommunizieren. Unter anderem müsse auch noch ein Termin beim Amtsarzt angesetzt werden, denn ein Oberbürgermeister unterliege nunmal dem Beamtenrecht.

Politische Beobachter schütteln spätestens hier den Kopf und verstehen die "Welt" nicht mehr. Sie vermuten eine direkte oder zumindest indirekte Einflussnahme des Landrates auf die Kommunalaufsicht mit dem Hintergrund, den Wahltermin so spät wie möglich anzusetzen. Womit man in diesem merkwürdigen Nordhausen schon wieder in die parteipolitischen Sphären abtaucht.
Peter-Stefan Greiner