Neues aus Sondershausen

Weitere Informationen zum Haushalt SDH

Montag, 20. März 2017, 20:15 Uhr
Über einige Schwerpunktthema des am letzten Donnerstag genehmigten Haushalt von Sondershausen gibt es noch einige Informationen. Hier die Einzelheiten..

Der Verwaltungshaushalt war in
Einnahmen: 31.087.250 Euro und
Ausgaben: 31.087.250 Euro ausgeglichen dargestellt worden
Die Zuführungsbuchung vom Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt beträgt 737.470 Euro, damit kann eine „Freie Finanzspitze” von 108.530 Euro erwirtschaftet werden.

Laut Informationen des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen vom 15.11./09.12.2016 zur Steuerschätzung November 2016 konnte der prognostizierte Wert von 5 Mrd. Euro zur Entlastung der Kommunen (Übernahme der Integrationskosten der Länder durch den Bund) noch nicht berücksichtigt werden, so Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU). Somit könnten sich hier für den städtischen Haushalt Änderungen ergeben.


Die Erhöhung der Hebesätze, wie sie vom Land gefordert wurden (neue Hebesätze: Grundsteuer A 305 v.H., Grundsteuer B 424 v.H. und Gewerbesteuer 404 v.H.) wurden nicht eingearbeitet (Forderung Stadtrat). Das sei ein Risiko bei der Genehmigung so Kreyer.

Der vorliegende Vermögenshaushalt weist ein Volumen von:
Einnahmen: 3.375.880 Euro und
Ausgaben: 3.375.880 Euro aus.

Zur Finanzierung der veranschlagten Ausgaben wurden 563.410 Euro aus der vorhandenen Rücklage entnommen. Die Mindestrücklage entspr. § 20 Absatz 1 Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung ist vorhanden.

Positiv, das Jahresendergebnis 2016 ist in Höhe von 786.963,51 Euro festgestellt. Dieser Sollüberschuss wurde der Rücklage zugeführt.
Zur Finanzierung von Ausgaben in den Folgejahren wurde eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 7.840.900 Euro angebracht, die in Höhe von 6.121.280 Euro durch Fördermittel gedeckt werden.
Im gesamten Finanzplanzeitraum bis 2020 können „Freie Finanzspitzen” erwirtschaftet werden.

Kreyer kündigte aber an, dass in den nächsten Jahren schrittweise kleine Anhebungen der Hebesätze vorgenommen werden müssen, um nicht wieder so einen Sprung machen zu müssen, wie im Zuge der Haushaltskonsolidierung.

Der Haushalt war mit zwei Gegenstimmen und drei Enthaltungen genehmigt worden. Über die beiden "großen Brocken" der Sperrvermerke durch die Fraktion der Volkssolidarität hatte kn bereits berichtet. Aber es gab weitere Einwände.

Zur Reparatur des Dachs des Residenzbahnhofs wurde von Tobias Schneegans ebenfalls ein Sperrvermerk für die geforderten 15.000 Euro beantragt, der vom Stadtrat einstimmig bestätigt wurde. Hintergrund ist der fehlende Förderbescheid um die Baumaßnahme von 60.000 Euro durchführen zu können (Reparatur Dach).

Ein ursprünglich beantragter Sperrvermerk für Mittel zum Unstrut-Werra-Radweg kam nicht zur Abstimmung, weil die Stadtverwaltung selbst bestätigt hat, dass sie vom Kreis geforderte zusätzlich Mittel nicht ausreicht. Mehr die Mehrforderungen des Kreises werden noch Verhandlungen geführt. Eigentlich sollte der Leiter der zentralen Verwaltung des Landkreis, Volker Stietzel an der Stadtratssitzung teilnehmen, ar aber wegen anderer dringenden Verpflichtungen nicht anwesend. Die Teilnahme wird nachgeholt.

Anträge von Gerhard Axt (NUBI) Mittel von der Landesmusikakademie zu einer Pilzberatungsstelle um zu legen wurden bei einer Ja-Stimme und einer Enthaltung abgelehnt. Hintergrund: Die Stadt sucht seit Jahren vergeblich nach einem Pilzberater.
Auch das Geld für die Trockenlegung des Carl-Corbach-Club lieber in den Straßenbau zu stecken wurde bei einer Ja-Stimme und zwei Enthaltungen abgelehnt.
Hier die schriftliche Stellungnahme der NUBI:
Stellungnahme NUBI
Zur Frage der Einagerung des Archivs in den Corbach - Club hatte kn bereits informiert:
CCC steht nicht zum Verkauf.