Stadtratssitzung in Sondershausen
Friedhofsgebühren wurden erhöht
Heute tagte der Stadtrat der Stadt Sondershausen unter strikt eingehaltenen Coronavorschriften in seiner 14. Sitzung im Carl-Schröder- Saal...
14. Stadtratssitzung Sondershausen (Foto: Eva Maria Wiegand)
Eine öffentliche Fragestunde für die Sondershäuser Bürgerinnen und Bürger gab es diesmal coronabedingt nicht. Im Vorfeld konnten Fragen bei der Stadt eingereicht werden. Lediglich zwei Fragen wurden zu Beantwortung gestellt:
Die Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung wurde mit 27 Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen angenommen. Der Beschluss über die 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Sondershausen vom 28. November 2019 wurde einstimmig angenommen.
Der Beschluss der Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Sondershausen sowie der Ortsteilräte Großfurra, Berka, Schernberg, Oberspier, Hohenebra, Immenrode, Großberndten, Thalebra, Kleinberndten, Himmelsberg und Straußberg wurde einstimmig angenommen.
Danach kamen die Räte zum interessantesten Punkt des Abends, den Beschluss über die 1. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Sondershausen. Die Stadt ist verpflichtet die Friedhofsgebühren alle vier Jahre zu prüfen und die letzte Anpassung erfolgte im Jahre 2016.
Sigrid Rößner / Die LINKE, hielt die Erhöhung zum jetzigen Zeitpunkt für nicht angemessen und war gegen den Beschluss.
Joachim Kreyer / CDU wünschte sich Thüringenweit einheitliche Gebühren. Er gab zu bedenken, dass die Nutzungsgemeinschaften der Friedhöfe immer kleiner werden und dadurch höhere Kosten für den Einzelnen entstünden.
Gerhard Axt / NUBI hielt die Erhöhung der Gebühren für die Urnengräber für nicht nachvollziehbar. Außerdem könnten Kosten gespart werden, indem man das anfallende Regenwasser nicht versickern, sondern als Gießwasser nimmt.
Nach einer kontroversen Diskussion wurde der Beschluss mit 21 Ja-Stimmen und acht Nein-Stimmen mehrheitlich angenommen. Die Friedhofsgebühren wurden von 71 Prozent auf 75 Prozent erhöht. Der Bemessungszeitraum beträgt vier Jahre. Die Gebühren wurden für die Jahre 2021 bis 2024 kalkuliert.
Der Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses des Versorgungsbetriebes der Stadt Sondershausen (VBS) zum 31. Dezember 2019: Der Stadtrat der Stadt Sondershausen stellt den Jahresabschluss des Versorgungsbetriebes (VBS) zum 31. Dezember 2019 mit einer Bilanzsumme von 5.277.732,61 Euro gemäß Anlage fest. Der Jahresgewinn von 311.449,27 Euro ist auf neue Rechnungen vorzutragen. Mit großer Mehrheit nahmen die Stadträte diesen Vorschlag an.
Die Entlastung der Werkleitung des Versorgungsbetriebes der Stadt Sondershausen (VBS) für das Geschäftsjahr 2019 wurde einstimmig angenommen.
Der Beschluss über die Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses des Versorgungsbetriebes der Stadt Sondershausen (VBS) zum 31. Dezember wurde mehrheitlich mit einer Enthaltung angenommen.
Der Beschluss über den Wirtschaftsplan 2021 des Versorgungsbetriebes der Stadt Sondershausen (VBS) wurde mit 26 Ja-Stimmen und drei Enthaltungen angenommen.
Auch der Finanzplan und das Investitionsprogramm 2021-2024 des Versorgungsbetriebes der Stadt Sondershausen (VBS) fand mit 26 Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und zwei Enthaltungen eine klare Mehrheit.
Abschließend im öffentlichen Teil der Stadtratssitzung informierte Bürgermeister Steffen Grimm und sprach sich gegen ein Endlager in der Umgebung von Sondershausen aus.
