Kommunalpolitiker äußern sich

Nachfragen im Kreistag u. a. zur Grundschule Hohenebra

Donnerstag
24.09.2020, 12:11 Uhr
Autor:
khh
veröffentlicht unter:
Auf Nachfrage kn präzisierte Kreistagsmitglied Stefan Schard (CDU) seine gestern im Kreistag gestellte Nachfragen...


Zum Ende des öffentlichen Teils der gestrigen Kreistagssitzung stellte unter dem Punkt „Anfragen“ u. a. Kreistagsmitglied Stefan Schard (CDU-Fraktion) gleich mehrere Nachfragen. Diese bezogen sich einerseits auf die Schule in Hohenebra. Schard stellte fest, dass der Zustand dieser Schule nicht mehr den Anforderungen entspreche und auch mit den übrigen Schulen im Kreis und darüber hinaus kaum noch vergleichbar sei. Hier gäbe es dringenden Handlungsbedarf. Er wolle diese Schule daher auch vermerkt „in den Fokus“ rücken und schon jetzt auf die kommenden Haushaltsdebatten für das nächste Jahr verweisen. „Die Schule und auch die Schüler, die diese Schule besuchen, haben es auch verdient“, so Schard.

Darüber hinaus verlangte Schard im Zusammenhang mit den neuerlichen Vorfällen in der Flüchtlingsgemeinschaftsunterkunft in Sondershausen (Messerstecherei), dass die Kreisverwaltung Kontakt zum Thüringer Innenministerium und auch zum Migrationsministerium aufnimmt. Es seien schon mehrere Vorfälle dieser und ähnlicher Art zu verzeichnen gewesen und das sei weder für die Sicherheit noch für den Ruf der Stadt Sondershausen und des Kyffhäuserkreises gut. Hier müsse gegengesteuert werden.

Hinsichtlich der vom Kreis angeschafften Schutzmasken im Wert von weit über eine Million Euro bat Schard um eine Auswertung und fragte, ob auch diese Masken einem Verfallsdatum unterliegen würden. Die Landrätin sagt für den nächsten Kreisausschuss eine entsprechende Auswertung zu. Als „unglücklich“ bezeichnete es Schard schließlich, dass insbesondere die Kreisausschussmitglieder, die auch für Haushaltsfragen verantwortlich sind, von der verhängten Haushaltssperre erst aus den Medien erfahren haben.