Eva Maria Wiegand
14. Stadtratssitzung Sondershausen (Foto: Eva Maria Wiegand)
Eine öffentliche Fragestunde für die Sondershäuser Bürgerinnen und Bürger gab es diesmal coronabedingt nicht. Im Vorfeld konnten Fragen bei der Stadt eingereicht werden. Lediglich zwei Fragen wurden zu Beantwortung gestellt:
- Warum ist das Wasser im Thalebraer Parkteich weiß und stinkt?
- Wie hoch sind die Kosten für den Themenspielplatz auf dem Gottesacker?
Die Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung wurde mit 27 Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen angenommen. Der Beschluss über die 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Sondershausen vom 28. November 2019 wurde einstimmig angenommen.
Der Beschluss der Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Sondershausen sowie der Ortsteilräte Großfurra, Berka, Schernberg, Oberspier, Hohenebra, Immenrode, Großberndten, Thalebra, Kleinberndten, Himmelsberg und Straußberg wurde einstimmig angenommen.
Danach kamen die Räte zum interessantesten Punkt des Abends, den Beschluss über die 1. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Sondershausen. Die Stadt ist verpflichtet die Friedhofsgebühren alle vier Jahre zu prüfen und die letzte Anpassung erfolgte im Jahre 2016.
Sigrid Rößner / Die LINKE, hielt die Erhöhung zum jetzigen Zeitpunkt für nicht angemessen und war gegen den Beschluss.
Joachim Kreyer / CDU wünschte sich Thüringenweit einheitliche Gebühren. Er gab zu bedenken, dass die Nutzungsgemeinschaften der Friedhöfe immer kleiner werden und dadurch höhere Kosten für den Einzelnen entstünden.
Gerhard Axt / NUBI hielt die Erhöhung der Gebühren für die Urnengräber für nicht nachvollziehbar. Außerdem könnten Kosten gespart werden, indem man das anfallende Regenwasser nicht versickern, sondern als Gießwasser nimmt.
Nach einer kontroversen Diskussion wurde der Beschluss mit 21 Ja-Stimmen und acht Nein-Stimmen mehrheitlich angenommen. Die Friedhofsgebühren wurden von 71 Prozent auf 75 Prozent erhöht. Der Bemessungszeitraum beträgt vier Jahre. Die Gebühren wurden für die Jahre 2021 bis 2024 kalkuliert.
Der Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses des Versorgungsbetriebes der Stadt Sondershausen (VBS) zum 31. Dezember 2019: Der Stadtrat der Stadt Sondershausen stellt den Jahresabschluss des Versorgungsbetriebes (VBS) zum 31. Dezember 2019 mit einer Bilanzsumme von 5.277.732,61 Euro gemäß Anlage fest. Der Jahresgewinn von 311.449,27 Euro ist auf neue Rechnungen vorzutragen. Mit großer Mehrheit nahmen die Stadträte diesen Vorschlag an.
Die Entlastung der Werkleitung des Versorgungsbetriebes der Stadt Sondershausen (VBS) für das Geschäftsjahr 2019 wurde einstimmig angenommen.
Der Beschluss über die Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses des Versorgungsbetriebes der Stadt Sondershausen (VBS) zum 31. Dezember wurde mehrheitlich mit einer Enthaltung angenommen.
Der Beschluss über den Wirtschaftsplan 2021 des Versorgungsbetriebes der Stadt Sondershausen (VBS) wurde mit 26 Ja-Stimmen und drei Enthaltungen angenommen.
Auch der Finanzplan und das Investitionsprogramm 2021-2024 des Versorgungsbetriebes der Stadt Sondershausen (VBS) fand mit 26 Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und zwei Enthaltungen eine klare Mehrheit.
Abschließend im öffentlichen Teil der Stadtratssitzung informierte Bürgermeister Steffen Grimm und sprach sich gegen ein Endlager in der Umgebung von Sondershausen aus.
Eva Maria Wiegand